Markenrecht: Marke und Moral – „FICKEN LIQURS“
Verstößt eine Marke in unerträglicher Art und Weise gegen das sittliche Empfinden, ist ihr die Eintragung zu versagen. Das EuG sah diese Voraussetzung für den deutschen Sprachraum in seiner Entscheidung über die Gemeinschaftsmarke „FICKEN LIQURS“ für Bekleidung und alkoholische wie nicht-alkoholische Getränke als erfüllt an (Urteil vom 14.11.2013 – T-54/13) und entschied damit anders als […]
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