AGB- und Vertragsrecht

IT Recht: Von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung Teil I

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv /

In dieser Blogserie geht es um Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung. Die aktuell wesentlichen Indizien, die für das Vorliegen von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung sprechen, werden erläutert. Die Verunsicherung innerhalb der IT Branche ist groß. Die Regelungen für die Scheinselbständigkeit um die Arbeitnehmerüberlassung sollen eigentlich für den Niedriglohnsektor gelten. Sie erfassen aber auch die IT Branche und führen […]

IT Recht: Von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung Teil I Weiterlesen »

Einwilligung in Newsletter: Voreingestelltes Häkchen reicht für Einwilligung nicht aus (LG München I, Urteil v. 4.6.2018)

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, Datenschutz, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Online Services, Wettbewerbsrecht /

Die Wettbewerbszentrale berichtet, gegen einen Online-Shop vorgegangen zu sein, der folgendermaßen gestaltet war: Im Kassenbereich des Online-Shops befand sich auf der rechten Bildschirmseite die Erklärung      „Ja, beraten Sie mich per E-Mail zu Produkten von …, senden Sie mir wertvolle Tipps von Ärzten und Hebammen und aktuelle Rabattaktionen zu … zu“. Diese Erklärung war

Einwilligung in Newsletter: Voreingestelltes Häkchen reicht für Einwilligung nicht aus (LG München I, Urteil v. 4.6.2018) Weiterlesen »

IT-Recht: Gescheiterte Software Projekte: Gewährleistungsrechte und Abnahme

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

I. Einleitung Nach der Schuldrechtsreform aus dem Jahr 2002 war lange Zeit unklar, ob Gewährleistungsrechte auch schon der Abnahme geltend gemacht werden konnten. Im Jahr 2017 hat der BGH zu diesem Thema eine Entscheidung gefällt: Gewährleistungsrechte können grundsätzlich erst nach der Abnahme geltend gemacht werden. Dieser Blog befasst sich mit dem Thema Störungen im Projekt

IT-Recht: Gescheiterte Software Projekte: Gewährleistungsrechte und Abnahme Weiterlesen »

OLG Hamburg: Selektive Vertriebssysteme für Nicht-Luxusgüter können zulässig sein

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht /

Das Hanseatische OLG Hamburg hat mit Urteil vom 22.03.2018 (Az. 3 U 250/16) entschieden, dass ein Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln, Kosmetika, Fitnessgetränken und Körperpflegeprodukten selektive Vertriebssysteme einführen darf. Die Herstellerin bezeichnet sich dabei als Vorreiterin für die Nutzbarmachung der Aloe Vera Pflanze als Inhaltsstoff ihrer Produkte, was sie mit einem hohen Marketingaufwand unterstreicht. Der Beklagte ist

OLG Hamburg: Selektive Vertriebssysteme für Nicht-Luxusgüter können zulässig sein Weiterlesen »

„Bald verfügbar“ im Online-Shop ist irreführend und somit unzulässig

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen /

Immer wieder Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten sind Angaben zu Lieferterminen. Wird z.B. erklärt, dass die Lieferung „unverzüglich“ erfolgt, so hat diese auch unverzüglich zu erfolgen. Eine Regelung in den AGB, dass die angegebenen Lieferfristen „unverbindlich“ seien, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde, ist unwirksam. Das gleiche gilt für die Angabe: „voraussichtliche

„Bald verfügbar“ im Online-Shop ist irreführend und somit unzulässig Weiterlesen »

AGB Recht: Neuere Entwicklungen im AGB Recht 2016 bis 2018 – Allgemeine Regelungen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht /

Das AGB-Recht gehört zu den Kernkompetenzen unserer Kanzlei. Die nachfolgenden Ausführungen sind insbesondere für „juristisch vorbelastete“ Mandanten und Besucher unserer Seminare interessant. Sie geben den Hintergrund dafür, warum man Haftungsbeschränkungsvereinbarungen nicht in AGB vereinbaren kann, warum Einwilligungserklärungen klar und deutlich formuliert sein müssen. Sprich, sie geben Auskunft über die Rechtsprechung, über die grundsätzlichen Aspekte, die

AGB Recht: Neuere Entwicklungen im AGB Recht 2016 bis 2018 – Allgemeine Regelungen Weiterlesen »

IT Recht Cloud: Platzierung von Werbeanzeigen ist Werkvertrag, BGH 22.3.2018

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Medienrecht /

Die Parteien des Rechtsstreits hatten eine Vereinbarung abgeschlossen, nach deren Inhalt die Werbeagentur Ads im Internet platzieren sollte. Der Kunde wendete ein, daß dieser Vertrag unwirksam sein, da die Vereinbarung keine Aussagen über die Werbewirksamkeit der Anzeigen enthalte. Der BGH entschied: Der Vertrag ist als Werkvertrag zu qualifizieren. Das ist für Menschen, die die Entscheidungen

IT Recht Cloud: Platzierung von Werbeanzeigen ist Werkvertrag, BGH 22.3.2018 Weiterlesen »

IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

In einer Entscheidung des BGH vom 15.03.2018 ging es um die Rechtsnatur von „Fernüberwachungsverträgen“ und die Wirksamkeit der Laufzeitklausel über eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Verschiedene Punkte sind bemerkenswert: Rechtsnatur: Der Vertrag sah eine Überlassung von Hardware (Videokameras) und die Durchführung von Dienstleistungen (Überwachung) vor. Beide Leistungen wurden gemeinsam unter dem Titel „Fernwartung“ angeboten. Die

IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018 Weiterlesen »

Projektverträge: Das rechtliche Verhältnis von Individualisierung und Standardvertrag

Kommentar verfassen / AGB /

Das rechtliche Verhältnis zwischen Standard- und dem Projektvertrag war immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Es geht um Fragen wie „Wenn der Projektvertrag scheitert, muß dann auch der Vertrag über den Kauf der Software rückabgewickelt werden?“ oder „unserer SaaS Lösung soll individualisiert werden: Was geschieht denn eigentlich, wenn 95% der Lösung, die aus der Standardlösung funktionieren

Projektverträge: Das rechtliche Verhältnis von Individualisierung und Standardvertrag Weiterlesen »

Darf der Rückgabeort des Leasingobjektes zu Lasten des Leasingnehmers einseitig vom Leasinggeber festgelegt werden?

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Leasingrecht /

  „Beim Leasingvertrag spielt immer am Ende die Musik“…. Diesen Satz wird manch Leasingnehmer bereits bitter zu spüren bekommen haben, sei es bei der Endabrechnung seines geleasten KFZ´s mit zu viel gefahrenen Kilometern oder mit  kleinen „Schäden“, oder sei es bei dem überraschend geringen Restwert, von individuell angefertigten Dingen, wie z.B. Ladeneinrichtungen oder angepasster Software.

Darf der Rückgabeort des Leasingobjektes zu Lasten des Leasingnehmers einseitig vom Leasinggeber festgelegt werden? Weiterlesen »

Nach oben scrollen