Irreführung

Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Werbung mit Umweltvorteilen

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Wer mit Umweltvorteilen wirbt, muss diese bereits in der Werbung konkretisieren. Im Streitfall muss der Werbende außerdem in der Lage sein, die konkreten Umweltvorteile seines Produkts im Vergleich zu gleichartiger Produkten der Wettbewerber auch zu belegen. Dies entschied zuletzt wieder das LG Düsseldorf (Urteil vom 25.04.2013 – 37 O 90/12). „Diese Dose ist grün“ – […]

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Wettbewerbsrecht: Unzulässigkeit der Begriffe „Outlet“ und „Markenware“

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In seiner Entscheidung „Matratzen Factory Outlet“ hat der BGH einige wichtige Feststellungen zur Verwendung der Begriffe „Outlet“ und „Markenware“ im Rahmen der Werbung getroffen (Urteil vom 16.09.2013 – I ZR 89/12). Deren Benutzung kann unter Umständen irreführend und daher wettbewerbswidrig sein. Zum Begriff „Outlet“ oder „Factory Outlet“ erklärt der BGH, der angesprochene Verkehr erwarte hier

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Wettbewerbsrecht: Irreführende Firmenzusätze wie „Zentrum“

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Schon die Wahl des Firmennamens kann wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche ausläsen. Das gilt zum Beispiel dann, wenn durch den Namen übersteigerte Erwartungen der Kunden geweckt werden. Diese Voraussetzung sah das OLG Stuttgart bei der Verwendung des Firmenbestandteils „Zentrum“ für einen kleinen Laden als erfüllt an (Urteil vom 29.11.2012 – 2 U 64/12). Im konkreten Fall ging es

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Wettbewerbsrecht: Kein Wettbewerbsverstoß durch Schutzrechtshinweise

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Im anglo-amerikanischen Recht sind sie gang und gäbe, in Deutschland hingegen wissen viele nichts mit den hochgestellten Markenhinweisen „TM“ und ® anzufangen. Wer diese Zeichen im geschäftlichen Verkehr verwendet, sollte sich deshalb dringend über die Bedeutung informieren. Denn auch hierzulande ist anerkannt, dass die Hinweise sachlich richtig sein müssen. Sonst drohen wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten, wie gerade

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Wettbewerbsrecht: Schutz gegen Domains und Metatags

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Wer fremde Marken als Bestandteil von Domainnamen oder als Metatags benutzt, um auf dieselben Produkte des eigenen Unternehmens aufmerksam zu machen, handelt unter Umständen unlauter und damit wettbewerbswidrig. So entschied die Dritte Kammer des EuGH im Sommer 2013 auf eine Vorlage des belgischen Hof van Cassatie (Az. C-657/11 – BEST/Visys). Das gilt jedenfalls dann, so

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Markenrecht: Markennutzung bei Gewinnspielen

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Wer im Rahmen von Gewinnspielen z.B. Tickets für eine Veranstaltung verlost und hierfür mit dem markenrechtlich geschützten Namen des Events wirbt, handelt nicht wettbewerbswidrig, auch wenn er kein offizieller Sponsor ist. Voraussetzung ist allerdings, dass die Werbung sich auf die Nennung der Marke beschränkt und keine sonstigen Gestaltungselemente enthält, die auf eine Sponsorenstellung hindeuten. Dies

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Wettbewerbsrecht: Unvollständige Werbung als irreführende Angabe

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Gemäß § 5 UWG sind irreführende geschäftliche Handlungen unlauter und können von einem Mitbewerber abgemahnt werden. Diese Norm definiert die irreführende geschäftliche Handlung und listet eine Vielzahl von unterschiedlichen Angaben auf, die nicht unwahr oder zur Täuschung geeignet sein dürfen. Maßgeblich bei der Prüfung, ob eine Angabe irreführend ist, ist das Verständnis des durchschnittlich informierten,

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Wettbewerbsrecht: Die unzulängliche Vorratshaltung

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Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG und dem Anhang zu § 3 Abs. 3 Nr. 5 UWG liegt eine irreführende geschäftliche Handlung vor, wenn ein Unternehmer Waren oder Dienstleistungen anbietet, aber nicht darüber aufklärt, dass er Gründe zur Annahme hat, dass er nicht in der Lage sein wird, diese Waren oder

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Wettbewerbsrecht: Preisangaben und Preissuchmaschinen

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Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11.03.2010 strenge Anforderungen an die Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen gestellt. Damit muss jeder Händler, der seine Ware über eine Preissuchmaschine bewirbt, besondere Vorsicht walten lassen, da er sich einer berechtigten Abmahnung aussetzt, wenn er diese Anforderungen bei seiner Werbung nicht beachtet. Das Wettbewerbsrecht sieht vor, dass Preisangaben richtig

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Wettbewerbsrecht – Die zeitliche Begrenzung einer Werbemaßnahme