Blog

Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht: Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht /

Im Zeitalter des Internets sind Abmahnungen ein bekanntes Phänomen geworden. Gleichgültig ob es sich um eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, einer Markenrechtsverletzung oder einer Wettbewerbsrechtsverletzung handelt, kommen immer häufiger auch Verbraucher und Kleingewerbebetreibende mit Abmahnungen in Berührung. Insbesondere die Verbraucher sind im Hinblick auf etwaige angebliche Urheberrechtsverletzungen betroffen. Das Internet ermöglicht das Auffinden solcher Rechtsverletzungen […]

Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht: Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) oder Individualvereinbarungen verwendet werden und b) ob dem Kunden die Nutzungsrechte an der Software endgültig oder nur zeitlich beschränkt übertragen werden. Die hier gemachten Ausführungen gelten nur für den Bereich der

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II Weiterlesen »

Markenrecht: Zeichen als diskriminierende Herabstufung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht /

Bei der Anmeldung einer Marke muss der Anmelder die gesetzlich geregelten absoluten Schutzhindernisse berücksichtigen. Innerhalb von Deutschland gilt das Markengesetz, wobei die absoluten Schutzhindernisse im Markengesetz in § 8 geregelt sind. Sofern es sich um eine Gemeinschaftsmarke handelt, sind die absoluten Schutzrechte in Artikel 7 GMV geregelt. Sowohl das Markengesetz als auch die GMV sehen

Markenrecht: Zeichen als diskriminierende Herabstufung Weiterlesen »

AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge /

Im Gegensatz zu dem Amerikanischen Recht kennt das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen mittebaren oder unmittelbaren Schäden. Es kommt nicht darauf an, ob der Schaden unmittelbar an dem verletzten Rechtsgut selbst eingetreten ist oder an anderen Rechtsgütern. Falls Sie mit dieser Terminologie nichts anfangen können, möchte ich es mit einem Beispiel versuchen: Falls Sie einen

AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG an dem Begriff „Vervielfältigung“ an. Die Nutzungshandlung, für die der Lizenzgeber nach dem genannten Paragrafen Geld verlangen kann, besteht in der Anfertigung einer permanenten Kopie oder in

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Weiterlesen »

Urheberrecht: Filesharing – Auskunftsansprüche gegen den Internetserviceprovider

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Telekommunikation, Urheberrecht /

Wenn urheberrechtlich geschützte Werke über eine Internettauschbörse unerlaubt zur Verfügung gestellt werden, ist es nur möglich, die IP-Adresse für die jeweilige Verbindung zu speichern. Mit dieser Information kann der Verletzte grundsätzlich nichts anfangen, da er damit noch keine Rechte durchsetzen kann. Hierfür ist es unerlässlich, dass ihm ein Auskunftsanspruch gegenüber dem jeweiligen Internet-Service-Provider zusteht, der

Urheberrecht: Filesharing – Auskunftsansprüche gegen den Internetserviceprovider Weiterlesen »

AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen grundsätzlich der Inhaltskontrolle gemäß § 307 ff. BGB. Das bedeutet, dass die AGB nicht gegen etwaige Klauselverbote verstoßen oder den Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen. Normalerweise sind etwaige Preisvereinbarungen zwischen zwei Parteien nie Gegenstand einer solchen Inhaltskontrolle, da diese immer individuell vereinbart werden. Als essentialia negotii sind nämlich die Hauptleistung und der Preis

AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB Weiterlesen »

Internetrecht: Impressumspflicht bei Facebook

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Internetrecht, Medienrecht, Telekommunikation /

Den meisten geschäftlichen Anbietern von Waren und Dienstleistungen im Internet ist es bekannt, dass nach § 5 Telemediengesetz auf einer jeweiligen Webseite eine Impressumspflicht besteht. Danach muss der jeweilige Dienstanbieter folgende Angaben machen: –       den Namen und die Anschrift des Verantwortlichen –       sofern der Dienstanbieter eine juristischen Personen ist, die Rechtsform –       den Vertretungsberechtigten (soweit anwendbar) –      

Internetrecht: Impressumspflicht bei Facebook Weiterlesen »

Verlängerter Eigentumsvorbehalt III

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Handels-, Transport- und Zollrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Einziehungsermächtigung Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen soll). Schwierig sind die Momente zu beurteilen, in denen der Vorbehaltskäufer an einen Kunden liefert, der seinerseits in seinen Einkaufsbedingungen ein Abtretungsverbot hat. Hier hilft die Vereinbarung eines Kontokorrentverhältnisses, da die Abtretung von Einzelforderungen

Verlängerter Eigentumsvorbehalt III Weiterlesen »

Markenrecht: Namensmarken bei der Koexistenz von Gleichnamigen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht /

Im geschäftlichen Verkehr gibt es immer wieder die Problematik der Rechte von gleichnamigen Unternehmen. Obgleich diese Problematik häufig dadurch geregelt wird, dass die eine oder andere Partei nachweisen kann, dass sie ein prioritätsälteres Kennzeichnungsrecht hat, stehen sich immer wieder Kennzeichen gegenüber, die gleichrangig sind. Dies gilt z.B. insbesondere im Falle dessen, dass gängige Familiennamen im

Markenrecht: Namensmarken bei der Koexistenz von Gleichnamigen Weiterlesen »

Nach oben scrollen