Informationstechnologie und Edv

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle IV – ASP

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Online Services, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Aufgrund dessen, daß mit dem Begriff „Cloud“ unterschiedlichste Leistungen zusammengefasst werden, muß man unterschiedlichste Modelle unterscheiden. Zudem sollte man gerade im Zusammenhang mit der Cloud genau definieren, was man mit den einzelnen Begriffen meint. Die Abteilung Marketing und Kundengewinnung arbeitet hier immer schneller als der Rechtsanwalt. Aber gerade der letztere muß zwingend wissen, was mit […]

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle IV – ASP Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle III – Remote

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Die neuen Nutzungsformen von Software über das Internet und andere Datennetze stellen sich aus der Sicht von Urheber- und Vertragsrecht wie so gleich beschrieben dar. 1.) Nutzung per Remote Sachverhalt: Die Software wurde permanent auf einem Rechner installiert und wird auf diesem Rechner in den Arbeitsspeicher geladen.  Über ein anderes Programm wird die Benutzermaske (GUI)

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle III – Remote Weiterlesen »

AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Maschinenbau, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der „Haftung“ versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. Dabei kann gerade im Bereich Maschinen und Anlagebau oder im Projektgeschäft der Aufwendungsersatz mehr Geld kosten als der Schadensersatz. Das Gesetz besagt, daß der Käufer

AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) oder Individualvereinbarungen verwendet werden und b) ob dem Kunden die Nutzungsrechte an der Software endgültig oder nur zeitlich beschränkt übertragen werden. Die hier gemachten Ausführungen gelten nur für den Bereich der

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II Weiterlesen »

AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge /

Im Gegensatz zu dem Amerikanischen Recht kennt das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen mittebaren oder unmittelbaren Schäden. Es kommt nicht darauf an, ob der Schaden unmittelbar an dem verletzten Rechtsgut selbst eingetreten ist oder an anderen Rechtsgütern. Falls Sie mit dieser Terminologie nichts anfangen können, möchte ich es mit einem Beispiel versuchen: Falls Sie einen

AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG an dem Begriff „Vervielfältigung“ an. Die Nutzungshandlung, für die der Lizenzgeber nach dem genannten Paragrafen Geld verlangen kann, besteht in der Anfertigung einer permanenten Kopie oder in

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Weiterlesen »

Verlängerter Eigentumsvorbehalt III

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Handels-, Transport- und Zollrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Einziehungsermächtigung Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen soll). Schwierig sind die Momente zu beurteilen, in denen der Vorbehaltskäufer an einen Kunden liefert, der seinerseits in seinen Einkaufsbedingungen ein Abtretungsverbot hat. Hier hilft die Vereinbarung eines Kontokorrentverhältnisses, da die Abtretung von Einzelforderungen

Verlängerter Eigentumsvorbehalt III Weiterlesen »

AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt II

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen /

Die Befugnis zur Weiterveräußerung Die Befugnis zur Weiterveräußerung ist normalerweise in den Klauseln zur Vorausabtretung implizit enthalten. Diese Klauseln werden regelmäßig so eingeschränkt, dass eine Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang als genehmigt gilt. Der ordnungsgemäße Geschäftsgang bezeichnet die Tätigkeiten, die ein Unternehmer normalerweise vornimmt, nachdem er die Eigentumsvorbehaltsware eingebaut oder verarbeitet hat. Dementsprechend gehören die Sicherungsübereignung

AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt II Weiterlesen »

AGB-Recht: Haftung Teil I

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Übersicht: In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, die sich ganz erheblich von dem anderer Menschen unterscheidet. Diese Reihe von Beiträgen gibt Ihnen einen kurzen Überblick über die juristischen Regelungen, die zu bedenken

AGB-Recht: Haftung Teil I Weiterlesen »

IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender im geschäftlichen Verkehr mit der Absicht formuliert werden, mindestens zweimal verwendet zu werden. Der Begriff AGB kann für ganze Standardverträge verwendet werden oder für einzelne

IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis Weiterlesen »

Nach oben scrollen