Wettbewerbsrecht

Fussballtickets – AGB und Wettbewerbsrecht

Einführung Allgemeine Geschäftsbedingung sind vertragliche Regelungen, die zwischen den Parteien vereinbart werden. Insoweit geltend sie auch nur zwischen den Vertragspartnern. Verträge zu Lasten Dritter sind nicht zulässig. Diese inter partes Wirkung hat Folgen für den Vertrieb von Waren. Möchte der Verkäufer, dass der Wiederverkauf seiner Ware bestimmter AGB unterliegt, so kann er eine entsprechende Vereinbarung […]

Fussballtickets – AGB und Wettbewerbsrecht Read More »

Die Gefahren des Affiliate-Marketings

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einführung: In der letzten Zeit ist das Affiliate-Marketing im Internet populär geworden. Das System funktioniert über eine Vermittlungsprovision, wobei der Affiliate einen Link zur Seite eines Händlers setzt. Wird der Link angeklickt, kann der Händler erkennen, woher der Interessent kommt. Der Affiliate erhält eine Provision, z.B. wenn zwischen dem Kunden und dem Händler ein Vertrag

Die Gefahren des Affiliate-Marketings Read More »

Unterlassungsanspruch wegen der Registrierung einer Domain?

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Vor dem Landgericht Hamburg wurde erneut eine domainrechtliche Problematik entschieden. Die Klägerin war Inhaber der Marke „area 45 cycles“. Der Beklagte hatte (wohl) diverse Topleveldomains mit diesem Zeichen angemeldet, obgleich ihm keine eigenen Rechte an diesem Zeichen zustanden.* Bei der .com Domain war auch ein Angebot des Beklagten hinterlegt, das sich an Deutsche richtete. Die

Unterlassungsanspruch wegen der Registrierung einer Domain? Read More »

Domainrecht – Rechtsgrundlagen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Das Domainrecht wird in Deutschland und in der EU nicht gesondert gesetzlich geregelt. Es gibt also keine Gesetze, die sich speziell mit Domains befassen. Grundsätzlich gilt für Interessenkonflikte, die vor den deutschen Gerichten ausgefochten werden die Anwendbarkeit der allgemeinen Regelung: also der §§ 14, 15 Markengesetz (MarkenG), § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), §§ 823 Abs.

Domainrecht – Rechtsgrundlagen Read More »

Die Zulässigkeit einer 40-jährigen Garantie

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einführung Eine Garantie ist eine schuldunabhängige Einstandspflicht. Im Rahmen des Kauf- und Werkvertragsrechts kann eine Garantie als eine selbständige oder unselbständige Einstandspflicht ausgestaltet sein. Letztendlich muss durch Auslegung ermittelt werden, welchen Inhalt die Garantiezusage hat. In der Praxis geben Hersteller von Produkten regelmäßig eine Garantie für ihre Ware, die neben der gesetzlichen Gewährleistung gilt. In

Die Zulässigkeit einer 40-jährigen Garantie Read More »

Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht / Stefan G. Kramer

Vergleichende Werbung und Markenrecht Besprechung der EuGH O2/ Hutchinson, Entscheidung vom 12.Juni 2008 Das Verhältnis von vergleichender Werbung und Markenrecht ist in der deutschen Literatur umstritten. Die Normen des Markenrechts und der vergleichenden Werbung stehen immer in Konkurrenz, wenn vergleichende Werbung betrieben wird. Denn jeder Vergleich setzt beinahe zwangsläufig voraus, daß Produkte oder der Name

Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht Read More »

Markenrechtliche Folge einer Privatisierung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einleitung Aufgrund des Urteils des Oberlandesgerichts München vom 19.06.2008, Az. 29 U 51 33/03, darf die Berliner Bundesdruckerei GmbH nicht weiter ihren Namen führen. Sachverhalt Die Berliner Bundesdruckerei ist ein Anbieter von Hochsicherheitstechnologie und war bis 2000 im Besitz des Bundes. In 2000 wurde das Unternehmen privatisiert und gehört seitdem privaten Investoren. Ein Mitbewerber hat

Markenrechtliche Folge einer Privatisierung Read More »

Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung

Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einleitung Die Hersteller von Markenprodukten werden regelmäßig mit Nachahmungsprodukten konfrontiert. Die Ware ist ähnlich, wenn nicht sogar identisch, und der Hersteller des Nachahmungsproduktes bemüht sich, den Namen soweit wie rechtlich zulässig an die Namen des Markenproduktes anzugleichen. Darüber hinaus wird die Verpackung und etwaige Werbung für das Nachahmungsprodukt ebenfalls an die des Markenprodukts angelehnt. Der

Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung Read More »

Wettbewerbsrecht: Die Zustellung einer einstweiligen Verfügung

Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einleitung Auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes müssen die Parteien streng darauf achten, dass ein Beschluss, der aufgrund des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom Gericht erlassen wurde, auch ordnungsgemäß zugestellt wird. Fehlt es nämlich an der fristgerechten, ordnungsgemäßen Zustellung, kann dies erhebliche negative Folgen für den Verletzten (= Antragsteller) haben. Abmahnung Im Rahmen

Wettbewerbsrecht: Die Zustellung einer einstweiligen Verfügung Read More »

Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste

Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste BGH Urt.v.20.12.2007 Die Anforderungen der Preisangabenverordnung bestehen nur für die unmittelbar beworbenen Geräte, nicht für die Geräte, die für den Betrieb der angebotenen oder beworbenen Geräte erforderlich sind. Anm: Die Entscheidung betrifft einen Fall aus dem Jahr 2003. Das OLG München hat die beklagte TCOM verurteilt, weil die

Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste Read More »

Fussballtickets – AGB und Wettbewerbsrecht

Die Gefahren des Affiliate-Marketings

Unterlassungsanspruch wegen der Registrierung einer Domain?

Domainrecht – Rechtsgrundlagen

Die Zulässigkeit einer 40-jährigen Garantie

Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht

Markenrechtliche Folge einer Privatisierung

Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung

Wettbewerbsrecht: Die Zustellung einer einstweiligen Verfügung

Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste

Rechtliches

Kontakt