Bei der Frage der Haftung lässt sich keine pauschale Aussage treffen. Und doch versuche ich nachfolgend, eine kurze Übersicht zu geben, worauf Plattformbetreiber achten müssen. Hosting-Provider Wenn Sie nur für andere Nutzer die Plattform zur Verfügung stellen, ansonsten aber keinen Einfluss darauf haben, welche Inhalte auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden, haften Sie erstmal […]
Online-Plattformen und ihre Haftung Read More »
Kann man die Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den „mittelbaren Schaden“, den Folgeschaden, den entgangenen Gewinn etc. ausschließen? In welchem Umfang haftet man für solche Schäden? Aus gegebenem Anlass, da ich bei der Prüfung von Verträgen wieder mehrfach Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IT Unternehmen gelesen habe, die so oder ähnlich formuliert sind: „Sofern
Haftungsausschluß von Folgeschäden in AGB Read More »
Das Erstellen eines Angebots auf dem Amazon-Marketplace wird angesichts der Reichweite von Amazon von vielen Händlern in Anspruch genommen. Der Amazon-Algorithmus ordnet Bilder der gleichen Kategorie und so kann es passieren, dass einem Händler automatisch Bilder eines anderen Produkts zugeordnet werden. Hierzu gab es bereits zahlreiche urheberrechtliche, markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten jeglicher Art. Ich selbst
Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers Read More »
OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3.06.2016, Az. 17 U 49/15 Der Sachverhalt Die von uns vertretene Klägerin, ein international tätiges Handelshaus hat die Beklagte 1 mit der „Erneuerung“ ihrer veralteten Geschäftssoftware in ein modernes System beauftragt. Die Beklagte 1 ist ein Fachbetrieb und bietet Softwarelösungen auf SAP-Basis an. Es kommt noch die Beklagte 2 ins Spiel,
Die Aufsichtsbehörden haben nach dem Gesetzestext sicherzustellen, dass auf Grundlage der Ermächtigung verhängte Geldbußen „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sind. Für die unter Abs. 4 festgelegten Geldbußen können bis zu 2 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens geahndet werden, oder 10 Millionen €. Und für die katalogartig unter dem Abs. 5 aufgeführten Rechtsverstöße sogar
DSGVO und Auftragsverarbeitung: Haftung II / 2 Read More »
Der vereinbarte Sollzustand wird in der IT Branche in Leistungsbeschreibungen für Standardsoftware (selten) oder Lasten- oder Pflichtenheften dokumentiert. Bestimmte Fragestellungen stellen sich immer wieder, die ich hier beantworten möchte. Die Quelle der Inspiration ist übrigens das Baurecht. Es gibt nur wenige gerichtliche Entscheidungen zum IT Recht, weil sich viele Unternehmen vergleichen oder über die Schiedsgerichtsbarkeit
IT Recht: Hinweise für die Erstellung von Leistungsbeschreibungen, Pflichtenheften etc. Read More »
Der Kunde kann neben der Minderung und Rücktritt auch Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn der Mangel von dem ITler zu vertreten ist. Das IT Haus hat grundsätzlich die Beweislast dafür, daß es die Haftung nicht zu vertreten habe (§ 280 I S.2). Schadensersatz statt der Leistung kann der Kunde erst verlangen, wenn das Projekt gescheitert
IT-Recht: Haftung für Mängel beim Werkvertragsrecht Read More »
Eine nicht nur in Deutschland umstrittene Frage wird nun grundsätzlich geklärt: Haftet der Anbieter eines gewerblichen WLANs für Urheberrechtsverletzungen, die über dieses Netz begangen werden? Das LG München I hatte hierzu dem EuGH einige Fragen zur Beantwortung vorgelegt (LG München I, Beschluss vom 18.09.2014 – 7 O 14719/12). In seinen Schlussanträgen forderte der Generalanwalt beim
Filesharing: Haftung für gewerblich genutztes WLAN wird durch den EuGH geklärt II Read More »
Wann haftet ein Unternehmen für Links zu anderen Seite auf seiner Webpräsenz? Kaum eine Frage treibt Webseitenbetreiber so sehr um. Die Zeit – rechtlich sinnloser – langer Disclaimer dürfte nach einem Urteil des BGH endlich vorbei sein. Denn die Entscheidung bringt endlich die notwendige Klarheit und sollte Beruhigung schaffen (BGH, Urteil vom 18.06.2015 – I
Internetrecht: Klarheit bei Haftung für Hyperlinks Read More »
Der BGH hatte zuletzt die Anforderungen für die unmittelbare Haftung des Geschäftsführers bei Rechtsverletzungen der Gesellschaft verschärft. Soweit es um die Firma der Gesellschaft oder deren allgemeinen Werbeauftritt geht, soll aber weiterhin bei dem hergebrachten Grundsatz bleiben, dass der Geschäftsführer neben der Gesellschaft haftet. So entschied es das LG Hamburg. (LG Hamburg, Urteil vom 15.10.2015
Markenrecht: Geschäftsführer haftet für markenverletzende Firmierung Read More »
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