Bei der Prüfung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen kommt es auf die abstrakte Verwechselungsgefahr an. Die konkrete Verkaufssituation ist dabei unerheblich. Anhand dieser abstrakten …
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Markenrecht: Die Relevanz von Vermarktungskonzepten
6. Januar 2012 von
Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch
7. Dezember 2011 von
Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen …
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Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht: Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
24. November 2011 von
Im Zeitalter des Internets sind Abmahnungen ein bekanntes Phänomen geworden. Gleichgültig ob es sich um eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, einer Markenrechtsverletzung oder einer Wettbewerbsrechtsverletzung …
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Markenrecht: Zeichen als diskriminierende Herabstufung
23. November 2011 von
Bei der Anmeldung einer Marke muss der Anmelder die gesetzlich geregelten absoluten Schutzhindernisse berücksichtigen. Innerhalb von Deutschland gilt das Markengesetz, wobei die absoluten Schutzhindernisse …
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Markenrecht: Namensmarken bei der Koexistenz von Gleichnamigen
11. Oktober 2011 von
Im geschäftlichen Verkehr gibt es immer wieder die Problematik der Rechte von gleichnamigen Unternehmen. Obgleich diese Problematik häufig dadurch geregelt wird, dass die eine oder andere Partei nachweisen …
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Markenrecht: Verbrauchsmaterialien
5. Oktober 2011 von
Für den Hersteller von Markenwaren geht es immer wieder um die Frage, wie er den Verkauf seiner Verbrauchsmaterialien durch den Verbraucher forcieren kann. Insbesondere, wenn die Verbrauchsmaterialien …
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Markenrecht: Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers
21. April 2011 von
Viele Autoreparaturwerkstätten, die keine Vertragswerkstatt eines Automobilherstellers sind, sind darauf angewiesen, potentiellen Kunden mitzuteilen, welche Automarken sie reparieren. Solche Werbung bedarf …
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Markenrecht: die unlautere Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke im Rahmen des Nichtigkeitsverfahrens
2. Februar 2011 von
In einem Nichtigkeitsverfahren vor dem EuG standen sich die ältere Marke “la PERLA” und die jüngere Marke “NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC” gegenüber. Das ältere Zeichen war sowohl für Badebekleidung …
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Markenrecht und Transportrecht: Die Haftung eines Spediteurs bei der Durchfuhr von Markenfälschungen
14. Januar 2011 von
Seit der Entscheidung des EuGH, dass die bloße Durchfuhr von Ware, die rechtsverletzend gekennzeichnet ist, keinen Unterlassungsanspruch begründet, stellt sich die Frage, wie Piraterie-Ware bei der Durchfuhr …
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Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht: Das Erfordernis der Vorlage einer Vollmacht bei der Abmahnung
11. Januar 2011 von
Bei einer Rechtsverletzung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes wird die Verletzung zunächst von dem Verletzten abgemahnt mit dem Ziel, dass der Verletzer eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
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