Die Miturheberschaft wird in § 8 des Urhebergesetzes geregelt. Definiert wird sie wie folgt: „Haben mehrere ein Werk gemeinsam geschaffen, ohne dass sich ihre Anteile gesondert verwerten lassen, so sind sie Miturheber des Werkes“, § 8 Abs. 1 UrhG. Haben mehrere Personen z.B. an einem Kunstwerk, einem Musikstück oder an einem Computerprogramm gearbeitet, so muss […]
Urheberrecht – Miturheberschaft Read More »
Einführung Mobiltelefone und Klingeltöne sind heute alltäglich. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bezüglich der Nutzung eines Musikwerkes waren jedoch lange umstritten. Welche Rechte benötigte der Klingeltonanbieter? Von wem bekommt er die Rechte? Inwiefern darf er das Musikwerk bearbeiten, um eine für das Mobiltelefon geeignete Datei zu schaffen? In einem Fall vor dem BGH wurden nunmehr einige Fragen
Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne Read More »
Der Begriff Open Source Software ist nirgendwo gesetzlich normiert. Die anerkannten Festlegungen erfolgten durch die Open Source Initiative in der Open Source Definition. Grundsätzliche Eigenschaften Open Source ist Software, deren Nutzung nur möglich ist, wenn der Nutzer den Lizenzbestimmungen zustimmt. Die Software „gehört“ keinem – in juristischen Begriffen gesprochen dürfen keine ausschließlichen Nutzungsrechte ausgeübt werden. Die Software
Softwarelizenzen: Open Source – Grundlagen Read More »
Die Kanzlei & Partner ist auf die Erstellung von Softwarelizenzverträgen spezialisiert. Eigentlich ist der Begriff „Lizenzvertrag“ falsch. Lizenzen gibt es im Marken- und Patentrecht, nicht aber im Urheberrecht. Das Wort Lizenz stammt von dem lateinischen licencere ab, also dem Wort erlauben. Im Urheberrecht wird anstelle des Wortes Erlaubnis der Begriff Zustimmung verwendet. Und zustimmen kann
Softwarelizenzverträge Kauf, Miete oder Werkvertrag? Read More »
In einer wichtigen Entscheidung des BGH wurde nunmehr zu dem umstrittenen Thema „Sampling“ Stellung genommen. Einführung Sampling bedeutet, dass ein Teil eines Musikwerkes entnommen und in einem anderen, meist musikalischem Werk verwendet wird. Seit den 80er Jahren hat sich die „Sampling“-Praxis sehr verstärkt. Dabei werden der gesamte Chorus bis zu einzelnen Beats oder Geräusche von
Urheberrecht und Musik – BGH Entscheidung zu Samples Read More »
Einführung Es hat sich noch nicht herum gesprochen, dass das öffentliche Zugänglichmachen von Fotografien Dritter nicht erlaubt ist. Das bedeutet, dass es verboten ist, Fotografien Dritter ins Internet zu stellen. Insbesondere Fotografien, die man im Internet findet, darf man nicht auf der eigenen Homepage, bei eBay, etc. ohne die Erlaubnis des Fotografen oder des Rechtsinhabers
Urheberrecht: Die Nutzung fremder Fotografien im Internet Read More »
Praktisch alle Kunden aus dem IT-Recht sprechen von „Lizenzverträgen“, wenn Sie Verträge meinen, die die Übertragung von Nutzungsrechten an Software regeln. Dabei ist der Begriff des Lizenzvertrags nur im Patent- oder Markenrecht verankert. Das Rechtsgebiet, das die Übertragung an Nutzungsrechten regelt, ist das Urheberrecht. Im Urheberrecht gibt es den Begriff des Lizenzrechts nicht. Der Begriff
Lizenzverträge im IT-Recht: Die Indifferenz eines Begriffs Read More »
Nach § 87 b UrhG steht einem Datenbankhersteller das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben, zu. Werden nur Teile aus einer Datenbank entnommen, so stellt sich die Frage, ob der Tatbestand dieser Norm tatsächlich erfüllt ist. Der BGH musste
Die Entnahme aus einer Datenbank Read More »
Einführung Urheberrechtsverletzungen im Internet sind inzwischen Gang und Gebe geworden. Obgleich regelmäßig über die Folgen einer Urheberrechtsverletzung berichtet wird, gehen Internetnutzer häufig davon aus, dass was man im Internet findet auch frei wieder verwendet werden darf. Dies gilt für Musik, Filme, Software und Fotografien. Erst bei Erhalt einer kostenpflichtigen Abmahnung schrecken die Verletzer auf. Nicht
Die Haftung eines Forenbetreibers für eine Urheberrechtsverletzung Read More »
I. Auskunftsanspruch Der Kreis der Anspruchsverpflichteten ist stark erweitert. § 101 neuer Fassung regelt unter anderem, daß auch diejenigen, die „für rechtsverletzende Tätigkeiten genutzte Dienstleistungen“ erbringen, zur Auskunft verpflichtet sind. Damit sind insbesondere Provider von dem neu gefassten Auskunftsanspruch betroffen. Anspruchsgegner sind alle, die wer die rechtswidrigen Vervielfältigungsstücke oder Dienstleistungen in Anspruch genommen hat,
Urheberrecht: Der neue § 101a UrhG. Auskunftsansprüche, Sicherungsansprüche Read More »
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