Compliance

Datenschutzrecht: Kündigung wegen Facebook-Veröffentlichungen

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen, Medizinrecht / miriamreichow

Der Fall hat bundesweit Schlagzeilen gemacht: Eine Krankenschwester der Kinderintensiv-Station veröffentlichte Fotos von sich und einem schwer kranken Säugling auf ihrem Facebook-Profil. Wegen schwerwiegender Verstöße gegen die vertragliche und gesetzliche Schweigepflicht kündigte der Arbeitgeber daraufhin fristlos, ersatzweise ordentlich. Ob dies zu Recht erfolgte, hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) zu entscheiden (Urteil vom 11.04.2014 – 17 […]

Datenschutzrecht: Kündigung wegen Facebook-Veröffentlichungen Read More »

Compliance: Strafbarkeit des Betriebs von „Abo-Fallen“ im Internet

Kommentar verfassen / Compliance, Datenschutz & Compliance, Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Der Betrieb von sog. „Abo-Fallen“ im Internet – also Seiten, bei denen die Entgeltlichkeit der Leistungen bewusst verschleiert wird – ist wettbewerbsrechtlich unzulässig. Hier sind u.a. Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder Irreführungshandlungen zu nennen. Der Betrieb solcher Seiten kann aber auch strafrechtliche Konsequenzen für den Betreiber haben. Dies entschied der BGH im Fall eines Routenplaners

Compliance: Strafbarkeit des Betriebs von „Abo-Fallen“ im Internet Read More »

Compliance: Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der GmbH

Kommentar verfassen / Compliance, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

In einer Grundsatz-Entscheidung hatte sich der BGH mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Umständen der Geschäftsführer einer GmbH persönlich für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft haftet. Dies wird künftig nur noch in Ausnahmefällen zu befürchten sein, eine allgemeine Haftung lehnten die Richter ab (Urteil vom 18.06.2014 – I ZR 242/12). Darum ging’s: Ein Gasversorgungsunternehmen hatte ein

Compliance: Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der GmbH Read More »

Datenschutz: Datenlöschung als Kündigungsgrund

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen, Kündigung / Kündigungsschutz / miriamreichow

Gleich zwei wichtige datenschutzrechtliche Fragen hatte das Landesarbeitsgericht Hessen (LAG) zu klären: Kann die Löschung von dienstlichen Daten – hier insbesondere des Outlook-Accounts sowie von Projekt- und Kundendaten – einen Grund für eine außerordentliche Kündigung darstellen? Und welche Beweismittel dürfen herangezogen werden, wenn dem Beschäftigten die private Nutzung seines Dienstrechners erlaubt war? Die Entscheidung fällt

Datenschutz: Datenlöschung als Kündigungsgrund Read More »

Datenschutzrecht: Datenschutzrechtliche Aspekte von Home Office-Arbeitsplätzen

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Arbeitsvertragsgestaltung, Compliance, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / miriamreichow

Dass Beschäftige ihre Arbeit – zumindest auch – von Zuhause aus erledigen, ist häufig im beiderseitigen Interesse von Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Denn beide profitieren von der hierdurch gewonnenen Flexibilität. Zu bedenken sind aber neben den Vorgaben des Arbeitsschutzes insbesondere auch datenschutzrechtliche Auswirkungen von Home Office-Arbeitsplätzen. Denn der Arbeitgeber bleibt selbstverständlich und erst recht auch dann

Datenschutzrecht: Datenschutzrechtliche Aspekte von Home Office-Arbeitsplätzen Read More »

Datenschutzrecht: Kündigung wegen Facebook-Veröffentlichungen

Compliance: Strafbarkeit des Betriebs von „Abo-Fallen“ im Internet

Compliance: Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der GmbH

Datenschutz: Datenlöschung als Kündigungsgrund

Datenschutzrecht: Datenschutzrechtliche Aspekte von Home Office-Arbeitsplätzen

Rechtliches

Kontakt