Wettbewerbsrecht: Abfrage der Kundenzufriedenheit per Mail als unerlaubte Werbung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Obschon seit Jahren gesetzlich untersagt, ist der unverlangte Versand werblicher E-Mails bis heute gang und gäbe. Das liegt auch daran, dass der Begriff der „Werbung“ von den...

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Markenrecht: Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen ist eine der Kernfragen des Markenrechts. Zu beurteilen ist diese stets anhand der Umstände des Einzelfalls, was generelle Aussagen schwierig macht. Eine...

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IT-Vergabe: Nachforschungspflichten bei Versand von E-Mails

Rechtsanwalt Alexander Tribess Versendet der Auftraggeber Nachrichten an die Bieter per E-Mail, muss er den Nachweis des Zugangs beim Bieter führen können. Zumindest dann, wenn ihm Zustellprobleme bekannt sind, kann...

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BREXIT und die Folgen: Was wird aus Unionsmarken?

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Entscheidung der Briten für einen Austritt aus der Europäischen Union ist da – wie konkret die künftigen Verhältnisse zwischen den EU und dem UK aussehen werden,...

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BREXIT und die Folgen: Datenaustausch mit dem UK

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Folgen der BREXIT-Entscheidung sind wenige Tage nach dem Referendum noch nicht absehbar. Das Votum der Briten wirft aber Fragen auf, wie künftig der Austausch personenbezogener Daten...

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Internetrecht: Informationspflichten nach deutschem Recht auf ausländischen Webseiten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ausländische Internetangebote den Anforderungen des deutschen Verbraucherschutzrechts entsprechen müssen? Diese Frage hatte das LG Berlin in einem Verfahren gegen den Internet-Kommunikationsdienst...

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Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Größe der Produktverpackung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Gerichtliche Entscheidungen in Marken- oder Wettbewerbssachen sicher vorherzusehen, ist schwierig. Denn oft lassen sich für ein- und denselben Sachverhalt Argumente für die eine wie die andere rechtliche...

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Datenschutzrecht: Datenschutzhinweis für Online-Kontaktformular notwendig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer im Internet ein Kontaktformular bereitstellt, muss den Nutzern in einem Datenschutzhinweis genau erläutern, welche Daten zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden. Auch muss er sie...

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Markenrecht: Apps kommt Titelschutz zu II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der BGH hat anerkannt, dass Apps sog. Werktitelschutz zukommen kann. Damit werden die Applikationen insoweit z.B. Filmen oder Büchern gleichgestellt. Der Werktitelschutz aus § 5 Abs. 3 MarkenG...

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IT Recht: Service Level Teil I

Service Level Teil I von 4 : Allgemeine Themen Begrifflichkeit: Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass für den Bereich der IT keine allgemeinen Richtlinien und Standards gelten, die in Deutschland verbindlich

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