I. Ausgangslage Datenmigration ist der Export / oder Import von Daten/Datenbanken/ Programmen in ein anderes technisches System. Den Terminus „technisches System“ verwende ich, um Software, Hardware oder Kombinationen von beiden zu beschreiben. Die Daten / Datenbanken / Programme sollen in der neuen technischen Umgebung die gleichen Werte und Funktionen aufweisen wie in der alten Umgebung. […]
IT-Recht: Migration des Technischer Systeme Weiterlesen »
Der BGH hat mit seinem dritten UsedSoft-Urteil den Handel mit gebrauchter Software weiter liberalisiert. Danach ist auch die Aufsplittung von Volumenlizenzen im Rahmen des Weiterverkaufs zulässig. Außerdem entschied das höchste deutsche Zivilgericht, dass vertragliche Beschränkungen des Nutzerkreises bei einem Weiterverkauf nicht bindend für den Erwerber sind (BGH, Urteil vom 11.12.2014 – I ZR 8/13). Der
Softwarelizenzrecht: Aufsplittung von Volumenlizenzen bei Weiterverkauf Weiterlesen »
Scheidet ein Geschäftsführer aus dem bisherigen Unternehmen aus, bleibt aber in derselben Branche tätig, wird ihm regelmäßig ein Verbot auferlegt, Kunden des bisherigen Unternehmens anzusprechen oder sonst abzuwerben. Das ist auch grundsätzlich in Ordnung – nur darf ein solches Verbot nicht das notwendige Maß überschreiten. In zeitlicher Hinsicht hält der BGH längstens zwei Jahre für
Vertragsrecht: Wettbewerbsverbot auf längstens zwei Jahre begrenzt Weiterlesen »
Wer ab und zu den Amazon Marketplace besucht, wird es wissen: Gleiche Produkte unterschiedlicher Anbieter werden dort stets mit demselben Produktfoto beworben. So will Amazon die Angebote bündeln. Das Produktfoto stammt dabei grundsätzlich vom ersten Anbieter, der das Produkt auf der Plattform eingestellt hat. Muss dieser dulden, dass nun auch Wettbewerber mit seinem Foto werben?
Internetrecht: Nutzung fremder Produktfotos bei Amazon Weiterlesen »
Werden einem Vertragspartner zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte sowie ein Vertriebsrecht hinsichtlich der Programmkopien eingeräumt, stellt sich die Frage, welche Auswirkungen eine Kündigung des Vertriebsvertrags auf bereits eingeräumte Unterlizenzen hat. Das OLG Dresden hat hier eine klare Antwort formuliert (OLG Dresden, Urteil vom 29.04.2014 – 5 O 34/14). Und diese lautet: „keine“. Denn werden – wie im
IT-Recht: Kündigung des Vertriebsvertrags berührt Unterlizenzen nicht Weiterlesen »
Wer eine ebay-Auktion vorzeitig abbricht, ohne dass hierfür einer der in den ebay-AGB genannten Gründe vorliegt, ist dem Höchstbietenden zum Schadensersatz verpflichtet. Das hat nun in letzter Instanz auch der BGH bestätigt (BGH, Urteil vom 10.12.2014 – VIII ZR 90/14). Die Konstellation ist oft genug dieselbe: Ob aus Unwissenheit oder aus Versehen stellen Verkäufer bei
Internetrecht: Schadensersatz bei vorzeitigem Ende einer ebay-Auktion Weiterlesen »
Ein Vertrag, zu dessen Schwerpunkten individuelle Programmierleistungen, z.B. die Herstellung bzw. Anpassung einer den besonderen Bedürfnissen des Anwenders entsprechenden Software ist als Werkvertrag zu qualifizieren. In klaren Worten hat das OLG Düsseldorf diese Auffassung bestätigt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.03.2014 – I-22 U 134/13). Die lange Zeit unbestrittene Auffassung, nach der die individuelle Anpassung von
IT-Recht: Anpassung und Erstellung von Software unterliegt Werkvertragsrecht Weiterlesen »
In den Seminaren weise ich stets darauf hin, dass in Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Vereinbarung von Regelungen zur Begrenzung der Haftung nicht möglich ist, sondern eine rechtlich wirksame Begrenzung der Haftung nur durch sogenannte Individualvereinbarungen erfolgen kann. Die sich damit stellenden Fragen lauten: Erstens, was sind eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen? Die zweite Frage lautet : was sind
AGB und Individualvereinbarung Teil I Weiterlesen »
Entscheidung des OLG Düsseldorf, 25.07.2014 Die Zeitschrift Computer und Recht ist eine höchst ehrbare Zeitung, die auf dem Gebiet des IT-Rechts seit langen Jahren interessante Artikel anbietet und über die Rechtsprechung informiert. Leider sind die veröffentlichten Entscheidungen teilweise schon recht alt. So auch diese Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorfs, die zu zwei verschiedenen Themen interessante Aussagen
IT-Recht: Sukzessivlieferungvertrag in Abgrenzung zum Dauerschuldverhältnis Weiterlesen »
Gerade im internationalen Geschäftsverkehr kommt der Wahl des anwendbaren Rechts und damit verbunden des zuständigen Gerichts große Bedeutung zu. Das gilt aller Rechtsangleichung zum Trotz auch innerhalb der EU. Kaum ein Unternehmen will unter Umständen gleichzeitig in Italien und Finnland prozessieren müssen oder auch nur Verträge dem Recht jedes einzelnen Mitgliedsstaats anpassen. Seit dem 15.01.2015
Vertragsrecht: Gerichtsstandvereinbarungen innerhalb der EU Weiterlesen »
