Autorenname: Miriam-Sheila Bohl

Wettbewerbsrecht: Schutz gegen ähnliche Produktaufmachung von Wettbewerbern

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wer ein Produkt am Markt etabliert hat, kann sich auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht dagegen wehren, dass Konkurrenten Produkte in nachahmender Aufmachung vertreiben. Hierfür genügt es allerdings nicht, dass lediglich eine Grundidee in der Gestaltung vom Wettbewerber aufgenommen und ebenfalls verwendet wird. Dies entschied das OLG Köln in einer Reihe von Fällen (Urteile vom 26.07.2013 – […]

Wettbewerbsrecht: Schutz gegen ähnliche Produktaufmachung von Wettbewerbern Weiterlesen »

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Der BGH hat unter ausdrücklicher Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung den Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich erweitert (Urteil vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug). Designer können nun unter anderem auch nachträglich Vergütungsansprüche geltend machen. Die Folgen für Web-Designer oder Gestalter von GUIs sind noch nicht absehbar. Worum es konkret ging: Klägerin des Verfahrens vor dem

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet Weiterlesen »

Markenrecht: Begriffliche Unterschiede bei klanglicher Ähnlichkeit

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Es bleibt dabei: Begriffliche Unterschiede fallen bei einer klanglichen Ähnlichkeit zwischen Marken und identischen Warenverzeichnissen nicht entscheidend ins Gewicht. Dies gilt selbst dann, wenn – wie im Gesundheitssektor – von einer erhöhten Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise auszugehen sei. Dies entschied erneut das BPatG (Beschluss vom 07.03.2013 – 30 W (pat) 540/11). Damit bleibt das BPatG

Markenrecht: Begriffliche Unterschiede bei klanglicher Ähnlichkeit Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Hinweis auf möglichen Schufa-Eintrag in Mahnschreiben

Ein Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Handels-, Transport- und Zollrecht, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht /

Es ist wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn ein Unternehmen in formalisierten Mahnschreiben darauf hinweist, dass die Sache bei weiterer Zahlungsverweigerung an ein Inkasso- oder Rechtsanwaltsbüro abgegeben werden und dies einen negativen Schufa-Eintrag nach sich ziehen könnte. Dies gilt sogar dann, wenn die Schufa eine Zusammenarbeit mit dem Unternehmen selbst aktiv ablehnt. So entschied das OLG

Wettbewerbsrecht: Hinweis auf möglichen Schufa-Eintrag in Mahnschreiben Weiterlesen »

Markenrecht: „Knopf im Ohr“ – Zur Schutzfähigkeit von Zeichen, die mit der Ware verschmelzen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Jeder kennt den „Knopf im Ohr“, mit dem das Unternehmen Steiff seine Stofftiere kennzeichnet. Das EuG verweigerte Knopf und Fähnchen dennoch den Markenschutz (Urteil vom 16.01.2014 – T 433/12). Der Grund: Ähnliche Zeichen seien längst branchenüblich, eine Unterscheidungskraft daher nicht in hinreichendem Maß gegeben. Es bedürfe aber, so das EuG, gerade bei Markenzeichen, die als

Markenrecht: „Knopf im Ohr“ – Zur Schutzfähigkeit von Zeichen, die mit der Ware verschmelzen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Werbung auf Online-Spieleportal für Kinder

Schreibe einen Kommentar / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Jugendschutz, Juristische Informationen, Medienrecht, Wettbewerbsrecht /

Online-Spiele für Kinder auf der gleichen Seite angebrachte Werbebanner müssen deutlich voneinander getrennt werden. Sonst drohen kostenpflichtige Abmahnungen. Weniger problematisch sind kurze Werbefilme, die z.B. vor dem Start eines Spiels gezeigt werden. Dies entschied das OLG Köln (Urteil vom 12.04.2013 – 6 U 132/12). Digital natives hin oder her – wer Internetangebote speziell für Kinder

Wettbewerbsrecht: Werbung auf Online-Spieleportal für Kinder Weiterlesen »

Urheberrecht: Verwendung fremder Inhalte in YouTube-Clips

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Urheberrecht /

Wer fremde Filmausschnitte in einem eigenen Video z.B. auf YouTube verwendet, kann sich nicht in jedem Fall auf das Zitatrecht berufen. Fehlt eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem „zitierten“ Beitrag, ist die Verwendung urheberrechtlich unzulässig. Das OLG Köln hat die Maßstäbe hierfür relativ hoch angesetzt (Urteil vom 13.12.2013 – 6 U 114/13). Danach reicht es nicht

Urheberrecht: Verwendung fremder Inhalte in YouTube-Clips Weiterlesen »

Markenrecht: Markenrecht contra Bankgeheimnis

Schreibe einen Kommentar / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht /

Markenpiraterie über das Internet ist ein gewaltiges Problem. Rechteinhaber zur Durchsetzung ihrer Ansprüche zu helfen, dafür verabschiedete die EU vor einigen Jahren die sog. Enforcement-Richtlinie. In Deutschland stand deren effektiver Durchsetzung bislang häufig das Bankgeheimnis entgegen. Ob das so bleibt, hat nun der EuGH zu entscheiden. Diesem legte der BGH die Frage zur Entscheidung vor,

Markenrecht: Markenrecht contra Bankgeheimnis Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Werbung mit Umweltvorteilen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wer mit Umweltvorteilen wirbt, muss diese bereits in der Werbung konkretisieren. Im Streitfall muss der Werbende außerdem in der Lage sein, die konkreten Umweltvorteile seines Produkts im Vergleich zu gleichartiger Produkten der Wettbewerber auch zu belegen. Dies entschied zuletzt wieder das LG Düsseldorf (Urteil vom 25.04.2013 – 37 O 90/12). „Diese Dose ist grün“ –

Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Werbung mit Umweltvorteilen Weiterlesen »

Filesharing: Eltern haften nicht für illegales Filesharing von erwachsenen Familienangehörigen

2 Kommentare / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht /

In einer Grundsatzentscheidung hat der BGH festgestellt, dass Eltern nicht dafür haften, wenn im Haushalt lebende volljährige Familienangehörige illegal Musik oder Filme über Internettauschbörsen anbieten (Urteil vom 08.01.2014 – I ZR 167/12). Dies gilt unabhängig davon, ob der Anschlussinhaber seine Familienangehörigen zuvor über die zulässige Nutzung des Anschlusses belehrt hat oder nicht. Wenn und solange

Filesharing: Eltern haften nicht für illegales Filesharing von erwachsenen Familienangehörigen Weiterlesen »

Nach oben scrollen