Vertrag

Wettbewerbsrecht: Typenbezeichnung muss in der Werbung zwingend angegeben werden

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Die Preisangabeverordnung (PAngV) schreibt Unternehmen vor, wie sie im Sinne des Verbraucherschutzes ihre Waren mit Preien auszuzeichnen haben. Für Lebensmittel gilt dabei neben der Pflicht zur Angabe des Endpreises (ab 13.06.2014 Gesamtpreis) auch die Pflicht zur Angabe des Grundpreises, also der Umrechnung des Endpreises auf ein bestimmtes Vergleichsmaß. Wie dieser Grundpreis zu berechnen ist und […]

Wettbewerbsrecht: Typenbezeichnung muss in der Werbung zwingend angegeben werden Read More »

Wettbewerbsrecht: Grundpreisberechnung bei Gratiszugaben

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wettbewerbsrecht: Grundpreisberechnung bei Gratiszugaben Read More »

eCommerce: Buttonpflicht – falsche Beschriftung kann abgemahnt werden

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Die sog. Buttonlösung verpflichtet Unternehmer, im eCommerce mit Verbrauchern vor dem Vertragsschluss einen eindeutigen Hinweis darauf zu geben, dass der Verbraucher eine kostenpflichtige Leistung bestellt. Bereits seit 2012 in Kraft, bereitet die Regelung immer noch rechtliche Probleme. Viele Unternehmen geraten nach wie vor in Schwierigkeiten, weil die Buttons nicht korrekt gestaltet sind. Dies kann abgemahnt

eCommerce: Buttonpflicht – falsche Beschriftung kann abgemahnt werden Read More »

IT-Recht: Aushandeln von Vertragsklauseln – mehr als nur Verhandeln

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / miriamreichow

Es ist ein echter Dauerbrenner, der auch in der anwaltlichen Beratungspraxis beinahe täglich eine Rolle spielt: Wie lassen sich die Regelungen des AGB-Rechts wirksam und rechtssicher ausschließen? Für IT-Unternehmen ist das insbesondere immer dann relevant, wenn die Haftung für Schadensersatzansprüche der Höhe nach beschränkt werden soll. Das nämlich ist in AGB nicht möglich! Hier braucht

IT-Recht: Aushandeln von Vertragsklauseln – mehr als nur Verhandeln Read More »

eCommerce: Verbraucher können Händler leichter in ihrem Heimatland verklagen

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Social Media, Telekommunikation / miriamreichow

eCommerce kennt keine Staatsgrenzen – im Verkehr mit Verbrauchern sollten Anbieter dennoch vorsichtig sein, wie grenzenlos sie ihre Angebote ausgestalten. Im Streitfall drohen sonst unangenehme und unter Umständen sehr teure Prozesse vor ausländischen Gerichten. Denn der EuGH hat die Voraussetzungen für Verbraucherklagen in deren Heimatland entscheidend herabgesetzt (Urteil vom 17.10.2013 – C-218/12). Um Verbraucher in

eCommerce: Verbraucher können Händler leichter in ihrem Heimatland verklagen Read More »

Wettbewerbsrecht: Auch Autoreplies können wettbewerbswidrige Werbung sein

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Die Zügel für die Zusendung unerwünschter – und damit wettbewerbswidriger und abmahnfähiger – Werbung werden noch einmal schärfer angezogen. Zumindest wenn ein Urteil des AG Stuttgart-Bad Cannstatt Schule macht. Das Gericht entschied, dass auch Autoreplies, also automatische generierte Mail z.B. zur Empfangsbestätigung, eine unzumutbare Belästigung für den Empfänger sein können (Urteil vom 25.04.2014 – 10

Wettbewerbsrecht: Auch Autoreplies können wettbewerbswidrige Werbung sein Read More »

Datenschutzrecht: Datenschutzrechtliche Aspekte von Home Office-Arbeitsplätzen

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Arbeitsvertragsgestaltung, Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / miriamreichow

Dass Beschäftige ihre Arbeit – zumindest auch – von Zuhause aus erledigen, ist häufig im beiderseitigen Interesse von Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Denn beide profitieren von der hierdurch gewonnenen Flexibilität. Zu bedenken sind aber neben den Vorgaben des Arbeitsschutzes insbesondere auch datenschutzrechtliche Auswirkungen von Home Office-Arbeitsplätzen. Denn der Arbeitgeber bleibt selbstverständlich und erst recht auch dann

Datenschutzrecht: Datenschutzrechtliche Aspekte von Home Office-Arbeitsplätzen Read More »

Softwarevertragsrecht: Schutzfähigkeit und Rechteeinräumung im Rahmen agiler Programmierung

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

Agile Programmiermethodiken bieten große Vorteile im Hinblick auf Transparenz und Flexibilität der Softwareerstellung. Im Streitfall hinsichtlich einzelner Sprints können sich aber für die IT-Unternehmen auch Tücken ergeben, die sich nur durch sattelfeste Verträge händeln lassen. Dies zeigt eindrucksvoll ein Urteil des LG Frankfurt/Main (Urteil vom 29.10.2013 – 11 U 47/13). Im konkreten Fall ging es

Softwarevertragsrecht: Schutzfähigkeit und Rechteeinräumung im Rahmen agiler Programmierung Read More »

Datenschutzrecht: Zulässigkeit des Smart Meterings zur Abrechnung der Energiekosten

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / miriamreichow

Das funkgestützte Ablesen des Energieverbrauchs in Wohneinheiten (sog. Smart Metering) birgt viele Vorzüge: So sparen sich Wohnungsverwaltungen, aber auch Bewohner Terminabstimmungen mit dem Ablesedienst, und es kann eine verlässliche Abrechnung der Energiekosten erfolgen. Um datenschutzrechtliche Bedenken auszuräumen, muss aber vertraglich ausgeschlossen werden, dass kleinteilige Nutzungsprofile erstellt werden können. Das entschied das AG Dortmund (Urteil vom

Datenschutzrecht: Zulässigkeit des Smart Meterings zur Abrechnung der Energiekosten Read More »

AGB-Recht: Online-Verträge müssen auch online gekündigt werden können

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wer A sagt, muss auch B sagen. Auf diese Kurzformel lässt sich ein Urteil des LG München I bringen, das die Online-Welt noch länger beschäftigen dürfte. Das Gericht legt fest, dass, wer Online-Verträge anbietet, seinen Kunden auch eine Möglichkeit einräumen muss, online zu kündigen. Das Bestehen auf einer schriftlichen Kündigung sei eine unzumutbare Benachteiligung für

AGB-Recht: Online-Verträge müssen auch online gekündigt werden können Read More »