März 2011

Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing „Duck Sauce – Barbra Streisand“

Die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Duck Sauce – Barbra Streisand“ illegal auf einen sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird …

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Haftung von Hotels und Internetcafés für WLAN-Missbrauch durch Gäste

Das Landgericht Hamburg hat mit einem Beschluss vom 25.11.2010 entschieden, dass der Inhaber eines Internetcafés für die rechtswidrigen Handlungen seiner Kunden verantwortlich ist, wenn er keine Schutzmaßnahmen ergriffen hat. Zu diesen Schutzmaßnahmen gehören wirksame technische Maßnahmen, die für den Betreiber des Hotels bzw. Internetcafés zumutbarer Weise ergriffen werden können. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, …

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AGB Recht: Individualvereinbarung bei Eingehung eines Vertrags

Das OLG Nürnberg (Bschl.v. 10.11.2010) hatte über verschiedene Klauseln zu urteilen, die bei der Eingehung eines Fernwärmevertrags vereinbart wurden. Das Gericht stellte fest, daß insbesondere Preisanpassungsklauseln nicht der AGB Kontrolle der Gerichte gem. den §§ 305ff BGB unterliegen, wenn die Heizanlage nur auf die Bedürfnisse einzelner Hauptabnehmer zugeschnitten sei und die Investitionsentscheidung der Abnehmer auf …

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Softwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH Entscheidung vom 27 Januar 2011

Der BGH wartet in der letzten Zeit mit einer Vielzahl von Entscheidungen auf, die für leidenschaftliche Reaktionen sorgen. In diese Kategorie fällt auch die Entscheidung des BGH vom 27.01. 2011, AZ VII ZR 133/10. In der Sache ging es um die Kündbarkeit eines „Internet Systemvertrags“, eines Vertrags der neben dem Hosting für die entsprechende Webpage …

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Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens

Die Nutzung einer Marke als Domainname ist nicht immer als kennzeichenmäßige Nutzung der Marke zu bewerten, mit der Folge, dass der Markeninhaber keinen Unterlassungsanspruch hat. Denn ohne eine rechtsverletzende Benutzung des jeweiligen Zeichens, kann der Rechtsinhaber keine Rechte aus der Marke herleiten. Z.B.: Die bloße Registrierung und Haltung einer Domain stellt grundsätzlich keine rechtsverletzende Benutzung …

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Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing von Rechtsanwälte Kornmeier & Partner

Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Barbara Streisand“ von dem Künstlerprojekt „Duck Sauce“ illegal auf einen sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs-und …

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Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Eclipse – Bis(s) zum Abendrot“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung …

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Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ab

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Wrong Turn 3“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert werden …

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Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ab

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbHwegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Resident Evil: Afterlife (3D Film)“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert …

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Wettbewerbsrecht: Die Werbung für alkoholische Getränke und die Health Claims Verordnung

Mit der Health Claims Verordnung wurden die Vorschriften der EU-Mitgliedsstaaten über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben harmonisiert. Danach dürfen solche Angaben bei der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln nur dann benutzt werden, wenn diese im Einklang mit der Health Claims Verordnung stehen. Insoweit gilt die Health Claims Verordnung auch für Werbeaussagen. Allerdings sind viele Fragen rund …

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