AGB- und Vertragsrecht

IT-Vertragsrecht: Anpassung von Standardsoftware I

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

In dieser Serie geht es um die Probleme, die mit der Anpassung von Standardsoftware verbunden sind. Terminologie Vorab zur Terminologie, wie ich sie verwende. Da die IT-Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch hat, ist es müßig darüber diskutieren, was richtig oder falsch ist. Jedenfalls sollte dargelegt werden, welche Begriffe man mit welchen Inhalten verwendet. 1.) Standardsoftware: Es […]

IT-Vertragsrecht: Anpassung von Standardsoftware I Weiterlesen »

Internetrecht: Kommerzielle Nutzung von Creative Commons Lizenzen

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Im März 2014 hatte das LG Köln entschieden, dass lediglich die rein private Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten von den Bedingungen einer Creative Commons Lizenz gedeckt sei. Unter anderem deswegen verurteilte das Gericht einen öffentlich-rechtlichen Radiosender zum Schadensersatz. Dieser handele nämlich nicht rein privat, sondern werde im Sinne der Vorschriften kommerziell tätig (LG Köln, Urteil

Internetrecht: Kommerzielle Nutzung von Creative Commons Lizenzen Weiterlesen »

eCommerce: Keine Verrechnung von Einkaufsgutscheinen bei Widerruf

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Viele Online-Händler geben aus Kulanz oder zum Zwecke der Kundenbindung Einkaufsgutscheine aus. Was aber passiert mit diesen Einkaufsgutscheinen, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht und einzelne der bestellten Waren wieder zurücksendet? Diese Frage hat das LG München I nun zugunsten der Besteller entschieden (LG München I, Urteil vom 14.08.2014 – 17 HK O

eCommerce: Keine Verrechnung von Einkaufsgutscheinen bei Widerruf Weiterlesen »

IT-Vertragsrecht: BGH zur Rügeobliegenheit des Zwischenhändlers

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Der § 377 HGB stellt Nichtjuristen immer wieder vor Rätsel. Die Norm besagt kurz gesagt, dass im Kaufrecht im kaufmännischen Verkehr angelieferte Waren unverzüglich nach ihrer Anlieferung darauf untersucht werden müssen, ob evidente Mängel bestehen. Werden Mängel entdeckt, sind diese unverzüglich dem Verkäufer zu melden. Unterbleibt die rechtzeitige Untersuchung oder die rechtzeitige Rüge, kann der

IT-Vertragsrecht: BGH zur Rügeobliegenheit des Zwischenhändlers Weiterlesen »

Internet Law: Information Duties According to German Law on Foreign Websites

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

When does a foreign website become a German internet service? Or: Which foreign websites would have to meet the statutory provisions of the German internet legislation? The District Court (Landgericht) of Berlin has given a judgment setting forth one major guideline in response to these questions: Whenever a website is or significant portions thereof are

Internet Law: Information Duties According to German Law on Foreign Websites Weiterlesen »

Internetrecht: Informationspflichten nach deutschem Recht auf ausländischen Webseiten

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ausländische Internetangebote den Anforderungen des deutschen Verbraucherschutzrechts entsprechen müssen? Diese Frage hatte das LG Berlin in einem Verfahren gegen den Internet-Kommunikationsdienst WhatsApp zu beantworten. Das Gericht entschied, dass dies jedenfalls dann der Fall ist, wenn die Webseite ansonsten überwiegend in deutscher Sprache gehalten ist (LG Berlin, Urteil vom 09.05.2014

Internetrecht: Informationspflichten nach deutschem Recht auf ausländischen Webseiten Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Einwilligung in Telefonwerbung per AGB

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Will ein Unternehmen Direktmarketing gegenüber Verbrauchern treiben und für seine Leistungen werben, müssen bestimmte gesetzliche Vorgaben beachtet werden. Ansonsten drohen teure Abmahnungen, die insbesondere auch von Verbraucherschutzverbänden ausgesprochen werden. Wichtigste Voraussetzung für die werbenden Unternehmen: Der Verbraucher muss in die Zulässigkeit von Werbemaßnahmen ausdrücklich eingewilligt haben. Das OLG Koblenz hat einige Grundsätze für die Wirksamkeit

Datenschutzrecht: Einwilligung in Telefonwerbung per AGB Weiterlesen »

IT-Vertragsrecht: Lizenzerwerb, Distributoren und EULAs

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Dieser Blogbeitrag wird kurz. Er soll einige grundlegende Fragen beantworten, die unsere Kunden immer wieder stellen. Fall I: Kaufvertrag direkt zwischen Hersteller und Kunde Ausgangslage: Unser Kunde ist ein Integrator (so nennen wir die Händler von Software, die die Software eines Herstellers beim Kunden installieren, parametrisieren oder im Customizing verändern), der Software eines Herstellers an

IT-Vertragsrecht: Lizenzerwerb, Distributoren und EULAs Weiterlesen »

eCommerce: Widerrufsbelehrung muss alle Kontaktdaten des Unternehmers enthalten

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Seit dem 13.06.2014 gelten für den eCommerce neue Regeln, die insbesondere auch die Informationspflichten des Unternehmens gegenüber Verbrauchern betreffen. Auch die Widerrufsbelehrung muss seitdem neuen Vorgaben entsprechen. Dies betrifft insbesondere die Form des Widerrufs, der nunmehr auch telefonisch, per Mail oder Fax zulässig ist. Hierüber muss der Unternehmer den Verbraucher umfassend aufklären, entschied das LG

eCommerce: Widerrufsbelehrung muss alle Kontaktdaten des Unternehmers enthalten Weiterlesen »

AGB-Recht: Preisanpassungsklauseln

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Online Services, Outsourcing, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Anwendungsbereich: Verträge mit einer längeren Laufzeit wie Support-, Softwarepflege-, Serviceverträge oder Verträge „in der Cloud“ wie SaaS, IaaS, etc. Preisanpassungsklauseln sollen Anpassungen an sich ändernde Preisstrukturen des Lieferanten gewähren, ohne dass zugunsten des Kunden ein Sonderkündigungsrecht entsteht. Zum einen gilt der alte, lateinische Grundsatz des „pacta sund servanda“. Verträge sind so zu erfüllen, wie sie

AGB-Recht: Preisanpassungsklauseln Weiterlesen »

Nach oben scrollen