Software, die unter eine Open Source Lizenz gestellt wurde, kann meist von Jedermann frei genutzt werden. Allerdings sehen auch die Open Source Regelwerke bestimmte Pflichten des Nutzers vor. Zu sorglos sollte man mit den kostenlosen Programmen also keinesfalls umgehen. Das zeigt ein Fall, den das LG Halle zu entscheiden hatte (LG Halle, Urteil vom 27.07.2015 […]
IT-Recht: Verstoß gegen Open Source Lizenz Read More »
Eine böse Überraschung erlebte der Nutzer eines Internetauktionshauses beim Verkauf einer gebrauchten Jeans-Jacke: Er wurde wegen der Verletzung von Markenrechten kostenpflichtig abgemahnt. Weil er sich weigerte, die Abmahnkosten zu übernehmen, landete die Sache schließlich vor Gericht. Das Landgericht Hamburg entschied zu Gunsten des Verkäufers (LG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015 – 327 O 525/14). Konkret hatte
Markenrecht: Markennutzung bei Handel mit Gebrauchtware Read More »
Fremde Bilder im Internet zu benutzen, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, wenn nicht der Rechteinhaber zugestimmt hat. Entsprechende Verstöße werden regelmäßg abgemahnt. Die Verletzer geben dann häufig eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab. Damit aber ist es nicht getan – es gilt nun auch umfassen dafür zu sorgen, dass die Rechtsverletzung tatsächlich beendet wird. Das zeigt
Wer wegen Inhalten auf seiner Webseite eine berechtigte Abmahnung erhält, wird regelmäßig eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Darin wird die Verpflichtung enthalten sein, ab sofort die beanstandeten Inhalte nicht mehr über das Internet abrufbar zu machen. Wie weit aber reicht diese Verpflichtung? Schließt sie insbesondere auch die noch in den Caches von Google enthaltenen
Internetrecht: Löschungspflicht bei Google nach Unterlassungserklärung Read More »
Bewertungsportale im Internet – Fluch und Segen zugleich. Wer dort viele positive Bewertungen sammelt, darf sich glücklich schätzen. Wem allerdings in den einschlägigen Portalen viel Kritik entgegenschlägt, hat unter Umständen echte Nachteile im Wettbewerb. Dies gilt zumal dann, wenn die Bewertungen schlichte falsche Behauptungen enthalten. Der BGH hatte jetzt zu entscheiden, ob der Portalbetreiber bei
Datenschutz: Anonyme Bewertungen im Netz (II) Read More »
Wer in Deutschland und in deutscher Sprache Inhalte über das Internet verbreitet, die herabsetzend oder verunglimpfend für einen Wettbewerber sind, verstößt gegen § 4 Nr. 7 UWG und kann abgemahnt werden. Wie aber sieht die Sache aus, wenn ausländische Unternehmen in einer Fremdsprache so agieren? Genauer: Können sich inländische Unternehmen auch gegen diese Form der
Wettbewerbsrecht: Auch fremdsprachige Web-Inhalte können wettbewerbswidrig sein Read More »
Apotheker dürfen mit Ärzten keine Absprachen darüber treffen, dass der Arzt dem Apotheker durch gezielte Empfehlung Patienten zuführt, § 11 Abs. 1 ApoG. Verstöße sind wettbewerbswidrig und können abgemahnt werden. Das OLG Frankfurt hat jetzt die Verantwortlichkeit in solchen Fällen deutlich ausgeweitet (Urteil vom 20.02.2014 – 6 U 2/13) – nun liegt die Sache beim
Wettbewerbsrecht: Verbotene Absprachen zwischen Arzt und Apotheker Read More »
Preiswerbung lenkt den Blick der Verbraucher schnell auf das Wesentliche. Klar, dass insbesondere günstigere Aktionspreise deshalb oft Gegenstand von Werbeanzeigen sind. Das OLG Köln hatte zu klären, inwieweit solche Werbung bei Laufzeitverträgen zulässig ist (Beschluss vom 04.02.2014). Gestritten wurde um eine Anzeige der Deutschen Telekom. Die hatte ein Paketangebot aus Fernsehen, Internet und Telefon bei
Wettbewerbsrecht: Werbung mit Aktionspreisen bei automatischer Preissteigerung Read More »
Schon angesichts der immensen Menge registrierter Marken kommt es immer wieder dazu, dass eine neuen Markenanmeldung ältere Marken als Bestandteil in sich trägt. Damit aus diesem Umstand eine Verwechslungsgefahr entsteht, bedarf es allerdings einiger besonderer Voraussetzungen. Dies hat das BPatG erneut bekräftigt (Beschluss vom 07.02.2014 – 27 W (pat) 551/12). In dem Verfahren wandte sich
Markenrecht: Übernahme einer Marke als Bestandteil einer neuen Marke Read More »
Tradition und Kontinuität eines Unternehmens sind in der Werbung ein echtes Pfund. Denn Verbraucher sehen hierin einen besonderen Nachweis von Beständigkeit und verlässlicher Qualität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Deshalb dürfen neu gegründete Unternehmen hierzu keine irreführenden Angaben machen. Dies gilt auch, wenn Traditionsmarken fortgeführt werden, wie das OLG München entschied (Urteil vom 07.11.2013 –
Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei Werbung mit Unternehmenstradition Read More »
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