Verträge über den Kauf von Software weisen Klauseln auf, die immer wieder auftauchen. Die Bedeutung dieser Klauseln ist für den Laien häufig unklar, was umso fataler ist, als die Klauseln je nach Kontext für den Auftraggeber oder den Auftragnehmer völlig unterschiedliche Bedeutung haben. Das sei am Beispiel einiger Klauseln beispielhaft belegt: 1.) Präambel: Präambeln dienen […]
Kaufverträge über Software – Bewertungsgrundlagen Read More »
Einführung Das Internet ist ein Ort der Entfaltung, sei es auf MySpace, YouTube, Foren, Chats, etc.. Jeder hat die Möglichkeit, sich, seine Fähigkeiten und seine Meinung darzustellen. Allerdings ist das Internet auch ein Ort der Konflikte, insbesondere dann, wenn man sich unfreiwillig im Internet befindet. Unzulässigkeit der Veröffentlichung So musste ein Internetnutzer feststellen, dass seine
Die Veröffentlichung einer E-Mail Read More »
Einführung Bei der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken muss beachtet werden, dass keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen dürfen. Das Vorliegen solcher Hindernisse wird von Amts wegen geprüft, so dass es gegebenenfalls zu der Zurückweisung einer Anmeldung kommen kann. In der Regel sind die fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis die häufigsten Gründe, die Eintragung einer Marke abzulehnen. Allerdings kann
Markenrecht – Die Registrierung von geografischen Herkunftsangaben Read More »
1.) Einwilligung Die Einwilligung kann nur erfolgen, wenn der Betroffene vor der Erhebung der Daten über den Inhalt, den Umfang und den Zweck der Datenverarbeitung informiert wurde. Die Einwilligung bedarf der Schriftform. Von der Schriftform kann abgewichen werden, wenn nicht wegen gesonderter Umstände eine andere Form angezeigt ist. Nach dem TMG reicht allerdings keine bloße
Datenschutzrecht, Teil 3 – Einwilligung und Ermächtigung Read More »
1.) Abgrenzung zum TMG Ob das Telemediengesetz oder das BDSG anzuwenden ist, richtet sich danach, in welchem Stadium der vertraglichen Beziehung sich die Parteien befinden. Die Behandlung der Stadien vor dem Moment, in dem der Nutzer ein Angebot abgibt, richten sich nach dem TMG. Werden also Cookies oder andere Nutzerprofile erstellt, ohne daß ein Angebot abgegeben
Datenschutzrecht, Teil 2 Grundlagen Read More »
Maßgebliches Recht Das „Internetrecht“ ist so international wie das Web selbst, weshalb eine rechtliche Abhandlung über das Datenschutzrecht nicht beginnen kann, ohne daß die Frage nach dem Recht (Statut) gestellt wird. Wenn ich mich mit Rechtsfragen auseinandersetze, komme ich nicht mehr an der Frage vorbei, welches Recht eigentlich anwendbar ist. Wenn z.B. ein Ungar an
Datenschutzrecht Teil 1 – Internationale Bezüge Read More »
Einleitung Die Entwicklungen im Internet sind seit dessen Entstehung in einem rasanten Tempo erfolgt. Der Gesetzgeber, gleichgültig ob es sich um den deutschen oder europäischen Gesetzgeber handelt, hat sich immer bemüht, dieser Entwicklung mit neuen Gesetzesänderungen zu folgen. Insbesondere in Bezug auf Verbraucher- und Datenschutz werden die Gesetze regelmäßig überarbeitet und/oder grundlegend neu gestaltet. Dieser
Domainrecht – Einführung und Rechtsnatur Read More »
Einführung Das Internet als Segen und Fluch. Einerseits hat das Internet eine unglaubliche Welt von Informationen für Jedermann mit einem Internetzugang eröffnet. Anderseits hat es eine Vielzahl von rechtlichen Fragen und Unsicherheiten mit sich gebracht. Keywords gehören zurzeit zu den schwierigen Themen. Keywords werden für Internet-Werbung eingesetzt. Wird ein bestimmter Begriff eingegeben, werden von der
Markenrecht – Keywords Read More »
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