Haftung

Kauf- oder Werkvertrag? Die richtige Einordnung von IT-Verträgen in der Praxis – Teil II

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4. Individualsoftware Verträge über die Erstellung von Individualsoftware unterfallen regelmäßig dem Werkvertragsrecht. Der Auftragnehmer schuldet nicht bloß die Programmierarbeit, sondern die Herstellung eines konkreten, den Anforderungen des Auftraggebers entsprechenden Werkes, das abnahmefähig ist. Dies ist oft der Fall, wenn eine Standardsoftware an Unternehmensprozesse angepasst wird. Auch wenn Software keine körperliche Sache ist, wird sie rechtlich […]

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Kauf- oder Werkvertrag? Die richtige Einordnung von IT-Verträgen in der Praxis – Teil I

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I. Hintergrund Die zutreffende Einordnung von IT-Verträgen bereitet in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten und ist zugleich von erheblicher rechtlicher Bedeutung. Neben der häufig im Vordergrund stehenden Abgrenzung zwischen Werk- und Dienstverträgen stellt sich insbesondere die Frage, wann ein Vertrag als Kaufvertrag und wann als Werkvertrag zu qualifizieren ist. Gerade im Zusammenhang mit dem Werklieferungsvertrag

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IT-Sicherheit: Rechtliche und technische Grundlagen als Basis der digitalen Infrastruktur – Teil IV

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7. Standards und Best Practices 7.1 Internationale Standards ISO/IEC 27000-Serie: Umfassende Standardfamilie für internationale Standards der Informationssicherheitsmanagementsysteme. ISO/IEC 27001 definiert Anforderungen, ISO/IEC 27002 bietet einen Leitfaden für Kontrollen. NIST Cybersecurity Framework: Ein vom US National Institute of Standards and Technology entwickeltes Framework, das fünf Kernfunktionen definiert: Identify, Protect, Detect, Respond, Recover. Es dient der systematischen

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IT-Sicherheit: Rechtliche und technische Grundlagen als Basis der digitalen Infrastruktur – Teil III

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5. Rechtliche Rahmenbedingungen der IT-Sicherheit 5.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinen Entscheidungen zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung und zum Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (IT-Grundrecht) die verfassungsrechtlichen Fundamente der IT-Sicherheit gelegt. Diese Grundrechte verpflichten den Staat zum Schutz der Bürger vor IT-Sicherheitsrisiken und begrenzen zugleich staatliche Eingriffsbefugnisse. 5.2 IT-Sicherheitsgesetz

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IT-Sicherheit: Rechtliche und technische Grundlagen als Basis der digitalen Infrastruktur – Teil II

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3. Bedrohungslandschaft und Angriffsvektoren 3.1 Klassifikation von Bedrohungen Bedrohungen der IT-Sicherheit lassen sich nach verschiedenen Kriterien systematisieren: Nach Ursprung: Nach Intention: Nach Angriffsziel: 3.2 Relevante Angriffstypen Malware: Schadsoftware umfasst Viren, Trojaner, Ransomware und Spyware. Gemein haben all diese Angriffsarten, dass das betroffene System infiltriert wird und entweder Daten ausgelesen, bzw. mitgelesen oder blockiert werden können.

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IT-Sicherheit: Rechtliche und technische Grundlagen als Basis der digitalen Infrastruktur – Teil I

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Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche erfordert ein fundiertes Verständnis der IT-Sicherheit sowohl aus technischer als auch juristischer Perspektive. Dieser Grundlagenartikel systematisiert die zentralen Konzepte, Prinzipien und rechtlichen Rahmenbedingungen der IT-Sicherheit. Dabei werden die Schutzziele der IT-Sicherheit, relevante Bedrohungsszenarien sowie die maßgeblichen rechtlichen Verpflichtungen analysiert und in einen systematischen Zusammenhang gebracht. Einleitung und Begriffsbestimmung 1.1 Terminologische

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Haftung eines Plattformbetreibers (Hostprovider) für Inhalte Dritter

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Das OLG Frankfurt a.M. hat in seinem Urteil vom 13.06.2024 (Az. 16 U 195/22) entschieden, wann ein Plattformbetreiber für Inhalte Dritter haftet. Das Ergebnis finden Sie am Ende. In dem Fall ging es um die Frage, ob eine Betreiberin einer Kommunikationsplattform (hier die Plattform X) zur Löschung und Unterlassung bestimmter Äußerungen eines Nutzers verpflichtet ist.

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Datenschutz

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EuGH zu Haftung und Schadensersatz nach DSGVO nach Cyberangriff In einem wegweisenden Urteil (Urteil vom 14.12.2023, Az. C 340/21) hat der EuGH wichtige Fragen zur Auslegung der DSGVO, insbesondere zu den Art. 24 und 32 DSGVO, die die Verantwortlichkeit der Datenverarbeiter betreffen, geklärt. Hierauf aufbauend wird es in Zukunft vermehrt Schadensersatzansprüche gegen Verantwortliche (Datenverarbeiter) geben.

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Online-Plattformen und ihre Haftung

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Bei der Frage der Haftung lässt sich keine pauschale Aussage treffen. Und doch versuche ich nachfolgend, eine kurze Übersicht zu geben, worauf Plattformbetreiber achten müssen. Hosting-Provider Wenn Sie nur für andere Nutzer die Plattform zur Verfügung stellen, ansonsten aber keinen Einfluss darauf haben, welche Inhalte auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden, haften Sie erstmal

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Haftungsausschluß von Folgeschäden in AGB

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Kann man die Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den „mittelbaren Schaden“, den Folgeschaden, den entgangenen Gewinn etc. ausschließen? In welchem Umfang haftet man für solche Schäden? Aus gegebenem Anlass, da ich bei der Prüfung von Verträgen wieder mehrfach Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IT Unternehmen gelesen habe, die so oder ähnlich formuliert sind: „Sofern

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