Teil I: Übersicht und Relevanz für den Bereich BTB 1.) Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die […]
Teil I Grundsätzliches Einleitung Das Thema klingt harmlos, ist es aber nicht. Denn das „neue Gold“ der IT- Branche – die Daten – sind im Grundsatz genauso schlecht durch das Gesetz geschützt, wie die Software selbst. Der Gesetzgeber folgt hier dem europäischen Leitbild, nach dessen Inhalt zwischen dem volkswirtschaftlichen Interesse an der Verhinderung von Monopolen
Daten und Datenbanken in Software Teil 1 Weiterlesen »
Das Erstellen eines Angebots auf dem Amazon-Marketplace wird angesichts der Reichweite von Amazon von vielen Händlern in Anspruch genommen. Der Amazon-Algorithmus ordnet Bilder der gleichen Kategorie und so kann es passieren, dass einem Händler automatisch Bilder eines anderen Produkts zugeordnet werden. Hierzu gab es bereits zahlreiche urheberrechtliche, markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten jeglicher Art. Ich selbst
Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers Weiterlesen »
Eine Orientierungshilfe des LfDI Banden-Württemberg Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg hat eine Orientierungshilfe für den internationalen Datentransfer (Stand 9/2021) veröffentlicht, die Sie hier finden. Auf den Seiten 4-7 enthält die Orientierungshilfe Informationen, die Sie sicherlich längst wissen, insbesondere, wenn Sie unseren Blog regelmäßig lesen. Auch über die Informationen auf Seite 8 (neue Standardvertragsklauseln)
Internationaler Datentransfer im Lichte der DSGVO Weiterlesen »
Post aus Bonn und Frankfurt – Neue Regulatorik zur MaRisk und BAIT Die aktuell gültige siebte Fassung der MaRisk wurde nach Prüfung der Stellungnahmen zum ursprünglichen Entwurf und der anschließenden Diskussion im Rahmen des Fachgremiums MaRisk am 16.08.2021 veröffentlicht. Seitdem sind ein paar Hektoliter Wasser den Main und Rhein heruntergeflossen, doch haben die wenigsten FinTechs,
Neues von der BaFin für die Finanzwelt Weiterlesen »
Unzulässige Sperrung In dem hier entschiedenen Eilverfahren vor dem LG Hannover vom 22.07.2021 (Az. 25 O 221/21) hat Amazon das Konto eines Verkäufers, mit dem Amazon einen Vertriebsvertrag abgeschlossen hat, gesperrt. Begründet hat Amazon dies mit der pauschalen Begründung, es seien Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen seitens des Verkäufers erfolgt. Nach Art. 4 Abs. 1 VO
Rechtsreferendarstelle für das IT-Recht Wir suchen Rechtsreferendar:innen (m/w/d), die Interesse daran haben, auf diesem Gebiet zu wachsen. Dabei sind Vorkenntnisse im Bereich des IT-Rechts oder Programmierkenntnisse nicht erforderlich. Schließlich stellt sich im Referendariat erst die Frage, ob dieses Rechtsgebiet etwas für einen ist. Als Rechtsreferendar:innen (m/w/d) bei Kramer & Partner kommen Sie mit spannenden rechtlichen
Rechtsreferendar:innen (m/w/d) für das IT-Recht Weiterlesen »
Allseits bekannt dürfte mittlerweile sein, dass ein Unternehmen, das mit Testergebnissen wirbt, die Fundstelle des Testergebnisses angeben muss. Hierzu gibt es unzählige Rechtsprechung, in welchen sich bereits viele Vorgaben und Voraussetzungen für die Werbung mit Testergebnissen und Testsiegeln herausgearbeitet wurden. Auch im Jahr 2021 musste sich der BGH (mit Urteil vom 15.04.2021, Az. I ZR
Allgemeines zum EVB-IT Wenn ein IT-Dienstleister das erste Mal mit der öffentlichen Hand zusammenarbeitet, kommt er in der Regel das erste Mal mit einem sog. EBV-IT – Vertrag in Berührung. Seit dem Jahr 1972 wurden seitens der öffentlichen Verwaltung Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von EDV-Anlagen und Software verhandelt und eingeführt. Dabei entstanden im Laufe der
EVB-IT Einführung bzw. Überblick Weiterlesen »
Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019 Eine ältere Entscheidung des OLG Frankfurt: Ein Kunde wehrte sich gegen einen SaaS- Betreiber, der VM´s betreibt. Infolge des höheren Bedarfs des Kunden hatte der SaaS- Anbieter eine weitere VM- Instanz aufgesetzt. Der Kunde sollte jetzt die Lizenzkosten für die weitere Instanz bezahlen. Der Kunde hatte
