abmahnung

Urheberrecht: Filesharing und die Verwertbarkeit automatisierter ermittelter IP-Adressen

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Bei der Feststellung, wer für eine etwaige Urheberrechtsverletzung im Rahmen einer Tauschbörse verantwortlich ist, ist es unerlässlich, dass der Verletzte die IP-Adresse des Handelnden ermittelt. Denn nur über die IP-Adresse lässt sich feststellen, von welchem Anschluss aus die Urheberrechtsverletzung erfolgt ist. Der jeweilige Inhaber ist sodann für die Urheberrechtsverletzung, die über seinen Anschluss erfolgt ist, […]

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Wettbewerbsrecht – die Annahme einer abgeänderten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

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Im Zeitalter des Internets sind Abmahnungen relativ bekannte Erscheinungen geworden. Für einen Unternehmer kommen Abmahnungen insbesondere im Bereich Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht in Betracht; auch Verbraucher sind im Bereich des Urheberrechts mögliche Empfänger solcher Schreiben. Der Verletzer wird dabei aufgefordert, eine Rechtsverletzung zu unterlassen. Dabei wird er aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, um

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Wettbewerbsrecht: Antwortpflicht auf eine Abmahnung

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Muss der Abgemahnte auf eine Abmahnung reagieren? In der Regel hat der Abgemahnte unterschiedliche Möglichkeiten, auf eine Abmahnung zu reagieren: 1. Er kann die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben. 2. Er kann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Dann sollte er aber sicherstellen, dass der Verletzte diese modifizierte Erklärung auch akzeptiert, da dieser trotz abgegebener Unterlassungserklärung bei Gericht „seinen“

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Die Gefahren des Affiliate-Marketings

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Einführung: In der letzten Zeit ist das Affiliate-Marketing im Internet populär geworden. Das System funktioniert über eine Vermittlungsprovision, wobei der Affiliate einen Link zur Seite eines Händlers setzt. Wird der Link angeklickt, kann der Händler erkennen, woher der Interessent kommt. Der Affiliate erhält eine Provision, z.B. wenn zwischen dem Kunden und dem Händler ein Vertrag

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Urheberrecht: Eltern haften für ihre Kinder

Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einleitung Das Internet ist gespickt mit Fallen: Früher waren es Dialer, heute sind es Abo-Fallen. Ein besonderes Problem ist auch die Verletzung der Rechte Dritter. Gleichgültig ob die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig erfolgt, im Internet müssen insbesondere die Urheberrechte Dritter beachtet werden. Dies gilt für Musik, Bilder, Software, Filme, etc.. Werden leichtfertig solche urheberrechtlich geschützten

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Wettbewerbsrecht: „Einfache“ Rechtsverstöße und Abmahnungen, insbesondere im Internet

Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Verstöße gegen Gesetze und Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, besonders im Internet Bedeutung des § 4 Nr. 11 UWG Eigentlich könnte sich derjenige, der Maschinen verkauft, importiert oder herstellt, fragen welche Bedeutung das Wettbewerbsrecht eigentlich für ihn hat. Viele der Vorschriften des Produktsicherheitsgesetzes, der zahlreichen Verordnungen, Vorschriften und Richtlinien auf die das Produktsicherheitsgesetz verweist, dienen eigentlich nur

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IT-Recht: Mögliche Mängel in der neuen Widerrufsbelehrung v. 4.3.2008

E-Commerce / AGB, Internetrecht / Stefan G. Kramer

Mit der Dritten Verordnung zur Änderung der BGB Informationspflichtenverordnung vom 4.3.2008, die am 1. Apirl 2008 in Kraft trat, wurde eine neue Musterbelehrung über das Widerrufsrecht und eine neue Musterbelehrung über die Rückgabepflichten verabschiedet. Es wurde in der Literatur verschiedentlich darauf hingewiesen, daß auch diese Musterbelehrung möglicherweise nicht allen Vorgaben Rechnung trägt, die die Gerichte

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