individualabrede

IT-Recht: Aushandeln von Vertragsklauseln – mehr als nur Verhandeln

Es ist ein echter Dauerbrenner, der auch in der anwaltlichen Beratungspraxis beinahe täglich eine Rolle spielt: Wie lassen sich die Regelungen des AGB-Rechts wirksam und rechtssicher ausschließen? Für IT-Unternehmen ist das insbesondere immer dann relevant, wenn die Haftung für Schadensersatzansprüche der Höhe nach beschränkt werden soll. Das nämlich ist in AGB nicht möglich! Hier braucht […]

IT-Recht: Aushandeln von Vertragsklauseln – mehr als nur Verhandeln Read More »

AGB-Recht: Einmal AGB, (fast) immer AGB

Wie wichtig es ist, bei der Formulierung und ständigen Überprüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Sorgfalt walten zu lassen und sich der Hilfe eines Anwalts zu bedienen, hat der BGH neuerlich herausgestellt (Urteile vom 22. November 2012 – VII ZR 222/12 – und vom 07. März 2013 – VII ZR 162/12). In den genannten Entscheidungen hatte sich der

AGB-Recht: Einmal AGB, (fast) immer AGB Read More »

Endrenovierung von Gewerberäumen durch Individualabrede

Derzeit tendiert die Rechtsprechung dazu, die vertragliche Abwälzung von Schönheits- und Endrenovierungsvereinbarungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen im gewerblichen Bereich ähnlich streng wie bei Wohnraummietverträgen auf ihre Zulässigkeit zu prüfen. Jedenfalls der BGH neigt dazu, auch im Gewerbemietrecht ein entsprechendes Schutzbedürfnis des Mieters anzuerkennen – und Formularklauseln entsprechend streng(er), nämlich ähnlich dem Wohnraummietverhältnis, zu prüfen. Etwas anders

Endrenovierung von Gewerberäumen durch Individualabrede Read More »

Nach oben scrollen