Unwirksam | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB

11. November 2011 von Susan B. Rausch

Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen grundsätzlich der Inhaltskontrolle gemäß § 307 ff. BGB. Das bedeutet, dass die AGB nicht gegen etwaige Klauselverbote verstoßen oder den Vertragspartner …
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Arbeitsrecht: Unwirksamkeit einer pauschalen Überstundenvergütung

7. September 2009 von Karsten Klug

Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 18.03.2009 (Az. 2 Sa 1108/08) über eine Vergütungsklausel mit folgendem Inhalt zu entscheiden: …
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AGB Recht: Wettbewerbsverbote

27. August 2009 von Stefan G. Kramer

Nach einer Entscheidung des BGH aus dem letzten Jahr müssen Wettbewerbsverbote verschiedene Kriterien erfüllen, um rechtlich wirksam zu sein. Maßstab sind in erster Linie die §§ 74 II HGB, § 1 GWB. …
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AGB Recht: Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen

22. April 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat am 18.12.2008 erkannt, daß in AGB enthaltene Verkürzungen der Verjährungsfristen für die Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden unwirksam sind. Die Klausel muß ausdrücklich …
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AGB Recht: Unwirksame Haftungsbegrenzung

14. April 2009 von Stefan G. Kramer

Ich habe bereits mehrfach dargelegt, daß eine wirtschaftlich sinnvolle Begrenzung der Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht möglich ist. Hierzu eine jüngere Entscheidung: Das OLG Celle …
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Leasing: Rechtliche Einordnung

22. März 2009 von Stefan G. Kramer

Bei der rechtlichen Zulässigkeit von AGB Regelungen, die den Inhalt von Leasingverträgen regeln, ist maßgeblich das vertragliche Leitbild zu beachten, das die Rechte und Pflichten der Parteien regelt. …
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UN-Kaufrecht: Der Vertragsschluss

22. März 2009 von Stefan G. Kramer

Einleitung Teil II des UN-Kaufrechts (Art. 14 bis Art. 24 CISG) regelt das Zustandekommen eines Kaufvertrages. Dabei sind insbesondere das Angebot, die Annahme, der Zugang und die Formvorschriften geregelt. …
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Handelsrecht: Handelsvertreter Vertrag Verjährung Kündigung

17. März 2009 von Stefan G. Kramer

Verjährung Es gelten grundsätzlich die ordentlichen Verjährungsbestimmungen der §§ 195,199 BGB. Ansprüche verjähren binnen drei Jahren ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis, beginnend …
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Subunternehmervertrag IT

21. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Typischerweise versucht der Generalunternehmer alle Risiken, die ihm aus dem Rechtsverhältnis mit dem Auftraggeber erwachsen, auf den Subunternehmer abzuwälzen. Diese 1:1 Übernahme von Rechten und Pflichten …
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AGB: Vertragseingehungsklauseln

2. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Rahmenvereinbarung 1.) Rahmenvertrag Beispiel: "Nachstehende Regelungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erteilt werden." …
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