Internetrecht

Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising?

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht /

Gerade erst hatte der BGH in mehreren Entscheidungen die Voraussetzungen für ein zulässiges Keyword-Advertising festgezurrt: Solange die fremde Marke nicht im Text der Anzeige selbst auftauchte und diese Anzeige deutlich abgesetzt von den sonstigen Suchbegriffen als „Anzeige“ erschien, war gegen die Nutzung nichts zu machen. Nun vollzieht das OLG Hamburg offenbar eine Kehrtwende zugunsten der […]

Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising? Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Zulässigkeit von Bewertungsportalen im Internet

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen /

Bewertungsportale für Ärzte und andere Berufsgruppen haben in den vergangenen Jahren immer wieder die Gerichte beschäftigt. Der BGH hat Portalen wie jameda.de nun aber seinen datenschutzrechtlichen Segen erteilt (BGH, Urteil vom 23.09.2014 – VI ZR 358/13). Geklagt hatte ein Gynäkologe, der in dem für Jedermann öffentlich zugänglichen Bewertungsportal jameda.de mehrmals schlechte Bewertungen erhalten hatte. Die

Datenschutzrecht: Zulässigkeit von Bewertungsportalen im Internet Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Bewertungsportale im Internet gehören längst zum Alltag – für die Nutzer, weil sie eine neutrale Bewertung durch Erfahrungsberichte versprechen, für die Bewerteten, weil sie wegen der möglichen Auswirkungen schlechter Bewertungen ständig überwachen müssen, was im Netz über sie behauptet wird. Der BGH hat nun entschieden, welche Ansprüche den Betroffenen gegenüber dem Portalbetreiber im Falle einer

Wettbewerbsrecht: Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals Weiterlesen »

IT-Recht: Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Urheberrechtsverletzungen im Internet machen vor nationalen Grenzen nicht Halt. Wo aber soll der verletzte Urheber seine Rechte z.B. auf Unterlassung und Schadensersatz geltend machen? Für die Europäische Union hat der EuGH hierzu eine Grundsatzentscheidung getroffen, die Urhebern die Durchsetzung ihrer Rechte nicht eben leichter macht (EuGH, Beschluss vom 22.01.2015 – C-441/13). Darum ging es: Auf

IT-Recht: Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen Weiterlesen »

Vertragsrecht: Gerichtsstandvereinbarungen innerhalb der EU

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Gerade im internationalen Geschäftsverkehr kommt der Wahl des anwendbaren Rechts und damit verbunden des zuständigen Gerichts große Bedeutung zu. Das gilt aller Rechtsangleichung zum Trotz auch innerhalb der EU. Kaum ein Unternehmen will unter Umständen gleichzeitig in Italien und Finnland prozessieren müssen oder auch nur Verträge dem Recht jedes einzelnen Mitgliedsstaats anpassen. Seit dem 15.01.2015

Vertragsrecht: Gerichtsstandvereinbarungen innerhalb der EU Weiterlesen »

Internetrecht: Haftung für Rechtsverstöße durch Abonnenten von Newsfeeds

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Presserecht, Social Media, Urheberrecht /

Einmal im Netz, verbreiten sich Informationen schnell über weitere Internetseiten. Werden durch die Erstveröffentlichung Rechte verletzt, kann die Weiterverbreitung für den Betroffenen eine erhebliche Beeinträchtigung bedeuten. Der BGH hatte nun die deswegen äußerst praxisrelevante Frage zu entscheiden, wie weit die Haftung des Erstveröffentlichers für rechtsverletzende Beiträge im Netz reicht (BGH, Urteil vom 11.11.2014 – VI

Internetrecht: Haftung für Rechtsverstöße durch Abonnenten von Newsfeeds Weiterlesen »

AGB-Recht: Zulässigkeit von pauschalierten Mahnkosten

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Bleibt eine fällige Zahlung des Kunden aus, beginnt das innerbetriebliche Mahnwesen. In den AGB vieler Unternehmen finden sich dazu Klauseln, die Mahngebühren in möglichst abschreckender Höhe festlegen. Beträge zwischen 15 und 25 Euro sind da keine Seltenheit. Ob solche Klauseln zulässig sind, hatte das OLG Hamburg zu entscheiden (OLG Hamburg, Beschluss vom 25.06.2014 – 10

AGB-Recht: Zulässigkeit von pauschalierten Mahnkosten Weiterlesen »

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Werbe- und Informationstexte

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Finden sich eigens formulierte Werbe- und Informationstexte mit einem Mal im Internet auf den Seiten konkurrierender Anbieter, ist das mehr als ärgerlich. Das Urheberrecht bietet hier einen Ansatz, die Nutzung der Texte zu untersagen. Allerdings ist bei der Formulierung einer entsprechenden Abmahnung oder Klage Vorsicht geboten, wie eine Entscheidung des OLG Düsseldorf illustriert (OLG Düsseldorf

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Werbe- und Informationstexte Weiterlesen »

Internetrecht: Google muss persönlichkeitsrechtsverletzende Snippets entfernen

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen /

Mit kleinen Vorschautexten (sog. Snippets) erleichtert es Google seinen Nutzern, aus der Liste der Suchergebnisse relevante Internetseiten herauszufiltern. Diese Snippets könnten dem Konzern aber noch viel Ärger bescheren, wenn sich eine Linie in der Rechtsprechung durchsetzt, die in kurzer Folge sowohl das LG Hamburg als auch das LG Heidelberg beschritten haben – dann nämlich können

Internetrecht: Google muss persönlichkeitsrechtsverletzende Snippets entfernen Weiterlesen »

Nach oben scrollen