In der heutigen Zeit stellt sich immer häufiger die Frage, wie man Daten und Datenbanken von einem Provider / Hostprovider erlangt, wenn sich die Vertragsparteien in Streit befinden und der Hostprovider die Daten/Datenbanken nicht freiwillig herausgeben will. Fallgestaltung: A betreibt seine Software auf den Rechnern des B. Mit der Software werden Daten und Datenbanken erstellt. […]
In dieser Serie geht es um die Probleme, die mit der Anpassung von Standardsoftware verbunden sind. Terminologie Vorab zur Terminologie, wie ich sie verwende. Da die IT-Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch hat, ist es müßig darüber diskutieren, was richtig oder falsch ist. Jedenfalls sollte dargelegt werden, welche Begriffe man mit welchen Inhalten verwendet. 1.) Standardsoftware: Es
IT-Vertragsrecht: Anpassung von Standardsoftware I Weiterlesen »
In diesem Blog geht es um die Frage, was eigentlich geschieht, wenn eine vertragliche Bestimmung zur Übertragung der Nutzungsrechte fehlt oder schlecht beschrieben ist. Beginnen werde ich mit der Zentralnorm des Urhebervertragsrechts für Software, dem § 69d UrhG. Die Norm ist in der Praxis schwierig anzuwenden. Wir beginnen mit einem einfachen Fall. I. Fehlen einer
IT-Vertragsrecht: Lizenzrecht – die Bestimmungsgemäße Nutzung Teil I Weiterlesen »
Entscheidung des LG Duisburg vom 25.07.2014 Es gibt Entscheidungen, wie das des LG Duisburg, aus denen sich der Verdacht ergibt, dass manch ein Richter von den ökonomischen Aspekten des Lebens nicht wirklich berührt wird. In der Entscheidung ging es um folgenden Sachverhalt: Internetagentur erstellt Website und schließt einen Hostingvertrag mit dem Kunden ab. Das Hosting
Der § 377 HGB stellt Nichtjuristen immer wieder vor Rätsel. Die Norm besagt kurz gesagt, dass im Kaufrecht im kaufmännischen Verkehr angelieferte Waren unverzüglich nach ihrer Anlieferung darauf untersucht werden müssen, ob evidente Mängel bestehen. Werden Mängel entdeckt, sind diese unverzüglich dem Verkäufer zu melden. Unterbleibt die rechtzeitige Untersuchung oder die rechtzeitige Rüge, kann der
IT-Vertragsrecht: BGH zur Rügeobliegenheit des Zwischenhändlers Weiterlesen »
Wir betreuen eine Reihe von Kunden, die ihre Lösungen (Saas, IaaS etc.) in einem Rechenzentrum hosten lassen. Im Deutsch der Juristen heißt das: Das Rechenzentrum vermietet dem Anbieter IT-Infrastruktur in Form von Raum, Racks, Computern, Rechenleistungen etc. Die Rechenzentren werben immer wieder damit, daß ISOs, DINs und Zertifizierungen erfolgt sind, die den Kunden vor technischen
IT-Cloud: Absicherung der Insolvenz des Rechenzentrums Weiterlesen »
Dieser Blogbeitrag wird kurz. Er soll einige grundlegende Fragen beantworten, die unsere Kunden immer wieder stellen. Fall I: Kaufvertrag direkt zwischen Hersteller und Kunde Ausgangslage: Unser Kunde ist ein Integrator (so nennen wir die Händler von Software, die die Software eines Herstellers beim Kunden installieren, parametrisieren oder im Customizing verändern), der Software eines Herstellers an
IT-Vertragsrecht: Lizenzerwerb, Distributoren und EULAs Weiterlesen »
In unseren Seminaren verwenden wir immer wieder viel Zeit für das Thema Haftung. Und wir erklären immer wieder, dass die rein juristischen Maßnahmen zur Begrenzung des „Haftungsrisikos“ relativ beschränkt sind. Aufgrund der strengen Anforderungen der Gesetze und der darauf basierenden Rechtsprechung sind die Möglichkeiten, die Haftung für Schadensersatz und Aufwendungsersatzansprüche in AGB zu reduzieren wirklich
IT-Vertragsrecht: Faktische Maßnahmen zur Reduzierung des Haftungsrisikos Weiterlesen »
Anwendungsbereich: Verträge mit einer längeren Laufzeit wie Support-, Softwarepflege-, Serviceverträge oder Verträge „in der Cloud“ wie SaaS, IaaS, etc. Preisanpassungsklauseln sollen Anpassungen an sich ändernde Preisstrukturen des Lieferanten gewähren, ohne dass zugunsten des Kunden ein Sonderkündigungsrecht entsteht. Zum einen gilt der alte, lateinische Grundsatz des „pacta sund servanda“. Verträge sind so zu erfüllen, wie sie
AGB-Recht: Preisanpassungsklauseln Weiterlesen »
Wir haben in unseren Seminaren und in den Beiträgen zu diesem Thema folgende Thesen vertreten: I: Der Projektvertrag ist kein Modell des BGB 1.) Verständnis dessen, was ein Projektvertrag ist Ein Projektvertrag ist ein Vertrag, der auf die Erreichung eines Zieles gerichtet ist. Allerdings ist die Planung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht abgeschlossen. Gemeinsamer
Projektverträge, Haftung und Planung VII Weiterlesen »
