Urheberrecht

Internetrecht: Haftung für Rechtsverstöße durch Abonnenten von Newsfeeds

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Presserecht, Social Media, Urheberrecht / miriamreichow

Einmal im Netz, verbreiten sich Informationen schnell über weitere Internetseiten. Werden durch die Erstveröffentlichung Rechte verletzt, kann die Weiterverbreitung für den Betroffenen eine erhebliche Beeinträchtigung bedeuten. Der BGH hatte nun die deswegen äußerst praxisrelevante Frage zu entscheiden, wie weit die Haftung des Erstveröffentlichers für rechtsverletzende Beiträge im Netz reicht (BGH, Urteil vom 11.11.2014 – VI […]

Internetrecht: Haftung für Rechtsverstöße durch Abonnenten von Newsfeeds Read More »

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Werbe- und Informationstexte

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Finden sich eigens formulierte Werbe- und Informationstexte mit einem Mal im Internet auf den Seiten konkurrierender Anbieter, ist das mehr als ärgerlich. Das Urheberrecht bietet hier einen Ansatz, die Nutzung der Texte zu untersagen. Allerdings ist bei der Formulierung einer entsprechenden Abmahnung oder Klage Vorsicht geboten, wie eine Entscheidung des OLG Düsseldorf illustriert (OLG Düsseldorf

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Werbe- und Informationstexte Read More »

Filesharing: Haftung für Haushaltsangehörige

Kommentar verfassen / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Seit Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspratiken müssen Abmahnfälle wegen im Internet begangener Urheberrechtsverletzungen (sog. Filesharing) am Wohnsitz des vermeintlichen Verletzers geltend gemacht werden. Zuvor konnten die Rechteinhaber bei einem Gericht ihrer Wahl klagen, was zu einer starken Konzentration der Fälle auf wenige Gerichte geführt hatte. Die neue Rechtslage bringt erkennbar Bewegung in die Bewertung

Filesharing: Haftung für Haushaltsangehörige Read More »

Filesharing: Urheberrechtsverletzung durch Lebensgefährten

Ein Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

WLAN-Anschlüsse werden häufig von mehreren Personen genutzt. Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) erreichen aber stets den Anschlussinhaber. In solchen Fällen ist immer wieder streitig, was der Anschlussinhaber tun muss, um der Haftung zu entgehen. Hierzu hat das LG Hamburg eine recht strenge Linie vertreten (LG Hamburg, Urteil vom 04.04.2014 – 310 O 409/11). Im konkreten Fall

Filesharing: Urheberrechtsverletzung durch Lebensgefährten Read More »

Filesharing: Berechnung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Privaten

Kommentar verfassen / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Nach dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken gerät immer mehr Bewegung in der seit langen Jahren mehr oder weniger fest gefügten Grundsätze der Behandlung von privaten Filesharing-Fällen. Der Grund: Seit dem Gesetz dürfen sich die klagenden Unternehmen den Gerichtsstand nicht mehr aussuchen, sondern sind auf den Wohnort des Beklagten festgelegt – daher sind seit 2013 nunmehr

Filesharing: Berechnung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Privaten Read More »

Internetrecht: Kommerzielle Nutzung von Creative Commons Lizenzen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Im März 2014 hatte das LG Köln entschieden, dass lediglich die rein private Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten von den Bedingungen einer Creative Commons Lizenz gedeckt sei. Unter anderem deswegen verurteilte das Gericht einen öffentlich-rechtlichen Radiosender zum Schadensersatz. Dieser handele nämlich nicht rein privat, sondern werde im Sinne der Vorschriften kommerziell tätig (LG Köln, Urteil

Internetrecht: Kommerzielle Nutzung von Creative Commons Lizenzen Read More »

Internetrecht: Einbindung von Youtube-Videos ist keine Urheberrechtsverletzung

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Ein paar knappe Worte reichten dem EuGH, um eine Grundsatzfrage des BGH im Urheberrecht zu klären: Die Einbindung z.B. von Youtube-Videos in fremde Webseiten stellt regelmäßig keine Urheberrechtsverletzung dar. Das gilt jedenfalls dann, wenn dadurch kein neues Publikum angesprochen und die Wiedergabetechnik nicht verändert wird (EuGH, Beschluss vom 21.10.2014 – C-348/13). Darum ging’s: Ein Hersteller

Internetrecht: Einbindung von Youtube-Videos ist keine Urheberrechtsverletzung Read More »

Filesharing: Router-Sicherheitslücke entlastet bei Abmahnung

Kommentar verfassen / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Wer als Anschlussinhaber eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverstößen im Internet durch sog. Filesharing erhält, gilt nach der Rechtsprechung zunächst auch als Täter. Das bedeutet, dass der Abgemahnte zwar nicht das Gegenteil beweisen muss. Er muss allerdings plausibel darlegen, warum nicht er, sondern ein Dritter die Urheberrechtsverletzung begangen hat. Ein solcher alternativer Ablauf ist ausreichend wahrscheinlich, wenn

Filesharing: Router-Sicherheitslücke entlastet bei Abmahnung Read More »

Filesharing: Haftung für gewerblich genutztes WLAN wird durch den EuGH geklärt

Kommentar verfassen / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Eine nicht nur in Deutschland umstrittene Frage wird nun grundsätzlich geklärt: Haftet der Anbieter eines gewerblichen WLANs für Urheberrechtsverletzungen, die über dieses Netz begangen werden? Das LG München I hat hierzu dem EuGH einige Fragen zur Beantwortung vorgelegt (LG München I, Beschluss vom 18.09.2014 – 7 O 14719/12). Das höchste europäische Gericht wird damit eine

Filesharing: Haftung für gewerblich genutztes WLAN wird durch den EuGH geklärt Read More »

Internetrecht: Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Ein Urteil des LG Köln sorgte im Winter 2014 für Aufsehen. Das Gericht entschied, dass bei der Verwendung von Bildern aus der Datenbank von pixelio ein gesonderter Urheberrechtsvermerk auch dann erforderlich sei, wenn das Bild per Rechtsklick unter einer eigenen URL aufgerufen werde. In der Berufungsinstanz hat das OLG Köln zum Ausdruck gebracht, dass es

Internetrecht: Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich Read More »

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Werbe- und Informationstexte

Filesharing: Haftung für Haushaltsangehörige

Filesharing: Urheberrechtsverletzung durch Lebensgefährten

Filesharing: Berechnung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Privaten

Internetrecht: Kommerzielle Nutzung von Creative Commons Lizenzen

Internetrecht: Einbindung von Youtube-Videos ist keine Urheberrechtsverletzung

Filesharing: Router-Sicherheitslücke entlastet bei Abmahnung

Filesharing: Haftung für gewerblich genutztes WLAN wird durch den EuGH geklärt

Internetrecht: Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich

Rechtliches

Kontakt