Urheberrecht

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Der BGH hat unter ausdrücklicher Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung den Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich erweitert (Urteil vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug). Designer können nun unter anderem auch nachträglich Vergütungsansprüche geltend machen. Die Folgen für Web-Designer oder Gestalter von GUIs sind noch nicht absehbar. Worum es konkret ging: Klägerin des Verfahrens vor dem […]

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet Weiterlesen »

Urheberrecht: Verwendung fremder Inhalte in YouTube-Clips

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Wer fremde Filmausschnitte in einem eigenen Video z.B. auf YouTube verwendet, kann sich nicht in jedem Fall auf das Zitatrecht berufen. Fehlt eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem „zitierten“ Beitrag, ist die Verwendung urheberrechtlich unzulässig. Das OLG Köln hat die Maßstäbe hierfür relativ hoch angesetzt (Urteil vom 13.12.2013 – 6 U 114/13). Danach reicht es nicht

Urheberrecht: Verwendung fremder Inhalte in YouTube-Clips Weiterlesen »

Filesharing: Eltern haften nicht für illegales Filesharing von erwachsenen Familienangehörigen

2 Kommentare / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

In einer Grundsatzentscheidung hat der BGH festgestellt, dass Eltern nicht dafür haften, wenn im Haushalt lebende volljährige Familienangehörige illegal Musik oder Filme über Internettauschbörsen anbieten (Urteil vom 08.01.2014 – I ZR 167/12). Dies gilt unabhängig davon, ob der Anschlussinhaber seine Familienangehörigen zuvor über die zulässige Nutzung des Anschlusses belehrt hat oder nicht. Wenn und solange

Filesharing: Eltern haften nicht für illegales Filesharing von erwachsenen Familienangehörigen Weiterlesen »

Filesharing: Keine Störerhaftung bei voreingestelltem individuellem WLAN-Passwort

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Argumentationshilfe für Empfänger von Filesharing-Abmahnungen liefert ein Urteil des AG Frankfurt a. M. (Urteil vom 14.06.2013 – 30 C 3078/12). Danach kann auch ein bereits werksseitig voreingestelltes WLAN-Passwort den Anschlussinhaber vom Vorwurf entlasten, er habe keine ausreichende Sicherung seines Internet-Anschlusses gegen das unberechtigte Hochladen urheberrechtlich geschützter Werke getan. Es ist ein Massenphänomen: Verbraucher erhalten kostenpflichtige

Filesharing: Keine Störerhaftung bei voreingestelltem individuellem WLAN-Passwort Weiterlesen »

Urheberrecht: Erhöhte Prüfpflichten bei Werbung für fremde Inhalte einer Internet-Plattform

Schreibe einen Kommentar / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Der BGH weitet die Prüfpflichten von Plattformbetreibern im Internet weiter aus (Urteil vom 16.05.2013 – I ZR 216/11). Dies gilt insbesondere dann, wenn der Plattformbetreiber selbst durch Anzeigen auf die von Nutzern eingestellten Angebote hinweist. Die Entscheidung richtet sich gegen das Internet-Auktionshaus ebay. Auf der Seite waren – entgegen der ebay-Nutzungsbedingungen – urheberrechtswidrige Plagiate eines

Urheberrecht: Erhöhte Prüfpflichten bei Werbung für fremde Inhalte einer Internet-Plattform Weiterlesen »

Urheberrecht: BGH plädiert für Sanktionen auch gegen erfolglose Werbemaßnahmen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht / Miriam-Sheila Bohl

Wie weit reicht das Verbreitungsrecht des Urhebers? Diese Frage hatte der BGH zu beantworten – und legte sie zur Beantwortung dem EuGH vor (Beschluss vom 11.04.2013 – I ZR 91/11). An ihrer eigenen Meinung ließen die Karlsruher Richter indes keinen Zweifel: Nach ihrer Meinung ist das Verbreitungsrecht des Urhebers bereits verletzt, wenn urheberrechtsverletzende Werkstücke beworben

Urheberrecht: BGH plädiert für Sanktionen auch gegen erfolglose Werbemaßnahmen Weiterlesen »

Urheberrecht: Prüfpflichten von Hosting-Anbietern erneut verschärft

2 Kommentare / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Musikrecht, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Der BGH hat sich im Sommer 2013 erneut zu den Prüfpflichten von Hosting-Anbietern für den Fall urheberrechtsverletzender Inhalte der Plattform geäußert (Urteil vom 15.08.2013 – I ZR 80/12). Umfang und Intensität der Untersuchungspflichten wurden dabei konkretisiert (siehe hierzu auch schon unseren Beitrag http://anwaltskanzlei-online.local/2013/07/08/urheberrecht-voraussetzungen-fuer-die-stoererhaftung-von-file-hosting-diensten/). Der BGH betont zunächst erneut, dass das Anbieten einer externen Speichermöglichkeit grundsätzlich

Urheberrecht: Prüfpflichten von Hosting-Anbietern erneut verschärft Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Der Kampf um sog. Gebrauchtsoftware geht weiter. Der Europäische Gerichtshof und in der Folge auch der BGH hatten den Weiterverkauf von Software grundsätzlich für zulässig erklärt (siehe hierzu unseren Beitrag: http://anwaltskanzlei-online.local/2013/06/14/softwarelizenzrecht-klassische-lizenzmodelle-geraten-ins-wanken/). Viele Softwarehersteller reagierten hierauf mit Lizenzbedingungen, welche die Weitergabe zwar nicht mehr verbieten, sie aber dennoch erschweren. Das LG Hamburg hat jetzt bestimmte Klauseln

Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig Weiterlesen »

Urhebervertragsrecht:Urheberrechtsverletzungen bei Nachahmung von Lernspielen. Zum Schutz von GUIs.

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / Stefan G. Kramer

Urheberrechtsverletzungen bei Nachahmung von Lernspielen. Das OLG Köln hat in einer älteren Entscheidung vom 13.07.2012 entschieden, dass auch Lernspiele urheberrechtliche Schöpfungen im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG seien können. Diese Entscheidung ist deswegen interessant, weil der EuGH in der Entscheidung SAAS Institute dargelegt hat, dass die Vorschriften des Computerurheberrechts grundsätzlich keinen Ideenschutz gewährleisten

Urhebervertragsrecht:Urheberrechtsverletzungen bei Nachahmung von Lernspielen. Zum Schutz von GUIs. Weiterlesen »

Rechtsprechung des BGH im Jahre 2012 zur Angemessenen Vergütung des Urhebers