Nachbesserung

Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung in der IT Teil II/III

Soll man überhaupt feste Zusagen über die Zeitspanne eingehen, innerhalb derer eine Nachbesserung erfolgreich durchgeführt sein soll? Die schlichte Antwort heißt: nein. Der Gesetzgeber hat mit einigem Hintergrund entschieden, dass der Lieferant ausreichend Zeit für die Nachbesserung haben soll. Das hat seine Gründe in der schlicht nicht vorhersagbaren Anzahl von Fallkonstellationen, die eintreten können und […]

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Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung in der IT Teil I/III

Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung Innerhalb welcher Zeitspanne muss die Nachbesserung eines Mangels erfolgreich abgeschlossen sein, innerhalb welche Zeiten eine Störung beseitigt sein? Welche Vorgaben macht das Gesetz, welche Punkte sollten in einem SLA geregelt werden?A. Ausgangslage I.) Mangel Die Bedingung für die Verpflichtung zur Nachbesserung ist das Bestehen eines Mangels. Der Mangelbegriff unterscheidet sich im Kaufrecht,

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Das neue Recht für digitale Produkte, Teil 3 Ansprüche

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge, Vertriebsrecht / Stefan G. Kramer

Nach den ersten zwei Teilen stelle ich nun die Rechtsbehelfe für die Verbraucher vor. Bitte beachten: Die Rechtsbehelfe, die die Verbraucher ausüben können sind auch relevant für die Unternehmen, die in der Lieferkette arbeiten, die von dem Hersteller /Importeur bis zum Verbraucher besteht. Rechtsbehelfe Es gilt der Vorrang der Nacherfüllung, wobei der Unternehmer das Recht

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Standardvertragsklauseln bei Software-Verträgen: Die Gewährleistung

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Werklieferverträge / Inge Seher

Standardklauseln, allgemein bekannt als allgemeine Geschäftsbedingungen, gehören zu jedem Repertoire eines IT-Unternehmens, wie das Salz zur Suppe! Auch dürfte allgemein bekannt sein, dass die AGB gewissen Regeln unterliegen, auch wenn ansonsten in Deutschland die Vertragsfreiheit herrscht. Ein Muster zur Verfügung zu stellen, empfiehlt sich an dieser Stelle nicht. Denn der BGH entwickelt fortwährend neue Regeln,

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IT Vertragsrecht – Fehlerreaktions SLA

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

SLAs – Service Level Agreements – sind Konkretisierungen vertraglicher oder gesetzlicher Begriffe. In Deutschland gebräuchlich sind Dokumente, die reine KPIs (Key Performance Indicator) enthalten. Das alles habe ich an anderer Stelle schon ausführlich dargestellt. In diesem Blog geht es um das Thema, welches Verhältnis zwischen Fehlerreaktionzeiten und Mangelbehebungszeiten und Support besteht – welche Bedeutung dem zukommt. Ich

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IT- Recht: Gesetzliche Änderungen im Kaufrecht und Werkvertragsrecht für das Jahr 2018 Teil I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Outsourcing, Projektverträge, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Erst einmal die gute Nachricht: Die Änderungen im BGB, die durch eine Novelle des Bauvertragsrechts (!) bedingt sind, gelten nur für Verträge, die ab dem 1. Januar 2018 abgeschlossen werden. Verträge, die vorher abgeschlossen werden, werden noch nach dem alten Recht abgewickelt. Es geht im Wesentlichen um die Einbau– und Ausbaukosten bei der Durchführung von

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Softwarevertragsrecht: Leistungsstörungen Kauf- und Werkvertragsrecht II

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Maschinenbau, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Rechtsfolgen von Mängeln Vor der Abnahme hat der Kunde einen Anspruch auf Herstellung des Werkes. Erfolgt die Herstellung nicht fristgerecht, kann der Kunde Rechte nach §§ 288, 323 BGB geltend machen. Er kann also mit Fristsetzung und Ablehnungsandrohungen die Herstellung eines mangelfreien Werkes verlangen. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Kontext die Regelung des §

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AGB-Recht: Die Beweislast bei der erfolglosen Nachbesserung

Kommentar verfassen / Kaufrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Nach § 439 Abs. 1 BGB hat der Verkäufer das Recht, eine Kaufsache nachzubessern, wenn die Sache mangelhaft ist. Die Nachbesserung kann entweder durch eine Reparatur oder durch eine Ersatzleistung erfolgen. Der Käufer darf auswählen, ob er eine Reparatur oder Ersatzlieferung vorzieht. Erst wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, hat der Käufer das Recht, den Rücktritt

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Kaufrecht: Nutzungsentgelt bei Rückabwicklung des Kaufvertrags

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Kaufrecht: Die Folgen der Quelle Entscheidung des EuGH Bekommt der Verbraucher den vollen Kaufpreis zurück, wenn er nach einiger Zeit von einem Kaufvertrag zurücktritt, weil das Produkt mangelhaft ist und der Verbraucher aufgrund dessen den Rücktritt vom Vertrag zurücktritt? Die Entscheidung des EuGH legt dies Ergebnis nahe, allein es ist falsch. Allgemeine Ausführungen zu dem

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Ort der Nachbesserung bei fehlender Absprache

AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

BGH Urt, 8.1.2008 Die Nachbesserung ist im Zweifel an dem Ort zu erbringen, an dem sich das nachzubessernde Werk nach dem Vertrag befindet, wenn die Parteien keine anderen Absprachen getroffen haben. Nach dem alten wie dem neuen Gewährleistungsrecht ist der Erfüllungsort (§ 269 BGB) der Ort, an dem sich das Werk bestimmungsgemäß befindet. Es soll verhindert

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