Einkauf/ Verkaufsbedingungen

Softwarevertragsrecht: Leistungsstörungen bei Kauf- oder Werkverträgen I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Softwarevertragsrecht: Leistungsstörungen bei Kauf- oder Werkverträgen I Der gesetzliche Ansatz ist im Kauf- wie im Werkvertragsrecht gleich. Der Begriff des Mangels – im § 633 I bzw. 434 I 1 BGB geregelt – besagt, dass die gelieferte bzw. erstellte dann frei von Sachmängeln ist, wenn sie eine zwischen den Parteien vereinbarte Beschaffenheit hat. Dann – […]

Softwarevertragsrecht: Leistungsstörungen bei Kauf- oder Werkverträgen I Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Abmahnung wegen falscher lizenzrechtlicher AGB

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Ich erläutere in den Seminaren immer wieder, warum ich nicht glücklich darüber bin, wenn Mandanten AGB ins Internet stellen. Das OLG Hamburg hat in einer Entscheidung vom 30.4.2013 entschieden, daß eine Abmahnung gegen Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtmäßig ist, die folgendes besagt: „Der Lizenznehmer darf die Software nur dann weiterverkaufen, wenn der neue Käufer die

Softwarelizenzrecht: Abmahnung wegen falscher lizenzrechtlicher AGB Weiterlesen »

AGB-Recht: Einmal AGB, (fast) immer AGB

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Werklieferverträge / Miriam-Sheila Bohl

Wie wichtig es ist, bei der Formulierung und ständigen Überprüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Sorgfalt walten zu lassen und sich der Hilfe eines Anwalts zu bedienen, hat der BGH neuerlich herausgestellt (Urteile vom 22. November 2012 – VII ZR 222/12 – und vom 07. März 2013 – VII ZR 162/12). In den genannten Entscheidungen hatte sich der

AGB-Recht: Einmal AGB, (fast) immer AGB Weiterlesen »

AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge / Stefan G. Kramer

Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich einen Schadensersatz verlangen kann, wenn noch nicht feststeht, ob die Leistung noch erbracht werden kann. Die Antwort ist tatsächlich auch für Juristen nicht einfach zu geben, denn das

AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels Weiterlesen »

AGB-Recht: Delivered at Terminal – DAT

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Delivered at Terminal ist eine Incoterm-Bezeichnung, wonach der Verkäufer am “Terminal” liefern muss, um seine Lieferpflichten zu erfüllen. Dabei ist zu beachten, dass der Begriff nicht nur als Containerterminal oder Empfangsgebäude bei einem Bahnhof oder ähnlichem zu verstehen, sondern weit auszulegen ist. Terminal kann jeder Ort und kann überdacht oder nicht überdacht sein. Die Pflichten

AGB-Recht: Delivered at Terminal – DAT Weiterlesen »

AGB-Recht: CIP Carriage and Insurance Paid To

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht / Rechtsanwalt Hamburg

CIP ist die Abkürzung für die Vereinbarung „Carriage and Insurance Paid To“ und weist darauf hin, dass der Verkäufer den Transport der Ware zu einem bestimmten Ort zu veranlassen und die Versicherung für die zu transportierende Ware zu organisieren hat. Der wesentliche Unterschied zwischen CPT und CIP ist somit die Verpflichtung des Verkäufers, die Versicherung

AGB-Recht: CIP Carriage and Insurance Paid To Weiterlesen »

AGB-Recht: CPT Carriage Paid To

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau / Rechtsanwalt Hamburg

Unter der Incoterm Regelung „Carriage Paid To“ (CPT) ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vereinbarten Ort zu liefern. Dabei ist er verpflichtet, den Transport zu diesem Ort vertraglich zu vereinbaren und die entsprechenden Kosten hierfür zu tragen. Gleichwohl geht das Risiko des zufälligen Untergangs nicht erst mit der Ablieferung der Ware am vereinbarten

AGB-Recht: CPT Carriage Paid To Weiterlesen »

AGB-Recht: FCA Free Carrier

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau, Werklieferverträge / Rechtsanwalt Hamburg

Bei der Bezeichnung FCA handelt es sich um die Abkürzung für „Free Carrier“ und diese ist auch eine Bezeichnung, die in den Incoterms 2010 enthalten ist. Free Carrier heißt auf Deutsch „Frei Frachtführer“. Grundsätzlich bedeutet FCA, dass der Verkäufer die Waren einem Spediteur übergeben muss. Der Übergabeort kann innerhalb oder außerhalb des Werks erfolgen. Zu

AGB-Recht: FCA Free Carrier Weiterlesen »

AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 2)

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen / Rechtsanwalt Hamburg

Soweit der Käufer eine Annahmefrist bestimmen möchte, kann dies auch in den AGB erfolgen. Allerdings darf die Annahmefrist nicht unangemessen kurz bemessen werden. Die Angemessenheit der Frist bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls. Im Rahmen der Angebotsklauseln werden auch regelmäßig die Änderungsbefugnisse des Käufers bestimmt. Somit soll dem Käufer das Recht gewährt werden, die

AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 2) Weiterlesen »

AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 1)