AGB

eCommerce: ebay-AGB regeln auch das Geschäft zwischen Verkäufer und Käufer

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Bei ebay-Geschäften sind auch die AGB von ebay sowie die sonstigen ergänzenden Hinweise des Plattformbetreibers zu beachten. Diese sind, so entschied es jetzt das OLG Nürnberg, bei der Auslegung der Willenserklärungen von Verkäufer und Käufer ergänzend heranzuziehen (Urteil vom 26.02.2014 – 12 U 336/13). Eine rechtlich zweifelhafte, aber für die Praxis dennoch begrüßenswerte Entscheidung. Rechtlich […]

eCommerce: ebay-AGB regeln auch das Geschäft zwischen Verkäufer und Käufer Weiterlesen »

Vertragsecht: Neue Regelungen zu Zahlungs- und Abnahmefristen sowie den Folgen des Verzugs

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge /

Der Gesetzgeber hat zum 29.07.2014 neue Regelungen in das BGB eingefügt, die große Auswirkungen auf den Geschäftsverkehr haben dürften. Die neuen Vorschriften regeln wesentlich strenger als bisher Vereinbarungen über Zahlungs- und Abnahmefristen und verschärfen die Folgen des Zahlungsverzugs in nicht unerheblicher Art und Weise. Damit soll dem seit Jahren zu beobachtenden Trend zu immer späteren

Vertragsecht: Neue Regelungen zu Zahlungs- und Abnahmefristen sowie den Folgen des Verzugs Weiterlesen »

Datenschutz: Unzulässige Datenerhebung bei Jugendlichen

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Werden Daten in unzulässiger Weise erhoben, stellt dies einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar. Unzulässig kann es dabei insbesondere auch sein, die Unerfahrenheit von Jugendlichen ausnutzen, um so an Adressen für die eigene Produktwerbung zu gelangen. Dies entschied der BGH (Urteil vom 22.01.2014 – I ZR 218/12). Darum ging’s: Eine Krankenkasse richtete auf einer Ausbildungsmesse für Schüler

Datenschutz: Unzulässige Datenerhebung bei Jugendlichen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Aktionspreisen bei automatischer Preissteigerung

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Preiswerbung lenkt den Blick der Verbraucher schnell auf das Wesentliche. Klar, dass insbesondere günstigere Aktionspreise deshalb oft Gegenstand von Werbeanzeigen sind. Das OLG Köln hatte zu klären, inwieweit solche Werbung bei Laufzeitverträgen zulässig ist (Beschluss vom 04.02.2014). Gestritten wurde um eine Anzeige der Deutschen Telekom. Die hatte ein Paketangebot aus Fernsehen, Internet und Telefon bei

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Aktionspreisen bei automatischer Preissteigerung Weiterlesen »

IT-Recht: Zustimmungsvorbehalt bei Weiterveräußerung unwirksam

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

„Der nächste bitte.“ Unter dieses Motto könnte man eine neuerliche Entscheidung des OLG Frankfurt zur Weiterveräußerung von Software stellen (Urteil vom 05.11.2013 – 11 U 92/12). Denn erneut kippte das Gericht eine Klausel, welche die Weiterveräußerung von Software zu unterbinden suchte. Das Urteil reiht sich damit ein in eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen, welche in der

IT-Recht: Zustimmungsvorbehalt bei Weiterveräußerung unwirksam Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Erlebnisgutscheinen

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Erlebnisgutscheine werden seit Jahren immer mehr zu einem beliebten Geschenk. Vom Candlelight-Dinner bis zur Testfahrt im Rennwagen bieten die Veranstalter eine breite Palette von „Events“ an. Die Käufer profitieren dabei davon, dass die Erlebnisse meist innerhalb eines gewissen Zeitraums in Anspruch genommen werden können und nicht von Vornherein an ein bestimmtes Datum geknüpft sind. Der

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Erlebnisgutscheinen Weiterlesen »

IT-Recht: Aushandeln von Vertragsklauseln – mehr als nur Verhandeln

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge /

Es ist ein echter Dauerbrenner, der auch in der anwaltlichen Beratungspraxis beinahe täglich eine Rolle spielt: Wie lassen sich die Regelungen des AGB-Rechts wirksam und rechtssicher ausschließen? Für IT-Unternehmen ist das insbesondere immer dann relevant, wenn die Haftung für Schadensersatzansprüche der Höhe nach beschränkt werden soll. Das nämlich ist in AGB nicht möglich! Hier braucht

IT-Recht: Aushandeln von Vertragsklauseln – mehr als nur Verhandeln Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Wirksame Einwilligung in Videoüberwachung durch AGB

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Videoüberwachung seiner Geschäftsräume regeln will, muss Art und Umfang der Erhebung und Speicherung der Videosequenzen genau erläutern. Lediglich allgemeine Angaben dazu, dass eine Videoüberwachung bestehe, reichen hierfür nicht aus. Das entschied das LG Koblenz (Urteil vom 19.12.2013 – 3 O 205/13). Konkret ging es um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fitnessstudios-Betreibers,

Datenschutzrecht: Wirksame Einwilligung in Videoüberwachung durch AGB Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Schutzfähigkeit und Rechteeinräumung im Rahmen agiler Programmierung

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

Agile Programmiermethodiken bieten große Vorteile im Hinblick auf Transparenz und Flexibilität der Softwareerstellung. Im Streitfall hinsichtlich einzelner Sprints können sich aber für die IT-Unternehmen auch Tücken ergeben, die sich nur durch sattelfeste Verträge händeln lassen. Dies zeigt eindrucksvoll ein Urteil des LG Frankfurt/Main (Urteil vom 29.10.2013 – 11 U 47/13). Im konkreten Fall ging es

Softwarevertragsrecht: Schutzfähigkeit und Rechteeinräumung im Rahmen agiler Programmierung Weiterlesen »

Internetrecht: Trennung von Online-AGB und Datenschutzerklärung

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wer Online-Dienste anbietet, sollte die Zustimmungserklärung des Nutzers in die Allgemeinen Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen unbedingt getrennt von der Einwilligung in die Datenschutzbestimmungen halten. Andernfalls besteht die Gefahr, dass die Datenschutzbestimmungen ihrerseits am strengen AGB-Recht zu messen und damit möglicherweise unwirksam sind. So erklärte das LG Berlin eine ganze Reihe von Google-Nutzungsbedingungen inkl. der Datenschutzbestimmungen für

Internetrecht: Trennung von Online-AGB und Datenschutzerklärung Weiterlesen »

Nach oben scrollen