AGB

AGB und Urheberrecht 2025

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Lizenzrecht, Urheberrecht /

Die vertraglichen Regelungen für die Übertragung von Nutzungsrechten an urheberrechtlich geschützten Werken (Software, Datenbanken, Dokumentationen) unterliegen in Teilen der Wirksamkeitskontrolle der Gerichte, in Teilen nicht. Für welche Bereiche spielt das eine Rolle? Die Gerichte können die vertraglichen Regelungen, die die Parteien über die Übertragung von Nutzungsrechten vereinbaren, aufheben und für unwirksam erklären. I. Gerichtliche Kontrolle […]

AGB und Urheberrecht 2025 Weiterlesen »

Support SLA: Inhalte und monetäre Aspekte

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge /

In verschiedenen Fällen von Vertragsverhandlungen ging es bei uns gerade wieder um das Thema Support SLA. Für welche Leistungen kann man Geld verlangen, für welche nicht? Fall 1: X (IT- Unternehmen) hat im Rahmen eines Kaufvertrags für K (Kunde) Software geliefert und diese im Rahmen eines Werkvertrags angepasst. K möchte jetzt einen Support SLA für

Support SLA: Inhalte und monetäre Aspekte Weiterlesen »

Anbieterwechsel nach dem Data Act (DA) Vertragliche Pflichten Teil 4/1

AGB /

Art 25 DA: Inhalt des Vertrags Der Artikel 25 DA ist ein tiefer Eingriff in die Vertragsautonomie, der sich eigentlich nicht begründen lässt. Der Artikel 25 DA ordnet an, dass die Anbieter von Cloud- Services mit dem Kunden einen Vertrag abschließen müssen (wenn der denn will) ohne wesentlichen Einfluss auf den Inhalt des Vertrags nehmen

Anbieterwechsel nach dem Data Act (DA) Vertragliche Pflichten Teil 4/1 Weiterlesen »

KI und OSS – Grundlegendes Teil II

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Compliance, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Juristische Informationen, Normen und Standards, Open Source und freie Software /

1.3 Grundlegendes zur Auslegung OSS-Lizenzbestimmungen sind juristische Texte, wir sprechen von AGB. Wie alle AGB sind sie  auslegungsbedürftig. In praktisch allen OSS-Texten fehlt eine klare technische Beschreibung der Handlung, die einen CopyLeft-Effekt bedingt. Man sollte sich immer auf den Websites der betreffenden Hersteller umschauen, ob Auslegungshinweise bestehen und diese bei der Auslegung berücksichtigen. Aber es

KI und OSS – Grundlegendes Teil II Weiterlesen »

Compliance IT Sicherheit – Besonderer Teil CRA

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Juristische Informationen /

2. CRA 2.1 Oh Gott, noch ein Gesetz Der Cyber Resilience Act stellt einen weiteren regulatorischen Versuch dar, die Risiken aus dem Betrieb von IT- Systemen zu mildern oder abzustellen. Es gab nur sektorale Anforderungen für bestimme Produkte (z.B. Fahrzeuge), der CRA gilt für alle Produkte mit digitalen Elementen (nachfolgend PDE genannt), Art 3 Nr.

Compliance IT Sicherheit – Besonderer Teil CRA Weiterlesen »

Compliance IT Sicherheit –Besonderer Teil DSGVO III

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Juristische Informationen /

6. Ablaufpläne und Schulungen Die Organisatorischen Maßnahmen betreffen insbesondere Schulungen der Mitarbeiter – insbesondere im Bereich der Cybersecurity -, die die Mitarbeiter regelmäßig durchlaufen müssen. Nach Aussagen unserer Kunden sind über 90% der Cyberattacks nicht durch Hacker bedingt, die sich stundenlang durch einzelne Firewalls sägen, sondern durch unachtsame Mitarbeiter, die dann doch wieder den einen

Compliance IT Sicherheit –Besonderer Teil DSGVO III Weiterlesen »

Was bedeutet eigentlich „Obliegenheit“ des Kunden?

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge /

Abgrenzung der Obliegenheit zu Mitwirkungspflichten Haben Sie das Wort schon einmal im Zusammenhang mit Ihrer Vertragsgestaltung gehört? Nein? Das ist grundsätzlich nicht so schlimm. Aber den Unterschied zwischen Obliegenheit und Vertragspflicht zu verstehen, hilft Ihnen, die sog. Mitwirkungspflicht des Kunden richtig einzuordnen. Denn in den meisten Fällen steht „Pflicht“ drauf, es ist aber nur eine

Was bedeutet eigentlich „Obliegenheit“ des Kunden? Weiterlesen »

AGB Änderung während Vertragslaufzeit im B2B

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Kaufrecht, Projektverträge, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Oft fragen uns unsere Mandanten, wie sie mit ihren neuen AGB bei ihren Bestandskunden umgehen sollen. Die Frage ist berechtigt, denn bereits beim Einbeziehen der AGB bei Neukunden überschlagen sich die Fragen hierzu. Die Einbeziehung Ihrer AGB bei Neuverträgen im B2B ist recht simpel. Sie teilen in Ihrem Angebot, bestenfalls auf der ersten Seite oder

AGB Änderung während Vertragslaufzeit im B2B Weiterlesen »

Data as a Service Teil II

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Online Services, Softwareverträge /

Fortsetzung von Teil I. In dem ersten Teil ging es um die schuldrechtlichen Fragen, namentlich darum ob die DaaS -Verträge notwendig dem Mietrecht unterstellt werden müssen, oder ob man die Verträge auch so ausgestalten kann, dass Dienstvertragsrecht zur Anwendung kommt. In diesem Teil II geht es nun um die lizenzrechtlichen Regelungen für Data as a

Data as a Service Teil II Weiterlesen »

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv /

BGH: Entscheidung vom 26.10.2022 Vermieter von Elektroautos dürfen sich die Möglichkeit der Sperrung der Elektrobatterie durch eine Fernabschaltung grundsätzlich nicht durch allgemeine Geschäftsbeziehungen vorbehalten. Diese Regelung ist für den Verbraucherverkehr ergangen. Es klagte ein Verbraucherschutzverein gegen eine französische Bank, die Elektroautos vermietet oder verleast. Die Bank verwendete sogenannte Allgemeine Batterie -Mietbedingungen. Diese sahen vor, dass

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access Weiterlesen »

Nach oben scrollen