Unterlassung | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Wettbewerbsrecht: Grundpreisangaben bei Internetauktionen

19. Januar 2012 von Susan B. Rausch

Nach § 2 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) ist bei dem Vertrieb von Waren in Fertigverpackungen an Letztverbraucher neben dem Endpreis auch der Grundpreis für die Ware zu benennen. Dies gilt …
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Urheberrecht: Nachforschungen über die Täterschaft bei Filesharing

5. Januar 2012 von Susan B. Rausch

Bei einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, die im Rahmen des unerlaubten Filesharings im Internet erfolgt sein soll, ist immer darauf zu achten, dass der angebliche Verletzer korrekt in Anspruch …
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Wettbewerbsrecht: Unvollständige Werbung als irreführende Angabe

9. Dezember 2011 von Susan B. Rausch

Gemäß § 5 UWG sind irreführende geschäftliche Handlungen unlauter und können von einem Mitbewerber abgemahnt werden. Diese Norm definiert die irreführende geschäftliche Handlung und listet eine …
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Urheberrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die LFP Video Group, LLC – Unerlaubte Nutzung des Filmwerks „Barely Legal Brown Skin Beauties”

25. November 2011 von Susan B. Rausch

“Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller mahnen derzeit im Namen des Unternehmens LFP Video Group, LLC ab. Dabei soll angeblich eine Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf das Filmwerk …
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Urheberrecht: Filesharing – Auskunftsansprüche gegen den Internetserviceprovider

11. November 2011 von Susan B. Rausch

Wenn urheberrechtlich geschützte Werke über eine Internettauschbörse unerlaubt zur Verfügung gestellt werden, ist es nur möglich, die IP-Adresse für die jeweilige Verbindung zu speichern. Mit dieser …
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Abmahnung wegen unberechtigter Nutzung von Fotos: Getty Images mahnt ab

1. Juni 2011 von Susan B. Rausch

Nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG sind alle Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden, von dem Urhebergesetz geschützt. Das bedeutet, dass der Urheber oder …
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Domainrecht: Störerhaftung der DENIC

2. November 2010 von Susan B. Rausch

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit seiner Entscheidung am 17.06.2010 die Störerhaftung der DENIC erweitert (Az. 16 U 239/09). …
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Markenrecht: Marken und Domains

17. November 2009 von Susan B. Rausch

Kennzeichenrechte bestehen aus Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Werktiteln. Die Entstehung des jeweiligen Kennzeichenrechts ist mit der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzung geknüpft: So …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft I

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Gar nicht so selten stehen Unternehmensgründer vor den gleichen Schwierigkeiten wie Markeninhaber. Die Eintragung des Namens des Unternehmens – die Firma -wird von dem zuständigen Handelsregistergericht …
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Wettbewerbsrecht: Irreführende Angaben

18. Juni 2009 von Susan B. Rausch

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb regelt irreführende geschäftliche Handlungen in § 5 UWG. Die Definition einer irreführenden Handlung lautet: Eine geschäftliche Handlung ist irreführend, …
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