April 2020

Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge / Inge Seher

Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden? In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann hierfür die sog. „Selbstbelieferungsklausel“ in Betracht kommen. Doch ist diese überhaupt wirksam? Wirksamkeit der Selbstbelieferungsklausel Das OLG Stuttgart hat in einer Entscheidung vom 16.02.2011 (Az. 3 U 136/10) […]

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Home Office, Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 3

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit / Inge Seher

Was muss ich beachten, wenn ich die Mitarbeiter ins Home Office schicke? Wenn auch Sie und Ihre Mitarbeiter aufgrund des Coronavirus das Glück / Pech (das kann man wohl so oder so sehen) haben, von zu Hause aus arbeiten zu müssen, müssen Sie einige Dinge beachten. Ich stelle hier einige Grundlagen zur Verfügung und versuche

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Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 2

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit / Inge Seher

In Teil 1 dieser Blog-Serie habe ich Ihnen erklärt, wie Sie einen Auftragsverarbeitungsvertrag auch digital abschließen können und worauf Sie achten müssen. In Teil 2 geht es um die Frage Erlaubt unser AVV überhaupt Home Office der Mitarbeiter? Wir haben mittlerweile einige Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) unserer Mandanten gesehen, in welchen geregelt ist, dass die Auftragsverarbeitung außerhalb

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Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1

Ein Kommentar / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Auftragsdatenverarbeitung, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Inge Seher

Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen die sog. „Kontaktsperre“ angeordnet. Das bedeutet nicht, dass nun niemand mehr zur Arbeit gehen darf. Home Office dürfte aber wohl in der Wirtschaft das Wort des Jahres sein. Viele Unternehmen haben ihren Mitarbeitern mobile Arbeitsgeräte besorgt oder haben erkannt, dass sie in Sachen Digitalisierung nochmal aufrüsten müssen. Hier kommen

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Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt

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