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Markenrecht: Einfache Abwandlungen von Begriffen als rein beschreibende Angabe

Die „richtige“ Marke für seine Waren und Dienstleistungen zu finden, ist keine leichte Aufgabe. Eingängig soll sie sein und möglichst kreativ. Viele Unternehmen hegen außerdem den Wunsch, „sprechende“ Marken zu

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Wettbewerbsrecht: Unlautere Nachahmung durch „Klonen“ einer Werbefigur

Neben dem Schutz von Marken und Designs kennt auch das Wettbewerbsrecht einen Nachahmungsschutz. Dieser sogenannte ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz soll z.B. vor der Übernahme von Produktaufmachungen durch Konkurrenten schützen. Das OLG

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Markenrecht: Schwacher Markenschutz für Hotels und Gaststätten

Schlechte Nachrichten für Markeninhaber aus den Bereichen Gastronomie und Hotellerie sendet das KG Berlin. In einem Urteil legen die Richter strenge Maßstäbe an den beschreibenden Charakter von Marken in diesem

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IT-Recht: Migration des Technischer Systeme

I. Ausgangslage Datenmigration ist der Export / oder Import von Daten/Datenbanken/ Programmen in ein anderes technisches System. Den Terminus „technisches System“ verwende ich, um Software, Hardware oder Kombinationen von beiden

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Markenrecht: Markennutzung bei Handel mit Gebrauchtware

Eine böse Überraschung erlebte der Nutzer eines Internetauktionshauses beim Verkauf einer gebrauchten Jeans-Jacke: Er wurde wegen der Verletzung von Markenrechten kostenpflichtig abgemahnt. Weil er sich weigerte, die Abmahnkosten zu übernehmen,

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IT-Recht: Grundsätze der Auftragsdatenverarbeitung I

Datenschutzrecht – Grundsätze der Auftragsdatenverarbeitung Dieser Beitrag dient als Begleitung für unsere Seminare  – Thema Datenschutzrecht.

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Arbeitsrecht: Mindestlohn und Dokumentation – neue Änderungen

Ab 01.08.2015 gelten einige Änderungen bei der Mindestlohndokumentation:

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Markenrecht: Nutzung von Unternehmenskennzeichen in Adwords durch Vermittler

Das außerordentlich streitträchtige Thema Adwords-Anzeigen gewinnt rechtlich immer weiter an Kontur. Zahlreiche Entscheidungen des BGH und der Obergerichte sind hierzu in den vergangenen Jahren ergangen. Das OLG Dresden hatte nun

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Wettbewerbsrecht: Einzelhändler darf sich nicht als Outlet bezeichnen

Was bedeutet eigentlich Outlet? Mit dieser Frage hatte sich – wieder einmal – ein Gericht zu beschäftigen. Und auch das LG Stuttgart folgte der bisherigen Linie der Rechtsprechung und legte

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Softwarelizenzrecht: Aufsplittung von Volumenlizenzen bei Weiterverkauf

Der BGH hat mit seinem dritten UsedSoft-Urteil den Handel mit gebrauchter Software weiter liberalisiert. Danach ist auch die Aufsplittung von Volumenlizenzen im Rahmen des Weiterverkaufs zulässig. Außerdem entschied das höchste

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