Softwareverträge

Softwarevertragsrecht: Auftragsdatenverarbeitung II Fernwartung Schriftform.

Kommentar verfassen / Datenschutz, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

§ 11 Abs.5 BDSG Fernwartung Regelungen über die Auftragsdatenverarbeitung müssen auch immer dann abgeschlossen werden, wenn die Möglichkeit der Fernwartung eingeräumt wird. Da die meisten unserer Kunden von der Möglichkeit der Fernwartung Gebrauch machen, gehören Regelungen zur Auftragsdatenverarbeitung zum Standard. Anders als im § 11 Abs.2 BDSG reicht hier schon die Möglichkeit der Kenntnisnahme der […]

Softwarevertragsrecht: Auftragsdatenverarbeitung II Fernwartung Schriftform. Weiterlesen »

Auftragsdatenverarbeitung II Cloud Computing und Datenverarbeitung Extra EU

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Nachdem zunächst einmal klargestellt wurde, dass kaum einer allgemein gültige Definition geschweige denn ein allgemein gültiges Verständnis darüber besteht, was eigentlich Cloud Computing ist, ist zu konstatieren, dass in der Literatur umstritten ist, ob Cloud Computing immer als Auftragsdatenverarbeitung zu qualifizieren ist. Das gilt auch für IAAS, also die Nutzung von externer Infrastruktur wie Rechner

Auftragsdatenverarbeitung II Cloud Computing und Datenverarbeitung Extra EU Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Auftragsdatenverarbeitung I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Begriff und Abgrenzung Der Bereich der Auftragsdatenverarbeitung ist dann eröffnet, wenn jemand oder ein Unternehmen für eine andere Person oder ein anderes Unternehmen im Rahmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Zwecke des Auftraggebers tätig ist. Allein der Auftraggeber darf derjenige sein, der für die Nutzung der Daten rechtlich verantwortlich ist. Verarbeitung

Softwarevertragsrecht: Auftragsdatenverarbeitung I Weiterlesen »

Softwareurheberrecht: Schutzfähigkeit einer XML – Datei

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18.11.2012: In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Frankfurt ging es um die Urheberrechtsfähigkeit einer XML – Datei. Die XML – Datei diente dem Import von Daten in einer Datenbankanwendung. Die Datei selbst war auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten. Die Antragsstellerin wehrte sich dagegen, dass die Antragsgegner

Softwareurheberrecht: Schutzfähigkeit einer XML – Datei Weiterlesen »

AGB Recht: Vorauszahlungspflichten im Werkvertrag

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Handelskauf, Hardwareverträge, Softwareverträge /

Der BGH (MDR 13,508) hat eine Entscheidung über die Wirksamkeit einer Klausel erlassen, die sich auf die Vorauszahlungspflicht in Werklieferverträgen bezieht. Danach sei die „Käuferin“ verpflichtet, den „Kaufpreis“ spätestens bei der Anlieferung einer Küche zu liefern. Im Sachverhalt ging es um einen Vertrag, mittels dessen eine Komplettküche erworben und eingebaut wurde. Übertragbar ist diese Entscheidung

AGB Recht: Vorauszahlungspflichten im Werkvertrag Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Leasingsgeschäft und Übertragungsverbot

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

In einer Entscheidung vom 28.11.2012 hat das OLG Hamm (CR2013,214) sich mit dem Thema Finanzierungsleasing und Veräußerungsverbot in Lizenzbestimmung beschäftigen müssen. Im Kern ging es um die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Leasingbank gegen den deutschen Vertragshändler, der dem Endkunden unter Einbeziehung einer Leasingbank Software geliefert hatte. Das Finanzierungsleasinggeschäft funktioniert dabei im Grundsatz so, dass der

Softwarevertragsrecht: Leasingsgeschäft und Übertragungsverbot Weiterlesen »

Cloudverträge: Vertragstypen in der Cloud

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge /

Unter dem Begriff der Cloud wird die Überlassung von Nutzungsmöglichkeiten an IT Systemen oder IT Strukturelementen oder die Erbringung von Werk- oder Dienstleistungen über Datennetze durch Dritte verstanden. Das ist meine Definition, die ich mir nach vielen Verträgen und Gesprächen mit Mandanten erarbeitet habe und die keinesfalls Allgemeingültigkeit beansprucht. Entweder überlässt der ITler dem Kunden

Cloudverträge: Vertragstypen in der Cloud Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Klassische Lizenzmodelle geraten ins Wanken

2 Kommentare / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

Viele Software-Unternehmen werden ihre Lizenzierungsmodelle von Grund auf neu gestalten müssen. Denn mit einer Entscheidung des OLG Frankfurt (Teilurteil vom 18. Dezember 2012 – 11 U 68/11) ist die neue Rechtsprechung des EuGH zur sogenannten Gebrauchtsoftware nun auch endgültig in Deutschland angekommen. Worum geht es: Mit einem viel beachteten Urteil versetzte der Europäische Gerichtshof im

Softwarelizenzrecht: Klassische Lizenzmodelle geraten ins Wanken Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Typische Fehler Teil IV Kompatibilität

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Inkompatibilität Die Aussage, die Software solle kompatibel zur Systemumgebung sein setzt ersteinmal voraus, daß man weiß, zu welchen Systemen die Kompatitibilität eigentlich bestehen soll. Mangelnde Kompatibilität zu einem bestimmten Produkt wird juristisch nur dann als „Mangel“ im Sinne des Gewährleistungsrechts zu qualifizieren sein, wenn a.) die Kompatibilität zu einem bestimmten Produkt vereinbart war oder b)

Softwarevertragsrecht: Typische Fehler Teil IV Kompatibilität Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht – Typische Fehler III Verfügbarkeit der technischen Lösungen

Kommentar verfassen / Hardwareverträge, Online Services, Open Source und freie Software, Outsourcing, Softwareverträge /

Die dritte Fehlergruppe die in meiner Praxis oft auftritt, ist die der fehlenden Verfügbarkeit der technischen Lösung. Weniger abstrakt gesprochen: Die bestehende Software erleidet einen Totalabsturz (Fallgruppe 3a) oder die zum Betrieb des technischen Systems erforderliche Software wird nicht oder nur verspätet geliefert (Fallgruppe 3b). Beschreibung der Fallgruppe Diese Fallgruppe kann denktechnisch nur für die

Softwarelizenzrecht – Typische Fehler III Verfügbarkeit der technischen Lösungen Weiterlesen »

Nach oben scrollen