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Verwendung von Vornamen für Modellbezeichnung – Markenrecht anwendbar?

Vornamen werden häufig und gerne verwendet, um Produkte oder Produktserien zu bezeichnen. Das ist für den Kunden einfacher zu merken, als eine komplizierte Produktnummer. Alle kennen zum Beispiel das “Billy-Regal”

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Inge Seher No Comment
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Wettbewerbsrecht: Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen- Teil III Verletzungshandlungen

Die Handlungen, die als verboten gelten, sind in der Übersicht: die unbefugte Erlangung, die Offenlegung oder Nutzung, der Erwerb oder die Nutzung durch Dritte und viertens der Vertrieb verletzender Produkte.

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Erstellung einer Webseite inkl. Corporate Design und Imagevideo ist Werkvertrag

Das entschied jüngst das Kammergericht Berlin (KG) mit Urteil vom 19.03.2019 (Az. 21 U 80/18).

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Inge Seher No Comment
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IT-Recht: Vorausgesetzter Zweck BGH Entscheidung vom 20/3/2019

Warum ist diese Entscheidung wichtig? Häufig verlangen Kunden im Rahmen der Abnahmeprüfung oder kurz danach noch die Erstellung von Funktionen oder Prozessen, die nicht dokumentiert sind. Es geht häufig um

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Verkaufsaktion mit Preisvorteilen – Vorsicht vor irreführenden Aktionen

Menschen sind Schnäppchenjäger. Sie kaufen eher ein, wenn sie das Gefühl haben, einen Preisvorteil erlangt zu haben. Darum findet man immer wieder Verkaufsaktionen, die den Kunden dazu bringen sollen, „gleich

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Inge Seher No Comment
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GmbH: Deckung der D&O-Versicherung für Geschäftsführer bei Insolvenzansprüchen

Die D&O-Deckung  für Geschäftsführer (Geschäftsführerhaftpflichtversicherung)gilt nicht für Ansprüche aus § 64 GmbHG. Der Versicherungsschutz einer D&O-Versicherung umfasst Fehler des Geschäftsführers, aber keine Ansprüche aus § 64 GmbHG wegen Ersatz insolvenzwidrig

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GmbH: Faktischer Geschäftsführer

Das OLG München hat dargelegt, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine faktische Geschäftsführung angenommen werden kann. Dies sind folgende Voraussetzungen:

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