Juristische Informationen

AGB Recht: Individualvereinbarung bei Eingehung eines Vertrags

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge /

Das OLG Nürnberg (Bschl.v. 10.11.2010) hatte über verschiedene Klauseln zu urteilen, die bei der Eingehung eines Fernwärmevertrags vereinbart wurden. Das Gericht stellte fest, daß insbesondere Preisanpassungsklauseln nicht der AGB Kontrolle der Gerichte gem. den §§ 305ff BGB unterliegen, wenn die Heizanlage nur auf die Bedürfnisse einzelner Hauptabnehmer zugeschnitten sei und die Investitionsentscheidung der Abnehmer auf […]

AGB Recht: Individualvereinbarung bei Eingehung eines Vertrags Weiterlesen »

Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing von Rechtsanwälte Kornmeier & Partner

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Urheberrecht /

Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Barbara Streisand“ von dem Künstlerprojekt „Duck Sauce“ illegal auf einen sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs-und

Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing von Rechtsanwälte Kornmeier & Partner Weiterlesen »

Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Urheberrecht /

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Eclipse – Bis(s) zum Abendrot“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung

Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab Weiterlesen »

Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ab

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Urheberrecht /

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Wrong Turn 3“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert werden

Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ab Weiterlesen »

Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ab

Kommentar verfassen / Juristische Informationen, Urheberrecht /

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbHwegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Resident Evil: Afterlife (3D Film)“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert

Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ab Weiterlesen »

Werkvertragsrecht: Mitwirkungspflichten des Bestellers Teil 1

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Bei der Erstellung eines Werkes – gleich ob es sich hierbei um Software oder um eine Maschine handelt – ist es teilweise unerlässlich, dass der Besteller (also der Kunde) seinerseits bestimmte Leistungen erbringt. Das Gesetz bezeichnet diese Leistungen als Mitwirkungspflichten. Das Gesetz will in den  §§ 642 und 643 die Fälle regeln, in denen das

Werkvertragsrecht: Mitwirkungspflichten des Bestellers Teil 1 Weiterlesen »

Datenschutz:Auftragsdatenverarbeitung

2 Kommentare / Datenschutz, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

1.) Zweck der Vorschrift Die Vorschrift wurde dazu geschaffen, die Anforderungen an das Auftragsverhältnis festzulegen. Sie soll gewährleisten, dass die datenschutzrechtlichen Standards, die normalerweise für den Auftraggeber gelten, auch bei der Einschaltung externer Dienstleistungen eingehalten werden. Die Übertragung von personenbezogenen Daten nach dem § 3 BDSG an den Auftragnehmer ist normalerweise ein zustimmungsbedürftiger Tatbestand. Werden

Datenschutz:Auftragsdatenverarbeitung Weiterlesen »

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Im ersten Teil wurde dargestellt, daß Haftungsbegrenzungsklauseln dem Transparenzgebot zu genügen haben. Die nachfolgenden Zeilen befassen sich mit den Regelungen des § 309 Nr.7 BGB, der stets im Verbraucherverkehr Anwendung findet; nach Rechtsprechung und Lehre sind auch für den Unternehmensverkehr keine wesentlichen Unterschiede erkennbar, so daß auch im BTB die nachfolgenden Regelungen für die Erstellung

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Weiterlesen »

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Teil 1

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Handels-, Transport- und Zollrecht, Handelskauf, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Regelungen, die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, müssen unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden. Hier sind die speziellen §§ 309 Nr.7 lit a. und lit.b BGB ebenso zu nennen wie die aus dem § 307 BGB folgenden Transparenzgebote und das Verbot, wesentlich von dem gesetzlichen Grundgedanken abzuweichen. Transparenzgebot Beispiele: aa) „Soweit in gesetzlicher Weise zulässig, wird die Haftung

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Teil 1 Weiterlesen »

Patentierbarkeit von Software Teil II

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen /

Der BGH hat namentlich in der Entscheidung vom 22.04.2010  – dynamische Dokumentengenerierung –  erkannt, indem er erkannte, dass ein Verfahren, welches unmittelbar auf das Zusammenwirken der Elemente eines Datenverarbeitungssystems gerichtet sei, stets technischer Natur sei, ohne dass es darauf ankäme, ob es in der Ausgestaltung, in der es zum Patent angemeldet wird, durch technische Anweisungen

Patentierbarkeit von Software Teil II Weiterlesen »

Nach oben scrollen