Blog

Softwarelizenzrecht: Typische Fehler II – Diskrepanz zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Istzustand der Software

Ein Kommentar / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Abweichung zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Ist-Zustand der Software Dieser Mangeltyp zeichnet sich dadurch aus, dass eine Diskrepanz zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Ist-Zustand der Software besteht. Natürlich lässt sich darüber trefflich diskutieren, ob frustrierte Erwartungshaltungen des Kunden tatsächlich einen Mangel begründen. Aber das Gesetz sagt aus, dass sich die Ware […]

Softwarelizenzrecht: Typische Fehler II – Diskrepanz zwischen der Vorstellung des Kunden und dem Istzustand der Software Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Einleitung Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag zu Recht als vorteilhaft. Im Dienstvertragsrecht gibt es keine Gewährleistung, der Lohn ist auch dann zu zahlen, wenn kein bestimmter Erfolg eintritt. Der Kunde wiederrum empfindet diese Einordnung aus den

Softwarevertragsrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Typische Mängel I

Ein Kommentar / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht /

Einteilung der Mängel Softwaremängel lassen sich in verschiedene Gruppen einordnen. Die Entäuschungen von Kunden lassen sich mindern, wenn Sie man sich darüber klar ist, welche Fehler in welcher Phase auftreten können und wie diesen Fehlern vorgebeugt werden kann. Software ist ein hochkomplexes technisches System und es ist falsch zu glauben, daß die Botschaften der Werbung

Softwarelizenzrecht: Typische Mängel I Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Funktion des Pflichtenhefts und Verantwortlichkeiten Teil 1

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

A. Begriff Zunächst einmal mehr darauf hinzuweisen, daß es in der Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch für das gibt, was man unter einem Pflichtenheft versteht. Zwar kann man unter Rückgriff auf die DIN 66231 (Programmentwicklungsdokumentation) oder DIN 69901 (Projektwirtschaft) eine Reihe von Anhaltspunkten gewinnen, was Inhalt eines Pflichtenhefts sein sollte. Das Problem an allen DIN´s im

Softwarevertragsrecht: Funktion des Pflichtenhefts und Verantwortlichkeiten Teil 1 Weiterlesen »

IT-Recht: Gewerberechtliche Anmeldepflicht für Softwareentwickler

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv /

Das OVG Lüneburg wartet in einer Entscheidung vom 16.5.2012 mit einer Überraschung auf. Danach ist ein Entwickler von Software und Datenbanken verpflichtet, ein Gewerbe anzumelden. Er übe keinen freien Beruf aus. In der CR 13,81ff. findet sich eine sehr umfangreiche Begründung der Entscheidung, in der sich das Gericht sehr umfassend mit der Frage auseinandersetzt, ob

IT-Recht: Gewerberechtliche Anmeldepflicht für Softwareentwickler Weiterlesen »

Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe unserer Kanzlei – Software, Hardware, Maschinenbau, Medizinprodukte) zu tun hat. In der Sache ging es darum, daß ein Unternehmen einer

Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012 Weiterlesen »

Softwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken infolge der Insolvenz des Herstellers

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu veralten. Nicht der Softwarecode selbst, sondern die technische Systemumgebung und die faktischen Anforderungen selbst ändern sich und zwingen den Kunden dazu, sich mit dem Erfordernis der permanenten

Softwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken infolge der Insolvenz des Herstellers Weiterlesen »

Softwarelizenzen in der Insolvenz – M2Trade und TakeFive

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Zwei jüngere Entscheidungen des BGH (BGH CR 12,572 – M2Trade; BGH CR 12, 575 Take Five) haben einmal Fragen zu dem Schicksal von Softwarelizenzen im Moment der Insolvenz des Lizenzgebers aufgeworfen. Der BGH hat in diesen Entscheidungen dem Prinzip des Skuzessionsschutzes Vorrang vor den Interessen des Insolvenzverwalters gegeben. Es ging um einen Lizenzerwerb in einem

Softwarelizenzen in der Insolvenz – M2Trade und TakeFive Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Wettbewerbswidrige „Entwendung“ von Betriebsgeheimnissen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht /

Bei einem Wechsel eines Mitarbeiters zu einem Mitbewerber besteht für jedes Unternehmen regelmäßig die Gefahr, dass etwaige Betriebsgeheimnisse „mitgenommen“ werden und somit bei dem Mitbewerber landen. Um solch wettbewerbswidrigen Handlungen Einhalt zu gebieten/gewähren, kann § 17 UWG einen Schutz für den Unternehmer bieten. Nach § 17 UWG ist der Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen eine

Wettbewerbsrecht: Wettbewerbswidrige „Entwendung“ von Betriebsgeheimnissen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Kooperationsvertrag zwischen Zahnarztpraxis und Dentallabor

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht /

Gerade Ärzte und Zahnärzte unterliegen besonders strengen Auflagen aufgrund der jeweils anwendbaren Berufsordnung und allgemein nach dem Wettbewerbsrechts. Dies zeigt eine neue Entscheidung des BGH (Urteil vom 23.02.2012, Az. I ZR 231/10). Eine Praxisgemeinschaft von Zahnärzten hatte einen Kooperationsvertrag mit einem Dentallabor abgeschlossen. Dieser Vertrag sah vor, dass die Praxisgemeinschaft der Zahnärzte sämtliche bei der

Wettbewerbsrecht: Kooperationsvertrag zwischen Zahnarztpraxis und Dentallabor Weiterlesen »

Nach oben scrollen