Verträge die für eine bestimmte Dauer oder sogar für eine unbestimmte Zeit abgeschlossen werden, enthalten in der Regel Bestimmungen bezüglich der Kündigung des Vertrags. Selbst wenn der Vertrag zu …
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Vertragsrecht: Die Kündigungsfrist bei einer Kündigung aus wichtigem Grund
Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1
Diese Beiträge befassen sich damit, wie in der Insolvenz eines Unternehmens aus rechtlicher Sicht handzuhaben sind. Da ich selbst als Anwalt in einer Insolvenzkanzlei gearbeitet habe und mich dann später …
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Lizenzrecht: Arten der Nutzungsrechte – Das Verbreitungsrecht
Das Verbreitungsrecht:
Das Verbreitungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen. Ob eine Verbreitungshandlung …
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Softwarelizenzvertrag und Insolvenz des Lizenzgebers II
Die allgemeinen Prinzipien und die Probleme, die sich bei Bestehen eines Mietvertrags in der Insolvenz des Lizenzgebers ergeben, habe ich bereits an anderer Stelle dargelegt. Hier gilt es noch, das Thema …
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Softwarelizenzvertrag Miete II
Gewährleistungsrechte
Die Gewährleistungsrechte ähneln denen des Kaufrechts. Erneut geht es also um eine Abweichung zwischen Ist- und Sollzustand oder bei fehlen entsprechender Vereinbarungen um …
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Softwarelizenzvertrag: Miete I
Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung der Software auf bestimmte oder unbestimmte Zeit. Die Miete wird vom Kaufvertrag dadurch abgegrenzt, daß die Nutzungsrechte an der Software nicht vorbehaltlos …
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Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II
Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I …
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Softwarelizenzvertrag: Vergütungsmodelle
Es gibt grundsätzlich zwei Vergütungsmodelle: Solche, bei denen die Softwarelizenz gegen eine Pauschale überlassen wird und variable Vergütungsmodelle. …
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Softwarelizenz: Open Source Grundlagen II
Zu einer Verletzung von Open Source Lizenzen kann es in zwei Fällen kommen: …
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