Gewährleistung | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

5. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2011 seine Rechtsprechung bezüglich des Aufrechnungsverbots in AGB ergänzt. Danach könnten viele Standardklauseln zu diesem Thema unwirksam …
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AGB-Recht: Qualitätssicherungsvereinbarung Teil I

17. Mai 2011 von Susan B. Rausch

Qualitätssicherungsvereinbarungen dienen dazu, sicherzustellen, dass bestimmte Qualitätsstandards zwischen einem Verkäufer und Käufer eingehalten werden. Insbesondere wenn eine Lieferkette besteht, …
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Softwarelizenzvertrag: Kaufverträge über Software Teil 2

14. September 2010 von Stefan G. Kramer

Fünfter Abschnitt: Die Frage nach der Zielgruppe. Das Gesetz unterscheidet bei dem Vertrieb rigide danach, ob die Ware an Verbraucher oder Unternehmer verkauft werden soll. Die gesetzlichen Bestimmungen …
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Softwarelizenzrecht: Insolvenzfestigkeit einfacher Nutzungsrechte

8. März 2010 von Stefan G. Kramer

Besprechung der BGH Entscheidung vom 26.03.2009, der folgender Sachverhalt zugrunde lag: Ein Programmierer von Software übertrug die ausschließlichen Nutzungsrechte an einer von ihm programmierten Software …
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Kaufrecht: Wertersatz bei Rückabwicklung

21. Dezember 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 16.09.2009 in einer kontrovers erörterten Frage entschieden. Es geht um die Fragestellung, ob im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrags Wertersatz gefordert …
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Leasing: Rechtliche Einordnung

22. März 2009 von Stefan G. Kramer

Bei der rechtlichen Zulässigkeit von AGB Regelungen, die den Inhalt von Leasingverträgen regeln, ist maßgeblich das vertragliche Leitbild zu beachten, das die Rechte und Pflichten der Parteien regelt. …
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AGB: Vertragseingehungsklauseln

2. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Rahmenvereinbarung 1.) Rahmenvertrag Beispiel: "Nachstehende Regelungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erteilt werden." …
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Softwarelizenz: Open Source Grundlagen II

25. Januar 2009 von Stefan G. Kramer

Zu einer Verletzung von Open Source Lizenzen kann es in zwei Fällen kommen: …
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Garantien

9. Januar 2009 von Susan B. Rausch

Bedeutung: Im täglichen Leben begegnet man immer häufiger Garantien, seien es Beschaffenheitsgarantien, seien es Haltbarkeitsgarantien. Gerade im Bereich von elektronischen Geräten kommen Herstellergarantien …
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AGB – Einkaufsbedingungen

17. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

In der Regel ist davon auszugehen, dass der Verkäufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellt und in den Vertrag einbeziehen will. Dies ist aber nicht immer der Fall. Insbesondere im kaufmännischen …
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