Vertrag

Data as a Service Verträge I

In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden DaaS abgekürzt. In diesem Blog werden die Verträge kurz dargestellt. Verträge über „Software as a Service“ beinhalten die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software über das […]

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IT-Recht: Der Agile Festpreis Teil II

III Die Praxis. Fortsetzung zum Teil I. Funktioniert nicht: Anhäufung von Stories 1.) In der Praxis habe ich Verträge gesehen, die diesem Schema auch entsprechen. Sie agieren eigentlich nach dem Schema, das für Change Request- Verfahren Anwendung findet. Häufig findet man Verträge, nach deren Inhalt der Unternehmer kostenlos Anforderungen des Kunden zur Realisierung eines Changes

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IT Recht: Vertragliche Verbesserungen des V Models

In mehreren Beiträgen habe ich dargelegt, daß und warum ich kein Anhänger des V Models bin. Zusammenfassend kann man sagen, daß das V Model Lastenheft – Pflichtenheft – Abnahme mit dem deutschen Werkvertragsrecht eine unglückliche Verbindung darstellt. Das Werkvertragsrecht besagt – und der BGH hat dies in vielen Entscheidungen unterstrichen – daß die Dokumentationen, die

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Mitwirkungspflichten in IT- Verträgen Teil I: Wo und wie zu formulieren?

Mitwirkungspflichten in IT- Verträgen Teil I:  Wo und wie zu formulieren? Teil II: Kontrolle und Rechtsfolgen, wenn der Kunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt? AGB und Mitwirkungspflichten Mitwirkungspflichten spielen eine große Rolle in IT-Verträgen. Häufig genug sind „Mitwirkungspflichten“ aber keine Mitwirkungspflichten, sondern Leistungspflichten des Auftraggebers. Diese Unterscheidung ist deshalb wichtig, weil Mitwirkungspflichten  in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eigentlich

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Wettbewerbsrecht: Beschränkungen des Online-Vertriebs rechtswidrig

Beschränkungen des Online-Vertriebs durch Markenhersteller haben zuletzt vielfach die Gerichte beschäftigt. Streitpunkt waren dabei regelmäßig strenge Vorgaben im Rahmen von Vertriebssystemen, also Regelungen, welche Markenhersteller ihren Vertriebspartnern auferlegen. Gerichte sahen zu starke Einschränkungen häufig als kartellrechtswidrig an. Eine Auffassung, der sich nun auch das Bundeskartellamt angeschlossen hat. In dem Verfahren ging es um Klauseln des

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Vertragsrecht: Gerichtsstandvereinbarungen innerhalb der EU

Gerade im internationalen Geschäftsverkehr kommt der Wahl des anwendbaren Rechts und damit verbunden des zuständigen Gerichts große Bedeutung zu. Das gilt aller Rechtsangleichung zum Trotz auch innerhalb der EU. Kaum ein Unternehmen will unter Umständen gleichzeitig in Italien und Finnland prozessieren müssen oder auch nur Verträge dem Recht jedes einzelnen Mitgliedsstaats anpassen. Seit dem 15.01.2015

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Wettbewerbsrecht: Werbung mit Aktionspreisen bei automatischer Preissteigerung

Preiswerbung lenkt den Blick der Verbraucher schnell auf das Wesentliche. Klar, dass insbesondere günstigere Aktionspreise deshalb oft Gegenstand von Werbeanzeigen sind. Das OLG Köln hatte zu klären, inwieweit solche Werbung bei Laufzeitverträgen zulässig ist (Beschluss vom 04.02.2014). Gestritten wurde um eine Anzeige der Deutschen Telekom. Die hatte ein Paketangebot aus Fernsehen, Internet und Telefon bei

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IT-Recht: Zustimmungsvorbehalt bei Weiterveräußerung unwirksam

„Der nächste bitte.“ Unter dieses Motto könnte man eine neuerliche Entscheidung des OLG Frankfurt zur Weiterveräußerung von Software stellen (Urteil vom 05.11.2013 – 11 U 92/12). Denn erneut kippte das Gericht eine Klausel, welche die Weiterveräußerung von Software zu unterbinden suchte. Das Urteil reiht sich damit ein in eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen, welche in der

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Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Erlebnisgutscheinen

Erlebnisgutscheine werden seit Jahren immer mehr zu einem beliebten Geschenk. Vom Candlelight-Dinner bis zur Testfahrt im Rennwagen bieten die Veranstalter eine breite Palette von „Events“ an. Die Käufer profitieren dabei davon, dass die Erlebnisse meist innerhalb eines gewissen Zeitraums in Anspruch genommen werden können und nicht von Vornherein an ein bestimmtes Datum geknüpft sind. Der

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Projektverträge: Gestaltung mehrstufiger Projektverträge und Rücktritt des Kunden

Die wahre Bedeutung von Verträgen zeigt sich erst in der Krise eines Projekts. Denn dann zahlen sich vorteilhafte Vertragsgestaltungen für die IT-Unternehmen in barer Münze aus, wie eine Entscheidung des OLG Köln wieder einmal vor Augen führt (Urteil vom 14.02.2013 – 19 U 166/12). Darum ging’s: Im Rahmen eines Projekts sollte Software individuell für einen

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