Blog

Markenrecht: Bestimmtheit der Waren und Dienstleistungen:

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht / Rechtsanwalt Hamburg

In einer aktuellen Entscheidung des EuGH vom 19.06.2012, Az. C-307/10, hat das Gericht entschieden, dass Waren und Dienstleistungen klar und eindeutig spezifiziert werden müssen, um es der entsprechenden Behörde zu ermöglichen, aufgrund der so spezifizierten Waren und Dienstleistungen den Umfang des Markenschutzes feststellen zu können. Im konkreten Fall ging es um ein sehr häufig auftretendes […]

Markenrecht: Bestimmtheit der Waren und Dienstleistungen: Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: BGH Urteil vom 31. Mai 2012 zu Vergütungsregelungen für Urheber

Schreibe einen Kommentar / Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Der BGH hatte in einer Entscheidung vom 31. Mai 2012 eine Entscheidung zu treffen, die sich mit der Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Zeitschriftenverlags befasste. Die Relevanz dieser Entscheidung für die IT Branche ist nicht auf den ersten Blick zu ersehen. Aber Journalisten wie auch Programmierer sind eben Urheber nach dem Urhebergesetz. Erfahrungsgemäß sind die gut

Softwarelizenzrecht: BGH Urteil vom 31. Mai 2012 zu Vergütungsregelungen für Urheber Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: EUGH vom 3. Juli 2012 zum Thema Handel mit „gebrauchter Software“

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Es ist vollbracht. Nach endlosen Streitigkeiten hat der EUGH entschieden, dass der Handel mit „gebrauchter Software“ auch dann zulässig ist, wenn die Software dem Kunden nicht in körperlicher Form sondern per Download über das Internet geliefert wurde. Die Entscheidung im Volltext zeigt das Verfahren zwischen Usesoft und Oracle auf, in dem Oracle nun in letzter

Softwarelizenzrecht: EUGH vom 3. Juli 2012 zum Thema Handel mit „gebrauchter Software“ Weiterlesen »

Software Lizenzrecht: Scrum und IT-Verträge I

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Als Methodik für Softwareanpassungen und Neuerstellungen rückt Scrum immer mehr in den Vordergrund der Diskussionen. IT-Unternehmen wenden immer wieder ein, dass die von Anwälten verwendeten Vertragsgrundlagen falsch seien, da sie die Methodik der Scrum Prozesse nicht richtig aufgriffen. Das ist auf der einen Seite vermutlich richtig und nicht von der Hand zu weisen. Um zu

Software Lizenzrecht: Scrum und IT-Verträge I Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud II

Schreibe einen Kommentar / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Outsourcing, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Wie bereits dargestellt, lassen sich die Risiken von Cloud Services in zwei große Bereiche aufteilen: 1.) Der Dienst steht nicht oder nicht im vertraglich vereinbarten Umfang zur Verfügung. 2.) Der Dienst steht zur Verfügung, aber es werden unrichtige Resultate ermittelt. 1.) Verfügbarkeit Eines der großen Probleme jedes technischen Systems ist die Verfügbarkeit. In der Cloud

Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud II Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge / Stefan G. Kramer

In der Cloud bestehen grundsätzlich folgende Risiken: – Die Verfügbarkeit ist nicht im vereinbarten Rahmen gegeben. – Die Leistung entspricht nicht den Vereinbarungen. – Die Leistung erzielt falsche Ergebnisse. – Das Reaktionsverhalten entspricht nicht den Vereinbarungen. – Datenschutz und Datensicherheit sind nicht beherrschbar. – Kontrollverlust über die Lokalisierung und die „Rückführbarkeit“ der Daten. Vorab: Der

Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I Weiterlesen »

IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Maschinenbau, Online Services, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Das OLG Dresden hat in einer Entscheidung vom 13.09.2011 – 5 U 236/11 – entschieden, dass ein nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Zahlung einer Karenzentschädigung für Programmierer unzulässig ist. Das ist für sich gesehen keine neue Erkenntnis. Die Rechtsprechung besagte schon lange, dass in Ansehung der §§ 74, 92a HGB in Verträgen mit „Freiberuflern“ vereinbarte Wettbewerbsverbote nur

IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter Weiterlesen »

Software Lizenzrecht: Ratschläge für Auftraggeber Teil 1 – Mängel bei der Planung

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Worauf muss ein Auftraggeber bei der Gestaltung eines Vertrags über die Einführung und den Betrieb von Software achten? Typisches Szenario Fall 1: AG (Auftraggeber) beauftragt AN (Auftragnehmer) mit der Einführung von Software. AN hat auf der Grundlage einer Standardsoftware eine Branchenlösung entwickelt und soll diese bestehende Lösung noch weiter an die Bedürfnisse des AG anpassen.

Software Lizenzrecht: Ratschläge für Auftraggeber Teil 1 – Mängel bei der Planung Weiterlesen »

Urheberrecht: Vermutung der Täterschaft

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung wird in der Regel sogleich mit einer kostenpflichtigen Abmahnung von dem Rechtsinhaber geltend gemacht. Dabei wird der angebliche Verletzer aufgefordert, die unerlaubte Handlung zu unterlassen und diesbezüglich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ferner wird der angebliche Verletzer in aller Regel aufgefordert, die entstandenen Anwaltskosten sowie den weitergehenden Schaden zu ersetzen. Diese Vorgehensweise

Urheberrecht: Vermutung der Täterschaft Weiterlesen »

Markenrecht: Verstoß gegen die guten Sitten