Haftung

Amazon-Marketplace – Prüfpflicht des Amazon-Händlers

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Das Erstellen eines Angebots auf dem Amazon-Marketplace wird angesichts der Reichweite von Amazon von vielen Händlern in Anspruch genommen.  Der Amazon-Algorithmus ordnet Bilder der gleichen Kategorie und so kann es passieren, dass einem Händler automatisch Bilder eines anderen Produkts zugeordnet werden. Hierzu gab es bereits zahlreiche urheberrechtliche, markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten jeglicher Art. Ich selbst […]

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Rücktritt vom Softwarevertrag wegen vorvertraglichem Beratungsfehler und gemeinsame Verantwortlichkeit zweier IT-Unternehmen

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OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3.06.2016, Az. 17 U 49/15 Der Sachverhalt Die von uns vertretene Klägerin, ein international tätiges Handelshaus hat die Beklagte 1 mit der „Erneuerung“ ihrer veralteten Geschäftssoftware in ein modernes System beauftragt. Die Beklagte 1 ist ein Fachbetrieb und bietet Softwarelösungen auf SAP-Basis an. Es kommt noch die Beklagte 2 ins Spiel,

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DSGVO und Auftragsverarbeitung: Haftung II / 2

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Die Aufsichtsbehörden haben nach dem Gesetzestext sicherzustellen, dass auf Grundlage der Ermächtigung verhängte Geldbußen „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sind. Für die unter Abs. 4 festgelegten Geldbußen können bis zu 2 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens geahndet werden, oder 10 Millionen €. Und für die katalogartig unter dem Abs. 5 aufgeführten Rechtsverstöße sogar

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IT Recht: Hinweise für die Erstellung von Leistungsbeschreibungen, Pflichtenheften etc.

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Der vereinbarte Sollzustand wird in der IT Branche in Leistungsbeschreibungen für Standardsoftware (selten) oder Lasten- oder Pflichtenheften dokumentiert. Bestimmte Fragestellungen stellen sich immer wieder, die ich hier beantworten möchte. Die Quelle der Inspiration ist übrigens das Baurecht. Es gibt nur wenige gerichtliche Entscheidungen zum IT Recht, weil sich viele Unternehmen vergleichen oder über die Schiedsgerichtsbarkeit

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IT-Recht: Haftung für Mängel beim Werkvertragsrecht

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Der Kunde kann neben der Minderung und Rücktritt auch Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn der Mangel von dem ITler zu vertreten ist. Das IT Haus hat grundsätzlich die Beweislast dafür, daß es die Haftung nicht zu vertreten habe (§ 280 I S.2). Schadensersatz statt der Leistung kann der Kunde erst verlangen, wenn das Projekt gescheitert

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Filesharing: Haftung für gewerblich genutztes WLAN wird durch den EuGH geklärt II

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Eine nicht nur in Deutschland umstrittene Frage wird nun grundsätzlich geklärt: Haftet der Anbieter eines gewerblichen WLANs für Urheberrechtsverletzungen, die über dieses Netz begangen werden? Das LG München I hatte hierzu dem EuGH einige Fragen zur Beantwortung vorgelegt (LG München I, Beschluss vom 18.09.2014 – 7 O 14719/12). In seinen Schlussanträgen forderte der Generalanwalt beim

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Internetrecht: Klarheit bei Haftung für Hyperlinks

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Wann haftet ein Unternehmen für Links zu anderen Seite auf seiner Webpräsenz? Kaum eine Frage treibt Webseitenbetreiber so sehr um. Die Zeit – rechtlich sinnloser – langer Disclaimer dürfte nach einem Urteil des BGH endlich vorbei sein. Denn die Entscheidung bringt endlich die notwendige Klarheit und sollte Beruhigung schaffen (BGH, Urteil vom 18.06.2015 – I

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Markenrecht: Geschäftsführer haftet für markenverletzende Firmierung

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Der BGH hatte zuletzt die Anforderungen für die unmittelbare Haftung des Geschäftsführers bei Rechtsverletzungen der Gesellschaft verschärft. Soweit es um die Firma der Gesellschaft oder deren allgemeinen Werbeauftritt geht, soll aber weiterhin bei dem hergebrachten Grundsatz bleiben, dass der Geschäftsführer neben der Gesellschaft haftet. So entschied es das LG Hamburg. (LG Hamburg, Urteil vom 15.10.2015

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Filesharing: Müssen Eltern ihre Kinder ausliefern?

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Viele der sogenannten Filesharing-Fälle spielen im familiären Umfeld: Einer der Elternteile oder beide Eltern sind Inhaber des Internetanschlusses, genutzt wird dieser aber zugleich auch von den im Haushalt lebenden Kindern. Kommt es über diesen Anschluss zu einer Urheberrechtsverletzung, stellt sich die Frage, wie sich die Eltern gegen die Inanspruchnahme zur Wehr setzen können. Das OLG

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Internetrecht: Haftung für Hyperlinks

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Wer mittels Hyperlinks von der eigenen auf fremde Webseiten verweist, muss unter Umständen für Rechtsverletzungen einstehen, die auf diesen Seiten Dritter begangen werden. Vor dieser Haftung schützen auch keine Disclaimer, die sich bis heute auf vielen Webseiten finden. Allerdings sind die Hürden für eine Haftung hoch, wie der BGH instruktiv ausgeführt hat (BGH, Urteil vom

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