Ich möchte in diesem Blog kurz zwei Themen zum Bereich IT Sicherheit vorstellen. Hintergrund ist IT- Sicherheitsgesetz, das sicherlich hehre Ziele verfolgt, in der Praxis aber etliche Fragen aufwirft. Wirklich praktikabel ist das Gesetz noch nicht. Das IT- Sicherheitsgesetz betrifft praktisch jeden, der mittels Website wirbt oder Waren oder Dienstleistungen vertreibt. Egal ob SaaS, Hosting […]
IT Sicherheit – 1 Stand der Technik Weiterlesen »
Im Dezember 2014 sorgte ein Urteil des LG Frankfurt für Aufsehen, das in seiner Folge zu den inzwischen immer häufiger anzutreffenden Cookie-Informationsbannern auf deutschen Webseiten geführt hat. Das Berufungsurteil senkt die Anforderungen nun zunächst wieder etwas ab (OLG Frankfurt, Urteil vom 17.12.2015 – 6 U 30/15). Das letzte Wort allerdings wird der BGH haben. Dass
Internetrecht: Anforderungen der Einwilligung in Cookie-Nutzung Weiterlesen »
Anders als Werbung per Telefon oder E-Mail ist der postalische Versand von Werbematerial auch an Verbraucher grundsätzlich zulässig. Anders kann dies sein, wenn der Verbraucher z.B. durch einen Aufkleber am Briefkasten deutlich macht, dass er keine Werbung wünsche. Unabhängig davon müssen Unternehmen aber jedenfalls einen direkten Widerspruch gegen den Erhalt von Werbesendungen kurzfristig beachten. Eine
Wettbewerbsrecht: Widerspruch gegen postalische Werbung kurzfristig zu beachten Weiterlesen »
Lange angekündigt, ist Anfang 2016 eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, die in Zukunft für häufigere Abmahnungen wegen Datenschutzverstößen sorgen könnte. Der Gesetzgeber hat Verbraucherschützern und anderen Verbänden ein weitgehendes Klagerecht gegen Mängel beim Datenschutz eingeräumt. Dazu wurde das Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) um einen entsprechenden Passus ergänzt. Ganz neu ist die Klagemöglichkeit für Verbände bei Datenschutzverstößen nicht.
Datenschutzrecht: Klagerecht für Verbraucherverbände bei Datenschutzverstößen Weiterlesen »
Das Widerrufsrecht für Verbraucher stellt Online-Händler häufig vor Probleme. Angesichts gewaltiger Zahlen von Retouren wittern Betreiber von eCommerce-Plattformen ein ums andere Mal eine Ausnutzung der Verbraucherrechte auf ihre Kosten. Der BGH entschied allerdings, dass der Grund, aus dem ein Verbraucher ein Geschäft widerruft, grundsätzlich ohne Bedeutung sei (BGH, Urteil vom 16.03.2016 – VIII ZR 146/15).
eCommerce: Widerrufsgründe sind ohne Bedeutung Weiterlesen »
Wann haftet ein Unternehmen für Links zu anderen Seite auf seiner Webpräsenz? Kaum eine Frage treibt Webseitenbetreiber so sehr um. Die Zeit – rechtlich sinnloser – langer Disclaimer dürfte nach einem Urteil des BGH endlich vorbei sein. Denn die Entscheidung bringt endlich die notwendige Klarheit und sollte Beruhigung schaffen (BGH, Urteil vom 18.06.2015 – I
Internetrecht: Klarheit bei Haftung für Hyperlinks Weiterlesen »
Der Streit um Produkthinweise im Footer einer automatisch generierten E-Mail ging durch alle Instanzen. Der BGH hatte das Schlusswort – und entschied im Sinne des Datenschutzes (BGH, Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15). Werbung im Rahmen einer automatischen generierten E-Mail verletzt den Empfänger in seinem Persönlichkeitsrecht jedenfalls dann, wenn er der Zusendung von Werbung
Internetrecht: Unzulässige Werbung in Auto-Reply-Mails Weiterlesen »
Bereits seit einigen Jahren besteht im eCommerce gegenüber Verbrauchern die Pflicht des Händlers, den Verbraucher mit einer unmissverständlichen Schaltfläche darauf hinzuweisen, dass er eine kostenpflichtige Leistung bestelle. Gleichwohl beschäftigt die Regelung immer noch die Gerichte. Das OLG Köln hatte sich jetzt mit einem Online-Abo zu beschäftigen, das eine kostenlose Testphase vorsah (OLG Köln, Urteil vom
eCommerce: Bestell-Buttons bei kostenloser Testphase Weiterlesen »
Amazon hat vor dem OLG Köln eine Schlappe hinnehmen müssen, welche die Anbieter digitaler Inhalte insgesamt vor Herausforderungen stellt. Das Gericht erklärte eine Klausel in den Amazon-AGB für unwirksam, nach der sich Amazon das Recht vorbehält, Kundenzugänge unter Umständen zu sperren (OLG Köln, Urteil vom 26.02.2016 – 6 U 90/15). Die streitgegenständliche Klausel betraf die
Internetrecht: AGB zur Sperrung digitaler Inhalte unwirksam Weiterlesen »
Der Streit um Alternativangebote in Online-Shops hat auch die Kölner Gerichte beschäftigt. Auch hier störte sich ein Markeninhaber daran, dass in der Trefferliste der Suchfunktion Alternativangebote dann auftauchten, wenn Nutzer dort die Marken des Unternehmens als Suchbegriff eingaben. Das OLG Köln stellt mit seiner Entscheidung eine wichtige Weiche (OLG Köln, Urteil vom 20.11.2015 – 6
Markenrecht: Markenverletzung durch Alternativangebote im Online-Handel Weiterlesen »
