Rechtsanwalt

Rechtliche Verpflichtungen von IT-Unternehmen bei der Erbringung von Telekommunikationsleistungen

Informationstechnologie und Edv, Internetrecht / Stefan G. Kramer

I Einleitung VPN, LAN- Dienste, Corporate Networks, VoIP und andere Dienste sind Leistungen, die neben den klassischen Leistungen wie Customizing oder der Wartung von Netzwerken oder anderen IT bezogenen Leistungen treten. Insbesondere die IT-Unternehmen, die für den Kunden Daten an Rechenzentren übersenden oder deren Leistungen im Rahmen des Outsourcing auch Datenübertragungen über Netze vorsehen; […]

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Haftung für Filesharing

Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einleitung Die Empörung ist groß: Die Abmahnung für das unzulässige Filesharing über den häuslichen Internetanschluss flattert ins Haus. Mit der Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung könnte der Anschlussinhaber noch leben, aber nicht mit den Kosten. Dabei werden regelmäßig nicht nur der Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung der Musikwerke, sondern auch gleich die Anwaltskosten für die

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Keywords und Markenrecht

Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einleitung Die Rechtsprechung in Deutschland bleibt geteilt: Ob die Nutzung einer Marke eines Dritten im Rahmen von Keywords eine Markenrechtsverletzung darstellt, wird von den Instanzgerichten unterschiedlich beurteilt. Als wichtige Werbemaßnahme im Internet achten viele Unternehmen darauf, dass sie von den Suchmaschinen gefunden werden. Hierzu gibt es diverse Tricks und Tipps. Früher waren die Metatags ein

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Wettbewerbsrecht erklärt von einem Rechtsanwalt: Das Lockvogelangebot im UWG nach neuem Recht

Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht / Stefan G. Kramer

Einleitung Lockvogelangebote kennt jeder. Auffällige Werbung wird dazu verwendet, den Kunden in das Ladenlokal (oder auf die Page) zu locken. Dort angekommen stellt der Kunde fest, daß das beworbene Produkt nicht vorhanden ist. Dafür aber viele andere Produkte, die er – wenn er denn sowieso schon im Ladengeschäft ist – sich auch einmal anschauen kann.

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Unberechtigte Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen

AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht / Stefan G. Kramer

BGH – Urt.v.23.1.2008 §§ 439. Abs.1 BGB, 280 Abs. 1 BGB Macht der Käufer unberechtigt Mängelgewährleistungsansprüche geltend, so stellt dies eine zum Schadensersatz verpflichtende schuldhafte Vertragsverletzung dar, wenn der Käufer fahrlässig nicht erkannt hat, daß die Ursache für den Mangel in seinem eigenem Verantwortungsbereich liegt. Anmerkung: Viele Gewährleistungsansprüche werden zu Unrecht geltend gemacht. Hinter dem

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Handel mit gebraucher Software

Ein Kommentar / Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Handel mit gebrauchter Software I. Einleitung In der juristischen Literatur werden in jüngerer Zeit vielfach Fragestellungen aufgeworfen, die den Handel mit gebrauchter Software betreffen. In der Praxis besteht natürlich ein Markt für gebrauchte Software, da mittlerweile auch ältere Software auch heute noch gute Ergebnisse erbringt. Es geht sowohl um den Handel mit Verbrauchersoftware, als vielmehr

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Haftung für WLAN Netze / Stand März 2008

Informationstechnologie und Edv, Internetrecht / Stefan G. Kramer

WLAN Netze können von Dritten mißbraucht werden, die ohne Zustimmung des Betreibers den Internetzugang für eigene, rechtswidrige Handlungen verwenden. Welches sind die Risiken und welches die Konsequenzen, die man aus der Rechtslage ableiten sollte? Strafrecht für Haftung bei WLAN-Netzen Eine unmittelbare strafrechtliche Verpflichtung, WLAN Netze gegen Mißbrauch durch Dritte zu schützen, besteht nicht. Allerdings muß man damit

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Geltendmachung von Ansprüchen unter Bezeichnung von Mängelerscheinungen ausreichend. Obliegenheit des Bestellers bei Bestehen eines Mangels

Internetrecht / Stefan G. Kramer

BGH Urt. 30.10.2007 – CR 07, 145. Trotz der schwierigen Überschrift ein Fall von allgemeinem Interesse. Es geht insbesondere um die Frage, welche Obliegenheit der Besteller, der ein Werk bestellt hat im Falle des Vorliegens von Mängeln zu erfüllen hat. Fall und Kommentar: Gem. § 203 BGB bewirkt das Bestehen von Verhandlungen die Unterbrechung der

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Änderungsvorbehalt in Allgemeinen Geschäftsbedingungen – BGH Urt.v. 11.10.2007

AGB- und Vertragsrecht, Internetrecht / Stefan G. Kramer

1.) BGH Urt.v.11.10.2007 §§ 307 Abs.1, 308 Nr.4 BGB Beim Angebot eines Internetzugangs und zugehöriger Produkte sind selbst bei Berücksichtigung eines außerordentlich großen, unvorhersehbaren technischen Wandels Änderungsklauseln unwirksam, die auch eine Änderung der vertraglichen Essentialia Negotii umfassen sic h nicht auf einzelne Bereiche der Geschäftsverhältnisse beschränken. Kommentar: In der Entscheidung geht es um zwei Fragekreise:

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Neues zum Widerrufsrecht