Kosten | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: FCA Free Carrier

20. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Bei der Bezeichnung FCA handelt es sich um die Abkürzung für „Free Carrier“ und diese ist auch eine Bezeichnung, die in den Incoterms 2010 enthalten ist. Free Carrier heißt auf Deutsch „Frei Frachtführer“. …
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abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau, Werklieferverträge Suchbegriffe: AGB, Export, FCA, Frankfurt, Frei Frachtführer, Gefahrenübergang, Hamburg, Kosten, Lieferbedingungen, Rechtsanwalt, Vertragsrecht

AGB-Recht: Ex Works “EXW”

13. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Diese Incoterm 2010 Regelung ist die Abkürzung für die Bezeichnung “Ex Works” und wird häufig als Bestimmung des Lieferortes und des Ortes des Gefahrenübergangs bezeichnet. …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Kaufrecht, Maschinenbau, Werklieferverträge Suchbegriffe: AGB, EXW. Ex Works, Frankfurt, Gefahrenübergang, Hamburg, Incoterms, Kosten, Lieferort, Lieferpflicht, Pflichten des Käufers, Pflichten des Verkäufers, Rechtsanwalt

Unternehmerfalle Auskunft zu Unterhaltszwecken?

26. Oktober 2009 von Mamun

Eine berechtigte Frage. Denn Unternehmer schulden umfassende Auskunft nach den Grundsätzen für Selbständige. Dabei richtet sich die im Unterhaltsrecht bestehende Pflicht zur Auskunft über unterhaltsrechtlich …
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abgelegt unter: Juristische Informationen Suchbegriffe: 31.08.2009, 92 F 140/09, Abschlüsse, AG Flensburg, Auskunft, Beleganspruch, Belege, Beschlüsse, fiktive Einkünfte, Freiberufler, Geschäftsführer, Gesellschafter, Gesellschafterdarlehen, Gewinne, illoyal, Kosten, Rücklagen, selbständige, stehenlassen, Übersetzung, Unterhalt, Unternehmer, Unternehmerfalle, unternehmerscheidung, Vermögensdisposition

IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden

25. Mai 2009 von Stefan G. Kramer

Ein IT-Unternehmen verursacht einen Datenverlust. Der Kunde kann eine Zeit lang nicht arbeiten und lässt die Daten selbst wiederherstellen. Die Frage, die der BGH am 9.12.2008 entschied, bestand darin, …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv Suchbegriffe: Anspruch, Anwalt, bgh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, Hamburg, IT-Recht, Kosten, Schadensersatz, Waren

Jederzeit (außerordentliche) Kündigung bei ausreichendem Mietrückstand?

20. Mai 2009 von Mamun

In manchen Fällen nicht ohne vorherige Abmahnung, meint das OLG Hamm (Urteil vom 21.01.2009, 30 U 106/08). …
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abgelegt unter: Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: 21.01.2009, 30 U 106/08, Anwalt, Fachanwalt, Gewerbliches Mietrecht, Kosten, Miete, mietrückstand, OLG Hamm, Räumungsklage, späte, Vertrauenstatbestand, Zahlungsklage, zahlungsverzug

Was ist mit der Mietkaution, wenn die Ehe gescheitert ist?

26. März 2009 von Mamun

Sind beide Eheleute – egal ob geschieden oder nicht – Mieter, können sie eine Mietkaution auch nur gemeinsam beim Vermieter einklagen. Einem einzelnen Partner fehlt die sogenannte Prozessführungsbefugnis …
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abgelegt unter: Allgemein Suchbegriffe: 1 S 56/07, auszahlen, Beschluss, Ehe gescheitert, Fachanwalt, Familienrecht, geschieden, Gewerbliches Mietrecht, Kosten, LG Flensburg, Mieter, Mietkaution, Partner, prozeßführungsbefugnis, Rechtsanwalt, vermieter

Handelsrecht: Handelsvertreter Vertrag Verjährung Kündigung

17. März 2009 von Stefan G. Kramer

Verjährung Es gelten grundsätzlich die ordentlichen Verjährungsbestimmungen der §§ 195,199 BGB. Ansprüche verjähren binnen drei Jahren ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis, beginnend …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, Anspruch, Form, Frist, Handels-, Transport- und Zollrecht, handelsvertreter, HGB, Kosten, kündigung, risiko, unwirksam, Verjährung, Voraussetzungen, § 307 BGB, § 89 HGB

BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache

30. November 2008 von Stefan G. Kramer

Darf der Händler von dem Kunden Geld für die Nutzung eines Kaufgegenstands verlangen, wenn der Gegenstand während der Gewährleistungszeit kaputt geht und Nachbesserungsversuche des Händlers endgültig …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, Anspruch, bgh, eugh, Geld, Inhalt, Kauf, Kosten, miet, Nutzung, Produkte, Reparatur, Rücktritt, Tag hinzufügen, undefined

Kaufverträge über Software – Bewertungsgrundlagen

19. November 2008 von Stefan G. Kramer

Verträge über den Kauf von Software weisen Klauseln auf, die immer wieder auftauchen. Die Bedeutung dieser Klauseln ist für den Laien häufig unklar, was umso fataler ist, als die Klauseln je nach Kontext …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: Eigenschaften, Erfüllung, Geld, Inhalt, IT-Recht Software Kaufverträge Lizenz Bewertung Leistungsbeschreibung, Kauf, Kaufrecht, Kosten, Lizenzrecht, Lizenzrechte, Softwareverträge, undefined, Vertrag, Verzug

IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

14. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

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