Autorenname: Inge Seher

Software-Leasing – die Alternative zum Softwarekauf I

Ein Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Gewerbliches Mietrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Leasing, Leasingrecht, Lizenzrecht, Softwareverträge, Vertragsrecht /

In meiner täglichen Praxis befasse ich mich mit der Vertragsgestaltung von Software-Überlassungsverträgen. Die Anschaffung einer neuen Individualsoftware oder einer teuren Standardsoftware kann für Unternehmen zunächst abschreckend wirken, angesichts der nicht klar kalkulierbaren Zusatzkosten, die mit der Anschaffung einhergehen können.  Auch die Liquidität eines Unternehmens wird durch den Kauf einer Software stark eingeschränkt. Warum Software-Leasing Leasing […]

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Werkvertragsrecht und die Vergütung des Mehraufwands

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Nehmen wir einmal an, Sie, als IT-Unternehmen, werden beauftragt, eine Individualsoftware bei einem Unternehmen zu installieren. Sie setzen sich also zusammen, und beratschlagen, wie die Implementierung einer neuen Software erfolgen kann. Aus juristischer Sicht passiert nun folgendes: Sie und der Auftraggeber schließen einen Vertrag. Da Sie einen Erfolg schulden, wird Ihr Vertrag als Werkvertrag eingestuft

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Update: Kontaktformular auf der Homepage und die Einwilligung

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Letztes Jahr habe ich mich in einem Blog-Artikel mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Checkbox bei einem Kontaktformular auf der Webseite notwendig ist. Aus irgendeinem Grund haben viele unserer Mandanten und auch offenbar viele weitere Unternehmen die Ansicht vertreten, es müsse bei einem Kontaktformular zwingend eine Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO) zur Verarbeitung

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Hamburgische Datenschutzbehörde verwarnt erste Unternehmen wegen Werbeanschreiben

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit teilte in ihrem 27. Tätigkeitsbericht (Redaktionsschluss: 31.12.2018, vorgelegt im Febr. 2019) mit, dass er gegenüber den ersten Unternehmen Verwarnungen, gemäß Art. 58 Abs. 2 lit. b DSGVO, ausgesprochen hat (S. 113-115). Grund für die Verwarnung sind werbliche Ansprachen gegenüber Verbrauchern. Der Hamburgische BfDI kündigt konsequenterweise auch Bußgeldverfahren an,

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Amazon Dash Button unzulässig (OLG München)

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Lange haben Juristen darauf gewartet. Nun hat das OLG München das entschieden, was jeder Verbraucherschützer vorhergesagt hat: Der Amazon Dash Button ist im Rahmen der Verbraucherschutzgesetze unzulässig. Das OLG München entschied mit Endurteil v. 01.03.2018 (Az. 12 O 730/17): Die Nutzung des sogenannten „Dash-Buttons“ durch die Internethandelsplattform Amazon, mit der ein Verbraucher allein durch das

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Datenschutzprüfungen des Bayrischen Landesamtes für Dateschutzaufsicht (BayLDA)

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Die Aufsichtsbehörden der Länder sind gem. Art. 57 DSGVO dazu befugt und verpflichtet (!), in ihrem Hoheitsgebiet die Anwendung der DSGVO zu überwachen und durchzusetzen. Das Bayrische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) macht seine Datenschutzprüfungen publik und teilt mit, welche Prüfungen bereits abgeschlossen sind, welche noch laufen und welche in naher Zukunft vorgenommen werden. Einige Beispiele

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DSGVO – Stand November 2018: Was bisher geschah

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Die DSGVO sollte mittlerweile jedem Unternehmen ein Begriff sein. Wer das Thema DSGVO bis heute nur nebenbei hat plätschern lassen, sollte sich über den aktuellen Stand erkundigen. Es ist einiges passiert, vieles diskutiert und es gibt bereits erste Urteile der Instanzgerichte. Interessant sind im Zusammenhang mit der DSGVO vor allem die Themen I. Facebook, II.

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DSGVO Datenpanne – Data Breach Notification

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So gründlich die Unternehmen die DSGVO auch umgesetzt haben wollen, kann es doch immer noch mal zu einer Datenpanne (Data Breach) kommen. Dabei handelt es sich um Verstöße gegen die Datensicherheit und den Datenschutz, bei denen personenbezogene Daten abhanden kommen und Unberechtigten möglicherweise oder erwiesenermaßen bekannt werden. Die Schäden können für das Unternehmen und den

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Nettofüllmenge oder Stückzahl: OLG Frankfurt zu Angaben auf der Verpackung für Süßwaren

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Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 25.10.2018 (Az. 6 U 175/17) entschieden, dass Hersteller, die Lebensmittel anbieten, die in einer Umverpackung auch noch einzeln verpackt werden, auf der Umverpackung die Anzahl der enthaltenen Einzelpackungen angeben müssen. Sachverhalt: Bei der Herstellerin handelt es sich im vorliegenden Fall um eine international tätige Süßwarenherstellerin aus Italien mit

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Kaffeekapsel als 3D Marke nach Ablauf des Patentschutzes

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Die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke ist seit Inkrafttreten des Markengesetzes am 1.01.1995 in § 3 Abs. 1 MarkenG verankert. Eingetragen werden kann eine 3D Marke aber nur, wenn sie markenfähig ist. In § 3 Abs, 2 MarkenG wird geregelt, wann eine Marke nicht eintragungsfähig ist. Darin heißt es: Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die

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