Blog

Softwareurheberrecht: Schutzfähigkeit einer XML – Datei

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18.11.2012: In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Frankfurt ging es um die Urheberrechtsfähigkeit einer XML – Datei. Die XML – Datei diente dem Import von Daten in einer Datenbankanwendung. Die Datei selbst war auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten. Die Antragsstellerin wehrte sich dagegen, dass die Antragsgegner […]

Softwareurheberrecht: Schutzfähigkeit einer XML – Datei Weiterlesen »

AGB Recht: Vorauszahlungspflichten im Werkvertrag

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Handelskauf, Hardwareverträge, Softwareverträge /

Der BGH (MDR 13,508) hat eine Entscheidung über die Wirksamkeit einer Klausel erlassen, die sich auf die Vorauszahlungspflicht in Werklieferverträgen bezieht. Danach sei die „Käuferin“ verpflichtet, den „Kaufpreis“ spätestens bei der Anlieferung einer Küche zu liefern. Im Sachverhalt ging es um einen Vertrag, mittels dessen eine Komplettküche erworben und eingebaut wurde. Übertragbar ist diese Entscheidung

AGB Recht: Vorauszahlungspflichten im Werkvertrag Weiterlesen »

Rechtsprechung des BGH im Jahre 2012 zur Angemessenen Vergütung des Urhebers

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Eine angemessene Vergütung kann auch eine Pauschalvergütung sein (BGH GRUR 2012, 1031 – Honorarbilligung freie Journalisten.) Ein auffälliges Missverhältnis will der BGH dann annehmen, wenn die vereinbarte Vergütung nur die Hälfte der aus der Perspektive ex post ersichtlichen angemessenen Vergütung beträgt. Verwertungsauslöser aus Verwertung im Ausland sind dann relevant, wenn die Anwendung deutschen Rechtes vereinbart

Rechtsprechung des BGH im Jahre 2012 zur Angemessenen Vergütung des Urhebers Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Leasingsgeschäft und Übertragungsverbot

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

In einer Entscheidung vom 28.11.2012 hat das OLG Hamm (CR2013,214) sich mit dem Thema Finanzierungsleasing und Veräußerungsverbot in Lizenzbestimmung beschäftigen müssen. Im Kern ging es um die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Leasingbank gegen den deutschen Vertragshändler, der dem Endkunden unter Einbeziehung einer Leasingbank Software geliefert hatte. Das Finanzierungsleasinggeschäft funktioniert dabei im Grundsatz so, dass der

Softwarevertragsrecht: Leasingsgeschäft und Übertragungsverbot Weiterlesen »

Urheberrecht: Übersicht über die it-relevanten Entscheidungen des EuGH und des BGH in dem Jahr 2012 Teil II

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht /

Verwertungsrechte Der Begriff der Verwertungsrechte nach dem Unionsrecht stimmt nicht mit dem Begriff im deutschen Urheberrecht überein. Wichtig ist, daß die nationalen Parlamente (und damit auch die durch Rechtsfortbildung befugten nationalen Gerichte) nicht berechtigt sind, den Rechtsinhabern weitergehende Verwertungsrechte zuzugestehen als dies durch das Unionsrecht in der Konkretisierung des EuGH erfolgt. Die durch die InfoSocRL

Urheberrecht: Übersicht über die it-relevanten Entscheidungen des EuGH und des BGH in dem Jahr 2012 Teil II Weiterlesen »

Urheberrecht: Übersicht über die it-relevanten Entscheidungen des EuGH und des BGH in dem Jahr 2012

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

Die Zeitschrift GRUR gibt einmal im Jahr eine Rechtsprechungsübersicht über die Themenbereiche Markenrecht, Urheberrecht etc. heraus. Ich habe in diesem Beitrag einmal die Entscheidungen zusammengefasst, die für den Bereich IT- also inbesondere Software und Internet von Relevanz sind. Und das sind einige. Genaue Fundstellen wird sehen, wer den Artikel des Kollegen Ungern-Sternberg liest oder die

Urheberrecht: Übersicht über die it-relevanten Entscheidungen des EuGH und des BGH in dem Jahr 2012 Weiterlesen »

Urheberrecht: Voraussetzungen für die Störerhaftung von File-Hosting-Diensten

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Medienrecht, Urheberrecht /

File-Hosting-Dienste müssen im Rahmen des Zumutbaren alles tun, um Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden – jedenfalls dann, wenn sie einen klaren Hinweis auf die Rechtsverletzung erteilt bekommen haben. Dies entschied der BGH und weitete damit die Verantwortlichkeit der Betreiber von Hosting-Plattformen deutlich aus (Urteil vom 12. Juli 2012 – I ZR 18/11). Im konkreten Fall ging es

Urheberrecht: Voraussetzungen für die Störerhaftung von File-Hosting-Diensten Weiterlesen »

Urheberrecht: Missbräuchliche Abmahnung hindert Klage des Urhebers nicht

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Der BGH hat Urhebern weitgehende Freiheiten für die Geltendmachung ihrer Rechte eingeräumt (Versäumnisurteil vom 31. Mai 2012 – I ZR 106/10). Insbesondere stellten die Richter klar, dass selbst eine missbräuchlich ausgesprochene Abmahnung nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs aus § 97 I UrhG und damit zur Unzulässigkeit einer nachfolgenden Klage führt. Einer entsprechenden Anwendung einer Vorschrift

Urheberrecht: Missbräuchliche Abmahnung hindert Klage des Urhebers nicht Weiterlesen »

Urheberrecht: Zulässigkeit des „Framing“ bleibt weiter unklar

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Medienrecht /

Mit Spannung erwartet worden war die Entscheidung des BGH zur Zulässigkeit des sogenannten „Framing“, also z.B. der Einbindung eines fremden, über Youtube abrufbaren Videos auf der eigenen Website. Doch die Richter riefen nun zunächst den Europäischen Gerichtshof zur Klärung an (BGH, Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12). Die Rechtslage bleibt damit vorerst

Urheberrecht: Zulässigkeit des „Framing“ bleibt weiter unklar Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: eBay kein „marktbeherrschendes Unternehmen“

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht /

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass eBay keine marktbeherrschende Stellung im Sinne des Wettbewerbsrechts hat (Urteil vom 17. Mai 2013 – 4 HK 1975/13). Im konkreten Fall hatte sich ein Hersteller von Bekleidung, dessen Marken mit der rechtsextremen Szene in Verbindung gebracht werden, mit diesem Argument gegen eine Sperre für den Handel mit diesen Markenprodukten

Wettbewerbsrecht: eBay kein „marktbeherrschendes Unternehmen“ Weiterlesen »

Nach oben scrollen