Juristische Informationen

Das entschied jüngst das Kammergericht Berlin (KG) mit Urteil vom 19.03.2019 (Az. 21 U 80/18). Das Besondere an der Entscheidung: Der Auftragnehmer hatte bis zu einem bestimmten Grad die gestalterische und künstlerische Freiheit. Zwar ist im Werkvertrag der Besteller dazu berechtigt, die Leistungen zu konkretisieren, auch im Laufe der Vertragsdurchführung. In diesem besonderen Fall musste aber zur

  Sachverhalt: In vielen Fällen findet keine Abnahmeprüfung statt, durch die die Funktionsfähigkeit eines Systems noch einmal überprüft wird. Das System wird durch den Kunden „produktiv“ gesetzt. Daraus entstehen viele Probleme, die ich im nachfolgendem Blog beschreiben möchte. Das heißt nicht, dass man in allen Fällen auf eine „konkludente Abnahme“ verzichten muss. In den Fällen,

Letztes Jahr habe ich mich in einem Blog-Artikel mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Checkbox bei einem Kontaktformular auf der Webseite notwendig ist. Aus irgendeinem Grund haben viele unserer Mandanten und auch offenbar viele weitere Unternehmen die Ansicht vertreten, es müsse bei einem Kontaktformular zwingend eine Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO) zur Verarbeitung

  Vorrede und Erklärung juristischer Begriffe Die Vertragsstrafe ist ein bei meinen Kunden beliebtes Thema. Eine Vertragsstrafe soll nach der juristischen Lesart die verpflichtete Partei dazu anhalten, das vertragliche Versprechen einzuhalten. Normalerweise besteht ohnehin ein Anspruch auf die Einhaltung einer vertraglichen Pflicht, aber die Durchsetzung dieser Pflicht kann auf dem Gerichtsweg sehr lange dauern. Deshalb