„Wir sind die Größten, Besten, Günstigsten!“ – Werbung mit Spitzenstellungen ist beliebt. Zulässig ist sie aber nur, wenn die Aussage auch tatsächlich wahr ist. Anderenfalls ist die Werbung mit Superlativen
...Internetrecht: Haftung für Rechtsverstöße durch Abonnenten von Newsfeeds
Einmal im Netz, verbreiten sich Informationen schnell über weitere Internetseiten. Werden durch die Erstveröffentlichung Rechte verletzt, kann die Weiterverbreitung für den Betroffenen eine erhebliche Beeinträchtigung bedeuten. Der BGH hatte nun
...Designrecht: Designschutz und Ersatzteilmärkte
Eingetragene Designs bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmuster stellen ein – vielfach noch immer unterschätztes – vollwertiges gewerbliches Schutzrecht dar. Die Inhaber haben umfangreiche Abwehransprüche gegen gestalterische Nachahmungen. Dem Designschutz zugänglich sind dabei auch
...Wettbewerbsrecht: Vertrieb von Bots für Online-Spiele ist Behinderungswettbewerb
Ein wichtiges Urteil für die Anbieter von Online-Computerspielen hat das OLG Hamburg gefällt (OLG Hamburg, Urteil vom 06.11.2014 – 3 U 86/13). Danach stellt das Angebot von Automatisierungssoftware (sog. Bots)
...AGB-Recht: Zulässigkeit von pauschalierten Mahnkosten
Bleibt eine fällige Zahlung des Kunden aus, beginnt das innerbetriebliche Mahnwesen. In den AGB vieler Unternehmen finden sich dazu Klauseln, die Mahngebühren in möglichst abschreckender Höhe festlegen. Beträge zwischen 15
...Markenrecht: Beschreibende Bedeutung englischer Begriffe
Gemeinschaftsmarken genießen Schutz für die gesamte Europäische Union. Gegen die Eintragung von Gemeinschaftsmarken kann daher Widerspruch nicht nur aus anderen Gemeinschaftsmarken, sondern auch aus den jeweiligen nationalen Marken der 28
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