Die Bewerbung von Waren und Dienstleistungen im Internet ist ein wichtiger Werbefaktor geworden. Dabei greifen immer mehr Unternehmen auf Affiliate-Systeme zurück. Mit Affiliate Werbung wird grundsätzlich …
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Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsverstoß und Werbung durch Affiliates
6. Januar 2012 von
Urheberrecht: Nachforschungen über die Täterschaft bei Filesharing
5. Januar 2012 von
Bei einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, die im Rahmen des unerlaubten Filesharings im Internet erfolgt sein soll, ist immer darauf zu achten, dass der angebliche Verletzer korrekt in Anspruch …
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AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung
7. Dezember 2011 von
§ 637 BGB regelt, daß dem Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Mangels nach erfolgter fruchtloser Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung ein Aufwendungsersatzanspruch zusteht. Zu Deutsch: Falls …
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AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung
29. November 2011 von
Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der "Haftung" versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. …
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AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden
16. November 2011 von
Im Gegensatz zu dem Amerikanischen Recht kennt das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen mittebaren oder unmittelbaren Schäden. Es kommt nicht darauf an, ob der Schaden unmittelbar an dem verletzten …
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GmbH: Eine GbR kann Gesellschafterin der GmbH sein – Gesellschafter
21. Oktober 2011 von
Eine GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) kann Gesellschafterin einer GmbH sein. Das war früher nicht so. Da scheiterte die Mitgliedsfähigkeit der GbR an § 18 Abs. 1 GmbHG. Da die Rechtsfähigkeit …
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AGB-Recht: Haftung Teil I
19. August 2011 von
Übersicht:
In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
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GmbH: Grundsätze zur Erhaltung des Stammkapitals
22. Juli 2011 von
Grundlage der GmbH-Haftung ist das gezeichnete Stammkapital. Dieses darf gemäß § 30 GmbHG nicht an die Gesellschafter ausgezahlt werden. Wurde das Kapital trotzdem an Gesellschafter ausgezahlt und sei …
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GmbH: Geschäftsführerhaftung und Pflichtenkollision – Geschäftsführer
24. Juni 2011 von
Der Geschäftsführer haftet für alle Zahlungen, die er trotz Insolvenzreife noch ausführen lässt nach § 64 Satz 1 GmbG. Das führt zu folgendem Dilemma: …
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Internet Haftung: Haftung des Datenbankbetreibers für das Einstellen ungenehmigter Fotografien
18. Juni 2011 von
Der BGH hat in sich in der Entscheidung "Preußische Gärten" mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob man von öffentlichen Schlössern, Gärten und Parkanlagen Fotografien zu gewerblichen Zwecken …
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