November 2011

Internetrecht: Impressumspflicht bei Facebook

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Den meisten geschäftlichen Anbietern von Waren und Dienstleistungen im Internet ist es bekannt, dass nach § 5 Telemediengesetz auf einer jeweiligen Webseite eine Impressumspflicht besteht. Danach muss der jeweilige Dienstanbieter folgende Angaben machen: –       den Namen und die Anschrift des Verantwortlichen –       sofern der Dienstanbieter eine juristischen Personen ist, die Rechtsform –       den Vertretungsberechtigten (soweit anwendbar) –       […]

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Verlängerter Eigentumsvorbehalt III

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Einziehungsermächtigung Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen soll). Schwierig sind die Momente zu beurteilen, in denen der Vorbehaltskäufer an einen Kunden liefert, der seinerseits in seinen Einkaufsbedingungen ein Abtretungsverbot hat. Hier hilft die Vereinbarung eines Kontokorrentverhältnisses, da die Abtretung von Einzelforderungen

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Rechtliches

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