Marken

Markenrecht: Kein Markenschutz für mehrdeutige beschreibende Angaben

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Einer Marke ist dann der Schutz zu versagen, wenn das Zeichen lediglich eine beschreibende Angabe für die zu schützenden Waren darstellt. Der BGH hat diesen seit Jahren anerkannten Grundsatz noch einmal bekräftigt – dabei entschieden die Richter, dass auch eine Mehrdeutigkeit einem Begriff nicht seinen beschreibenden Charakter nimmt (Beschluss vom 19.02.2014 – I ZB 3/13). […]

Markenrecht: Kein Markenschutz für mehrdeutige beschreibende Angaben Read More »

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei sich ergänzenden Marken

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Marken sind immer nur für diejenigen Waren und Dienstleistungen geschützt, für die sie registriert wurden. Eine Verwechslungsgefahr mit anderen Marken und damit auch ein Abwehrrecht gegen solche Eintragungen können aber auch hinsichtlich anderer Waren und Dienstleistungen bestehen. Der BGH hat die Voraussetzungen für solche funktionellen Ergänzungen nun verschärft (Beschluss vom 06.11.2013 – I ZB 63/12

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei sich ergänzenden Marken Read More »

Markenrecht: Europäische Gerichte müssen nationales Recht umfassend prüfen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Gemeinschaftsmarken genießen gleichzeitig in allen 28 Mitgliedsstaaten der EU Schutz. Das regelt die Gemeinschaftsmarken-Verordnung der EU, die in allen Ländern unmittelbar gilt. Nichtsdestotrotz können schon der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke Hindernisse entgegenstehen, die allein aus dem nationalen Recht eines Mitgliedsstaats begründet sind. Der EuGH hat entschieden, dass das zuständige Harmonisierungsamt (HABM) solche Hindernisse umfassend prüfen und

Markenrecht: Europäische Gerichte müssen nationales Recht umfassend prüfen Read More »

Markenrecht: Fremde Marke als Titel für Apps

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Markenrecht / miriamreichow

Apps gewinnen zunehmend an wirtschaftlicher Bedeutung und rücken auch immer stärker in den Fokus der Rechtsprechung. Ein eigenes Rechtsgebiet entsteht, in dem hergebrachte Grundsätze auf die neue Erscheinungsform übertragen und angepasst werden müssen. In einer Entscheidung des Kammergerichts ging es nun um die Nutzung fremder Marken als Titel für Apps (KG, Urteil vom 01.11.2013 –

Markenrecht: Fremde Marke als Titel für Apps Read More »

Markenrecht: Markenschutz für Flüche und Beschimpfungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Über Geschmack lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Das gilt auch und insbesondere für Flüche und Beschimpfungen, die mancher noch als anstößig, weite Teile der Bevölkerung aber als zwar derb, aber dennoch völlig harmlos ansehen werden. Sollen solche Begriffe als Marke angemeldet werden, ist Vorsicht geboten. Denn die Spruchpraxis der europäischen und deutschen Markenämter und Gerichte

Markenrecht: Markenschutz für Flüche und Beschimpfungen Read More »

Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Mit einer Reihe von Entscheidungen haben die Gerichte in den zurückliegenden Jahren dem Phänomen des sog. Keyword-Adertising juristisches Profil verliehen. Danach ist es weder marken- noch wettbewerbsrechtlich zu beanstanden, wenn Wettbewerber fremde Marken als Meta-Tags benutzen, um ihre Angebote z.B. im Rahmen einer Google-Suche ebenfalls zu präsentieren. Voraussetzung ist allerdings grob gesagt, dass die Angebote

Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore Read More »

Markenrecht: Ausschluss von Marken mit Schweizerkreuz, EU-Sternenkranz und Co

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Die Anmeldung von Zeichen als Marke, die staatliche Flaggen oder Wappen enthalten, ist ausgeschlossen. Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene ist dies bereits bei der Anmeldung von Amts wegen zu prüfen. Und die Markenämter sind dabei nicht zimperlich, wie zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 08.05.2013 – 29 W (pat) 509/13) und des

Markenrecht: Ausschluss von Marken mit Schweizerkreuz, EU-Sternenkranz und Co Read More »

Markenrecht: Täuschung durch irreführende Schutzrechtshinweise

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Soll eine Marke mit einem – dem deutschen Recht eigentlich fremden – Schutzrechtshinweis, z.B. dem ® versehen werden, muss dieses Zeichen sorgfältig positioniert werden. Denn erweckt das ® den Eindruck, es beziehe sich nur auf einzelne, für sich nicht geschützte Teile der Marke, liegt hierin eine Täuschung, und bereits die Markenanmeldung kann zurückgewiesen werden. Dies

Markenrecht: Täuschung durch irreführende Schutzrechtshinweise Read More »

Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen reiner Wort- und Wort-/Bildmarke

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Welche Bedeutung kommt dem Bildanteil einer Wort-/Bildmarke zu? Mit dieser Frage hat sich das EuG zu beschäftigen gehabt und dabei ein salomonisches Urteil gefällt: Es kommt darauf an… (Urteil vom 29.01.2014 – T-47/13). Zu verhandeln war über die Begründetheit eines Widerspruchs der Inhaberin einer Gemeinschaftsmarke für Lebensmittel und gastronomische Dienstleistungen. Diese sah ihre Wortmarke „GOLDSTEIG“

Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen reiner Wort- und Wort-/Bildmarke Read More »

Markenrecht: Ausnutzung bekannter Marken erfordert keine Absicht

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Bekannte Marken genießen nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG besonderen Schutz. So dürfen auch für solche Waren und Dienstleistungen, welche keine Ähnlichkeit mit den geschützten Waren und Dienstleistungen aufweisen, keine ähnlichen Zeichen verwendet werden, wenn diese die Unterscheidungskraft der bekannten Marke in unlauterer Weise ausnutzen. Der BGH hatte sich nun mit der Frage

Markenrecht: Ausnutzung bekannter Marken erfordert keine Absicht Read More »

Markenrecht: Kein Markenschutz für mehrdeutige beschreibende Angaben

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei sich ergänzenden Marken

Markenrecht: Europäische Gerichte müssen nationales Recht umfassend prüfen

Markenrecht: Fremde Marke als Titel für Apps

Markenrecht: Markenschutz für Flüche und Beschimpfungen

Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore

Markenrecht: Ausschluss von Marken mit Schweizerkreuz, EU-Sternenkranz und Co

Markenrecht: Täuschung durch irreführende Schutzrechtshinweise

Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen reiner Wort- und Wort-/Bildmarke

Markenrecht: Ausnutzung bekannter Marken erfordert keine Absicht

Rechtliches

Kontakt